Arbeitslosigkeit

Offener Brief an Leserinnen und Leser von Company PRmitteilung

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Lehrte, 12.12.2016. Am 04.10.2012 hat Agenda 2011-2012 den ersten Pressebericht „Die reichensteuer – viele Fragen,. keine Antworten“ bei PRmitteilung veröffentlicht. Zwischenzeitlich 448 Berichte, quasi alle 3 bis 4 Tage ein Pressebericht. Redaktionell werden brisante nationale und internationale Nachrichten ausgewertet, knapp kommentiert, Lösungsvorschläge zur Diskussion angeboten und Finanzierungkonzepte vorgestellt.

Auf Probleme und Aufgaben wurden 448 Reformvorschläge veröffentlicht. In der Zwischenzeit hat sich in der Politik wenig bewegt. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die globale Krise. Die USA, China, Russland, Japan, Europäische Union, Schwellen- und Entwicklungsländer stecken mitten in der Schuldenkrise. Grexid, Brexid, kriegsähnliche Zustände, Kriege, Syrien, Ukraine, Chinas Drohge-gebärden im Südchinesischen Meer, Terror, Islamischer Staat, Flüchtlinge, Trump und Putin lassen nichts Gutes erwarten.

Agenda News: Bundestagswahl 2017 – Vergesst die Armen nicht

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Lehrte, 24.11.2016. Einmal arm immer arm, einmal hoffnungslos immer hoffnungsloser. Alle wollen soziale Gerechtigkeit. Sie überbieten sich im Eifer ständiger Wiederholungen. Altparteien, konservative Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Reiche, Unternehmer und Lobbyisten (Entscheidungsträger) verstehen darunter wirtschaftspolitische Gerechtigkeit. Die Opposition, Progressive, Aktivisten, soziale Hilfs- und Netzwerke, Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen stehen für soziale Gerechtigkeit.

Finanzminister Schäuble freut sich über 100 Mrd. Euro mehr Steuereinnahmen durch die Nullzinspolitik der EZB und 100 Mrd. Euro durch sprudelnde Steuereinnahmen. Nur das Geld befindet sich auf kein Konto, sondern ist in Zahlungsversprechen geflossen. Weitere Zahlungsversprechen der Regierung in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro erhöhen. Parallel dazu gehen in Deutschland rund 20 Millionen Jobs durch Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Computer, Verlagerung von Produktionen in Billigländer, Synergieeffekte und Rationalisierung, verloren.

Enteignung und Umverteilung oder Geldentwertung und Währungsreform

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(Agenda 2911-2012) Nach dem 2. Weltkrieg haben die westlichen Schutzmächte 1948 das Gesetz zum Notopfer Berlin erlassen. 2 Pfennig wurden auf jedes Poststück erhoben, um armen Menschen in der totalen Blockade von Berlin zu unterstützen. Auf diese Art und Weise kamen in 8 Jahren rund 490 Millionen Deutsche Mark zusammen. Das war die erste Enteignung von Bürgern für Not leidende Bürger. Es folgten 1948 das Gesetz zum Lastenausgleich, 1951 zum Länderfinanzausgleich und 1991 zum Solidaritätszuschlag.

Mit diesen Maßnahmen wurden Bürger um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt. Dadurch wurde eine Neuverschuldung von 1.500 Mrd. Euro, inklusiv plus 500 Mrd. Euro Zinsen und ein Anstieg der Schulden auf rund 3.550 Mrd. Euro verhindert. Altparteien haben mit Enteignungen und Umverteilungen gut leben können. Das änderte sich 1969 schlagartig mit dem Beginn von ständig steigenden Schulden.

Agenda News: Europa wankt – Schuldenkrise und Brexit

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08.07.2016 Die Probleme Europas sind vielschichtig. Spätestens seit der Immobilienkrise 2008 in den USA und der folgenden Lehman-Pleite ist es zur größten Schuldenkrise seit dem Zweiten Weltkrieg gekommen. Europa ist tief gespaltet. Banken wurden mit Billionen gerettet und ihre schmutzigen Geschäfte mit Milliardenstrafen geahndet. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: Italien könnte ein größeres Problem für die Eurozone werden als der Brexit.“ Der italienische Bankensektor sitzt auf einem 360 Mrd. Euro Berg fauler Kredite (Zitat Reuters).“

Es ist nicht nur die Kluft zwischen Europa-Gegnern und Freunden. Auch die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen wird immer tiefer. Das Vertrauen in Regierungen ist angeschlagen. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben zugelassen, dass die Staatsausgaben der EU18 um 9.449 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen, bei den EU28 liegt das Defizit bei 12.477 Mrd. Euro. Mit leeren Staatskassen stehen quasi alle Probleme und Aufgaben unter Finanzierungsvorbehalte.

Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein Fanal

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(Agenda 2011-2012) Wer sich am Tag nach der Debatte zum Bundeshaushalt 2016, in Zeitungen oder anderen Medien, einen Überblick darüber verschaffen wollte, wurde bitter enttäuscht, es gibt keinen Hinweis darauf. Der Kommentar der ARD beschränkt sich auf die Flüchtlings- und Terrorkrise. In den Medien fand die Debatte nicht statt. Warum sich auch mit so unbedeutenden Themen beschäftigen, dass 13 Millionen Armen die Anpassung ihrer geringen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird?

Oder, 17,45 Millionen Beschäftigten mit Bruttolöhnen von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro die Anpassung an den Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert wird - nur weil sie nicht gewerkschaftlich organisiert sind? Da sind 4 Millionen Rentner die Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner die Bruttorenten von unter 700 Euro beziehen. 4 Mio. Rentner werden aufgrund der Rentenerhöhung im Juli 2016 steuerpflichtig und zahlen rund 300 Millionen Steuern in die Staatskasse.

Agenda 2011-2012 - Prekäre soziale Verhältnisse

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Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler mit ihren Prognosen so danebengelegen.

Parallel dazu kam es zu dramatischen Turbulenzen am Aktienmarkt. Der Dax stürzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 Punkte auf 4.081 Punkte (40,7 %) ab. Es wurden weltweit Billionen Dollar, Euro und andere Devisen verbrannt. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum, steigende Schulden, Katastrophen und Kriege haben die Situation weiter verschärft.

Bei den meisten Staaten waren in den letzten Jahrzehnten die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Das hat dazu beigetragen, dass die USA, Japan und EU-Staaten - nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent - 2013 mit rund 15,5 Billionen Euro überschuldet waren. 2014 beträgt die Überschuldung fast 18,5 Bio. Euro und dürfte 2015 die Marke von 20 Bio. Euro erreichen.13 Millionen Armen - inklusiv 2,5 Mio. arme Kinder - wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt.

Börsen und Weltwirtschaftskrise - Erinnerungen an 209 werden wach

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(Agenda-News.de). Die Weltwirtschaftskrise 2009 hat tiefe Spuren hinterlassen: Einen weltweiten Börsencrash mit Verlusten bis 45 Prozent, stagnierende bis rückläufige Arbeitsentgelte, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Armut und anhaltende Rezession. Nach der Maastricht Schuldenobergrenze, 60 % des Bruttoinlandsprodukts, waren die USA, Japan und die EU-Staaten 2013 mit 15,7 Billionen Euro überschuldet, 2014 sind es bereits 18,8 Bio. Euro - Tendenz steigend. Über Eigenkapital verfügen sie nicht, da sie zwischen 13,7 bis über 220 % überschuldet sind.

Im Gegensatz zu 2009 ist der Ölpreis auf Talfahrt. Am frühen Montag-Morgen der vorigen Woch fiel der Preis für ein Barrel Brent auf unter 40 US-Dollar und damit auf den tiefsten Stand seit März 2009. In dieser Situation brechen die Binnennachfrage und der Export nach und von China dramatisch ein, mit weltweiten Konsequenzen. Der Dax geriet am Freitag/Montag mit einem Kursverlust von über 600 Punkten in den dramatischen Abstiegstrend der Aktienmärkte in China, Japan, Hongkong und Taipeh. Der DAX stürzte nach seinem Höchststand im April 2015 von rund 12.330 auf 9.648 Punkte ab. Im August liefen die Geschäfte der Industrie Chinas so schlecht wie seit sechseinhalb Jahren nicht mehr. Die Regierung in Peking strebt in diesem Jahr ein Wachstum von 7 % an, das niedrigste seit einem Vierteljahrhundert.