Krisensubvention

Altlasten 2.067 Mrd. Euro - Krisensubvention 1.000 Mrd. Euro - plus 20 Mio. Arbeitslose

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Die Welt leidet unter der Corona-Pandemie, deren Kosten viele Staaten an den Rand der Exixtens bringen könnte. Wie konnte es in Deutschland dazu kommen?

Lehrte 29.05.2020 In Deutschland wurden in den letzten 50 Jahren 25 Steuerarten abgechafft - die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.067 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Parlamentarier haben diese Verschuldung gesetzlich verabschiedet. Bis heute wurden darüber keine ernsthaften Debatten im Bundestag geführt, wie die Schulden wieder abgebaut werden könnten.

Die nachfolgend genannten Regierungsbeschlüsse haben zu den größten Einnahmeverlusten aller Zeiten geführt: Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. 2017 erhielten Beschäftigte rund 1.669 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in Höhe von 226 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat jährlich auf rund 30 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ (Destatis).