Corona-Pandemie

Altlasten 2.067 Mrd. Euro - Krisensubvention 1.000 Mrd. Euro - plus 20 Mio. Arbeitslose

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Die Welt leidet unter der Corona-Pandemie, deren Kosten viele Staaten an den Rand der Exixtens bringen könnte. Wie konnte es in Deutschland dazu kommen?

Lehrte 29.05.2020 In Deutschland wurden in den letzten 50 Jahren 25 Steuerarten abgechafft - die Einnahmen daraus. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.067 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Die Parlamentarier haben diese Verschuldung gesetzlich verabschiedet. Bis heute wurden darüber keine ernsthaften Debatten im Bundestag geführt, wie die Schulden wieder abgebaut werden könnten.

Die nachfolgend genannten Regierungsbeschlüsse haben zu den größten Einnahmeverlusten aller Zeiten geführt: Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht. 2017 erhielten Beschäftigte rund 1.669 Mrd. Euro Arbeitsentgelte, wovon Lohnsteuern in Höhe von 226 Mrd. Euro (13,3 %) in die Staatskasse flossen. Infolge der Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % hat der Staat jährlich auf rund 30 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Weiter hat Kohl ab 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“ (Destatis).

Proindex Capital AG: Paraguay und die Corona-Pandemie

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Wie die Corona-Pandemie die sozialen Ungleichheiten des Landes Paraguay offenlegt.

Suhl, 21.04.2020. „Paraguayaner hungern, weil die Regierungsmaßnahmen hinsichtlich der Corona-Pandemie den Lebensunterhalt vieler Menschen zerstört. Als Covid-19 in Südamerika ankam, war Paraguay eines der ersten Länder, das nach dem zweiten bestätigten Fall am 11. März Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ergriffen, Schulen geschlossen und öffentliche Versammlungen verboten hat“, so Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG.

Die landesweite Sperrung scheint die Ausbreitung der Krankheit zu kontrollieren, hat jedoch ein weiteres Problem geschaffen: Eine große Anzahl von Paraguayern hungert in ihren eigenen Häusern. Paraguay hat einige der niedrigsten Infektionsraten in Südamerika gemeldet - derzeit 129 bestätigte Fälle und sechs Todesfälle. Die Regierung von Präsident Mario Abdo Benítez wurde jedoch heftig kritisiert, weil sie während der gesamten Quarantäne, die bis zum 19. April andauern soll, Menschen, die kein Einkommen haben, nicht unterstützt hat. „65 Prozent der Beschäftigten in Paraguay verdienen ihren Lebensunterhalt in der informellen Wirtschaft und haben während der Coronavirus-Krise keinen Zugang zu Leistungen. Bisher hat nur ein kleiner Teil der Bevölkerung Notzahlungen und Lebensmittelpakete erhalten“, erklärt Jelinek von der Proindex Capital AG weiter.

Proindex Capital AG: Wie Paraguay mit der Corona-Pandemie umgeht

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Suhl, 27.03.2020. Angesichts der grassierenden Covid-19-Pandemie hatte Paraguay vergangenen Sonntag seine Grenzen und Flughäfen geschlossen. „Paraguays Innenminister Euclides Acevedo hatte letzte Woche den Ausnahmezustand als mögliche Option für das Land während der Corona-Krise angekündigt, ruderte vorerst allerdings zurück. Die Begründung klingt vernünftig, da diverse Gouverneure oder Bürgermeister ihre Macht und Kompetenzen missbrauchen könnten. Außerdem gebe es laut Innenminister keine Gesetzesgrundlage für die legale Ausrufung des Ausnahmezustands“, erklärt Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG.

Die paraguayische Regierung hatte die Bevölkerung dazu aufgerufen, die Quarantänevorschriften einzuhalten. Die Polizei kontrolliert derzeit Verstöße, wie beispielsweise Menschenmengen auf der Straße. „Nichtsdestotrotz klagt die Polizei in Paraguay über Personalmangel und zu wenige Streifenwagen im Einsatz während der Pandemie. Um die Corona-Krise adäquat zu bekämpfen, müssen diese sich breiter aufstellen, um wirklich einen Großteil der Bevölkerung kontrollieren zu können. Wie wir auch aus beinahe allen Ländern dieser Welt wissen lautet die einzige Devise: Zuhause bleiben. Somit ist das auch für Paraguay der richtige Weg, zumal man auch hier das Gesundheitssystem auf keinen Fall zu stark belasten will“, erklärt Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG weiter. Des Weiteren fordert die paraguayische Regierung die Durchsetzung der Hygienevorschriften.