Staatsschulden

Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen - soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Agenda 2011-2012: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realität sieht anders aus.

Lehre, 06.06.2018. Die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die für Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden forderte und fordert. Sie haben in den letzten 48 Jahren 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das sind durchschnittlich 49 Mrd. Euro pro Jahr, die sich im Koalitionsvertrag mit 50 Mrd. Euro fortsetzen. Soziale Gerechtigkeit nach dem Gießkannenprinzip - für jeden etwas. Darin enthalten sind Kürzungen von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten haben davon profitiert. 2017 lagen die Arbeitnehmerentgelte der Beschäftigten bei 1.529 Mrd. Euro, worauf 207,9 Mrd. Euro Lohnsteuer (LST) entfielen oder 13,5 %. Alleine durch die Reduzierung der LST von 56 auf 42 % hat der Staat 2017 auf rund 29,1 Mrd. Euro Steuereinahmen verzichtet.

Agenda News: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Gerd Schröer hat mit Agenda 2010 durch Dumping- und Niedriglöhne, Minijobs und Teilzeitarbeit dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in der EU entwickelt hat.

Lehrte, 28.05.2017. Das hat zur Folge, dass das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % fällt. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in der EU zwischen 50 und 101% (101 % in den Niederlanden). Die Vorgeschichte: Unter den Regierungen von Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, hat Deutschland seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Seit 47 Jahren haben die Regierungen im Durchschnitt pro Jahr rund 49 Mrd. Euro Schulden, bei einer Schuldenquote 2016 von 68,3 %, gemacht. Vergleichsweise betragen die Schuldenquoten der EU19 89,2 % und der EU29 83,5 %. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Besserverdiener, Reiche, Dienstleister und Produzenten haben davon profitiert, Bei über 40 Millionen Beschäftigte sind die Realeinkommen dagegen nur leicht gestiegen oder stagniert.

Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enthalten.

Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro Schulden aus, inklusiv der Versicherungsschulden. Die CDU, CSU und SPD machen dazu im Koalitionsvertrag keine konkreten Verbesserungsvorschläge.

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Das sind durchschnittlich 45 Mrd. Euro pro Jahr, die 2018 um weitere 46 Mrd. Euro Schulden aus dem Koalitionsvertrag erhöht werden. Die Planung des Bundeshaushalts geht für 2018 von Einnahmen/Ausgaben in Höhe von 335 Mrd. Euro aus. Davon entfallen für Arbeit und Soziales rund 141 Mrd. Euro und Bundesschuld 22 Mrd. Euro. Nach Abzug dieser 163 Mrd. Euro verbleiben der Regierung für die restlichen Haushalte 172 Mrd. Euro.

Agenda 2011-2012 fordert von der neuen Regierung – vergesst die Armen nicht

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Das liegt an Regierungen, die immer unternehmerfreundlicher geworden sind und für uneingeschränktes Wirtschaftswachstum und weniger für soziale Gerechtigkeit stehen.

Lehrte, 13.03.2017. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte erlitten. Das liegt daran, dass Wähler immer wieder enttäuscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenhöhe produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag bietet nicht den Rahmen, dass sich das in der laufenden Legislaturperiode ändern könnte.

Die Regierung schiebt rund 7,5 Mio. Beschäftigte vor sich her, die keinen Job haben. Als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft erhalten sie Hartz IV - Regelsatzleistungen von 404 Euro monatlich, plus 1,01 % zum Vorjahr. Darin sind 13,5 % oder 52 Euro MWST., 17,50 Euro Rundfunkgebühren und 1,8 % Inflationsrate enthalten (7.27 Euro), für diese 76,77 Euro können sie sich nichts kaufen. 4 Mio. Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro. Das ist sozial verwerflich.

Agenda 2011-2012: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Die deutsche Staatsverschuldung verharrt trotz Rekordsteuereinnahmen und niedriger Zinsausgaben auf einem sehr hohen Niveau. Bund, Länder und Gemeinden waren Ende 2017 mit rund 1.972 Mr. Euro verschuldet.

