Niedrigrentenland

Agenda 2011-2012: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen

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Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen.

Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott „Wirtschaftswissenschaft“ verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, dass Wirtschaftswachstum mit unbegrenzten Schulden zu fördern ist. Dem sind Staats- und Regierungschefs sowie Parteien bereitwillig gefolgt.

Seit 1969 Haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro (EUROSTAT) mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Im Jahresdurchschnitt wurden die Haushalte mit rund 45 Mrd. Euro Schulden gestützt. Das ist offensichtlich zum Gewohnheitsrecht der Regierungen geworden und setzt sich mit 45 Mrd. Euro aus dem Koalitionsvertrag fort. Mit einem Unterschied, diese 45 Mrd. Euro sollen bei den Haushalten eingespart werden, vorzugsweise bei den Kosten für Sozialleistungen.

Angela Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik

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Agenda 2011-2012: Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.

Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die Sozialversicherung oder gesamt 2.429 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch bis 2017 auf Steuereinnahmen von etwa 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Angela Merkel schließt eine Wiedereinführung der nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer kategorisch aus. Auf dieser Basis werden dem Staat bis 2028 pro Jahr weitere 100 Mrd. Euro verloren gehen, gesamt 1.000 Mrd. Euro. Das nennen sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen.

Agenda 2011-2012: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

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Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden.

Lehrte, 16.02.2018. In einer weiteren Statistik heißt es: „Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des dritten Quartals 2017 mit 1.972,9 Milliarden Euro verschuldet. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen die deutschen Staatsschulden nach den Maastricht-Kriterien, inklusiv Sozialversicherung, mit 2.140 Mrd. Euro aus.

Daraus ergeben sich die Fragen: Mit welchen Mitteln hat die Bundesregierung die Schulden von 2.439 auf 1.792 Mrd. Euro bzw. die Schulden von 2.140 auf 1.972 Mrd. Euro reduziert? Diese konträre Entwicklung lässt für Agenda 2011-2012 den Schluss zu, dass die Bundesregierung Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft hat. Entsprechende Anfragen laufen beim Kanzleramt und beim Statistischen Bundesamt. Agenda 2011-2012 wird über die weitere Entwicklung berichten.

Agenda 2011-2012: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

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Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden.

Lehrte, 16.02.2018. In einer weiteren Statistik heißt es: „Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des dritten Quartals 2017 mit 1.972,9 Milliarden Euro verschuldet. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen die deutschen Staatsschulden nach den Maastricht-Kriterien, inklusiv Sozialversicherung, mit 2.140 Mrd. Euro aus.

Daraus ergeben sich die Fragen: Mit welchen Mitteln hat die Bundesregierung die Schulden von 2.439 auf 1.792 Mrd. Euro bzw. die Schulden von 2.140 auf 1.972 Mrd. Euro reduziert? Diese konträre Entwicklung lässt für Agenda 2011-2012 den Schluss zu, dass die Bundesregierung Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft hat. Entsprechende Anfragen laufen beim Kanzleramt und beim Statistischen Bundesamt. Agenda 2011-2012 wird über die weitere Entwicklung berichten.

Agenda 2011-2012: Sondierung - nichts Halbes und nichts Ganzes

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Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern.

Lehrte, 15.01.2018. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden haben sie zugelassen, dass Zahlungsversprechen, private Schulden und Schulden der Zentralbanken, Banken, EZB, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds usw. auf 240 Bio. Euro explodiert sind. Schulden für die Steuerzahler haften, die bei Konkursen sozialisiert werden.

Das trifft auch auf Deutschland zu. Die Wählerwut hat deutsche Politiker aus der Lethargie gerissen. Die Sondierer haben die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte. Ihr Sanierungsprotokoll umfasst 28 Seiten. Es ist eine Aufzählung der ungelösten Probleme und Aufgaben der letzten 10 bis 20 Jahre. Die ersten 15 Seiten befassen sich mit Europa und deren Zukunftsaufgaben. Obwohl die EU den Verteilerschlüssel für Flüchtlinge nicht durchsetzen konnte, wollen CDU; CSU und SPD die Regie übernehmen - ohne Manuskript und Drehbuch. Wir wollen - wir stimmen.-. wir glauben.-.sind Floskeln, die sich wie ein roter Faden durch das Protokoll ziehen.

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

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Agenda 2011-2012: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert.

Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 für Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Dieser Weg wurde der Politik durch die Festlegung der Schuldenobergrenze (60 % vom BIP) erschwert. Helmut Kohl hat1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos und 1997 die nur „ausgesetzte“ Vermögensteuer gestrichen. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

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Agenda 201-2012: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert.

Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 für Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Dieser Weg wurde der Politik durch die Festlegung der Schuldenobergrenze (60 % vom BIP) erschwert. Helmut Kohl hat1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos und 1997 die nur „ausgesetzte“ Vermögensteuer gestrichen. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Agenda 2011-2012 fordert die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer

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Staats-und Regierungschefs haben 9 Jahre nach Beginn der Schuldenkrise keine Antworten darauf. Das wird hingenommen, wie das Amen in der Kirche. Die Gründe dafür werden verschwiegen und haften der Politik an wie Pech und Schwefel.

Lehrte, 18.08.2017. Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 Billion Euro explosionsartig auf 300 Bio. Euro gestiegen. Und das bei einem Bruttoinlandsprodukt von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. 240 Bio. Euro davon sind zustande gekommen, weil die Staatseinnahmen weggebrochen sind. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, Zahlungsversprechen von 4.800 Mrd. Euro, private Schulden von 6.500 Mrd. Euro und 6.500 Mrd. Euro Schulden der Banken, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds u. a.

Agenda 2011-2012: 2007 Vorbote der Schuldenkrise – 2017 Vorbote einer Weltwirtschaftskrise

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2007 war erkennbar, dass der Immobilienboom/-crash die USA in die Schuldenkrise führen würde. Von 2007 bis 2017 haben sich die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro „angereichert“ und eine gefährlichere Sprengkraft entwickelt.

Lehrte, 04.08.2017. 2007 war die Welt noch in Ordnung. Deutschlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) war gegenüber dem Vorjahr von 2.393 Mrd. Euro auf 2.513 Mrd. Euro um 4,3 Prozent gestiegen. Das Beschäftigtenwachstum von mittelständischen Unternehmen lag 2007 bei 2,8 %, ist 2009 auf 0,4 % eingebrochen und hat sich 2010 auf 2,3 % erholt. Die Wachstumsrate des Umsatzes lag bei 9,4 %, 2009 minus 0,4 % und 2010 bei immerhin 6,7 % (Satista). Die Wirtschaft boomte. Damit waren die wirtschaftlichen Voraussetzungen 2007 wesentlich besser, als die heutigen. Sie haben außer neue Schulden nichts bewirkt.

Der DAX stürzte 2007 von 8.067 Punkten ab und lag Ende 2008 bei 4.810 Punkten - minus 47 %. Billion Euro wurden verbrannt. Für Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutscher Verband der Pressejournalisten“, ergab sich die Frage nach zusammenhängenden Gründen der aus dem Immobiliencrash entstandenen Schuldenkrise. 2009 wurden dazu die Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destitis), die Statistiken der Europäischen Union (Eurostat) und die von Statista, der weltweitgrößten privaten Statistik, man könnte sagen - studiert. Dabei hat Dieter Neumann präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise gefunden.

Agenda News beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 Billionen

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Es ist richtig, dass es einer Minderheit in Deutschland, die über 12 Billionen Euro Privatvermögen verfügt und keine Vermögensteuer zahlt und Unternehmen, die für einen Umsatz von 6,6 Bio. Umsatz stehen und keine Umsatzsteuer zahlen, gut geht.

Lehrte, 30.05.2017. Die Weltschulden sind seit dem Immobiliencrash in den USA und der 2008/9 daraus entstandenen Schuldenkrise von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen. Deutschlands Anteil liegt bei rund 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden und rund 4.800 Mrd. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Die Privaten Schulden schlagen mit 6.500 Bio. Euro zu Buche. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder 3.703 Mrd. Euro überschuldet - pro Kopf mit rund 37.000 Euro (Destatis).

Weitere Schulden in Höhe von 6.500 Mrd. Euro gehen zulasten von Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds usw. Der Immobilienmarkt hat in Großstädten Deutschlands eine Inflationsrate zwischen 10 und 25 %, wobei die Immobilien Inflationsrate in Chinas Metropolen bei 15 % bis 65 % liegt. Die von der EZB geforderten 2 % Inflationsrate sind der Spielraum für Unternehmen 2 % Kosten und Erträge abzufangen und mit Lohnerhöhungen zu verrechnen. Das ist der Grund, dass die Reallöhne in den letzten 20 Jahren stagnierten oder kaum gestiegen sind, auch dank der kalten Progression.

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