Lehrte, 19.02.2018. Nach Rücksprache mit dem „Bund deutscher Steuerzahler“ (BDSS) erhielt Agenda 2011-2012 die schriftliche Bestätigung, dass der Stand der BDS- Schuldenuhr zum 1.12.2016 mit 1972 Mrd. Euro korrekt sei. Die Schuldenuhr beruht auf Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) und wird bei Bedarf im März 2018 korrigiert werden. Die Staatsschulden werden dagegen von Destatis per Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro angegeben, in denen 434 Mrd. Euro Schulden der Sozialversicherung nicht enthalten sind. Die Staatsschulden Deutschlands liegen danach bei rund 2.440 Mrd. Euro.

Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt 2017 bei rund 3.362 Mrd. Euro, bei einem Schuldenstand von 2.005 Mrd. Euro. Nach den Maastricht-Kriterien, 60 % vom BIP, beträgt die Schuldenobergrenze somit 2.017 Mrd. Euro. Daraus ergibt sich für Deutschland, bei 2.440 Mrd. Euro Schulden, eine Überschuldung von 418 Mrd. Euro.

Agenda 2011-2012: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden.

Lehrte, 16.02.2018. In einer weiteren Statistik heißt es: „Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des dritten Quartals 2017 mit 1.972,9 Milliarden Euro verschuldet. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen die deutschen Staatsschulden nach den Maastricht-Kriterien, inklusiv Sozialversicherung, mit 2.140 Mrd. Euro aus.

Daraus ergeben sich die Fragen: Mit welchen Mitteln hat die Bundesregierung die Schulden von 2.439 auf 1.792 Mrd. Euro bzw. die Schulden von 2.140 auf 1.972 Mrd. Euro reduziert? Diese konträre Entwicklung lässt für Agenda 2011-2012 den Schluss zu, dass die Bundesregierung Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft hat. Entsprechende Anfragen laufen beim Kanzleramt und beim Statistischen Bundesamt. Agenda 2011-2012 wird über die weitere Entwicklung berichten.

Agenda 2011-2012: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden für 2016 mit 2.005 Mrd. Euro an. Dazu kommen Schulden der Sozialversicherung von 434 Mrd. Euro oder 2.439 Mrd. Euro Gesamtschulden.

Lehrte, 16.02.2018. In einer weiteren Statistik heißt es: „Der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des dritten Quartals 2017 mit 1.972,9 Milliarden Euro verschuldet. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen die deutschen Staatsschulden nach den Maastricht-Kriterien, inklusiv Sozialversicherung, mit 2.140 Mrd. Euro aus.

Daraus ergeben sich die Fragen: Mit welchen Mitteln hat die Bundesregierung die Schulden von 2.439 auf 1.792 Mrd. Euro bzw. die Schulden von 2.140 auf 1.972 Mrd. Euro reduziert? Diese konträre Entwicklung lässt für Agenda 2011-2012 den Schluss zu, dass die Bundesregierung Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft hat. Entsprechende Anfragen laufen beim Kanzleramt und beim Statistischen Bundesamt. Agenda 2011-2012 wird über die weitere Entwicklung berichten.

Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogen

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Staats- und Regierungschefs haben zugelassen, dass die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodierten.

Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda News dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro haben 188 Staaten den Schuldenzenit von 300 Bio. Euro weit überzogen. Experten erwarten für 2018 ein Wirtschaftswachstum von 2,3 %, oder 1,8 Bio. Euro. Das macht den Kohl auch nicht fett. Was bedeutet diese Entwicklung für die USA, der größten Volkswirtschaft der Welt?

Die USA haben 2017 ein BIP von rund 20.000 Mrd. US-Dollar erwirtschaftet, bei circa 20.000 Mrd. Dollar Staatsschulden, worauf 1,25 % Zinsen oder 300 Mrd. Dollar entfallen. Für die Senkung der Unternehmersteuern von 35 auf 21 % werden die Schulden in den nächsten 10 Jahren um 1.500 Mrd. auf 21.500 Mrd. US-Dollar steigen. Trump plant für Investitionen weitere 1.500 Mrd. US-Dollar auszugeben, wovon 300 Mrd. Dollar vom Senat genehmigt wurden.

Agenda 2011-2012 bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005 Mrd. Euro an. Dem schließen sich Medien, Nachrichtenagenturen, Ökonomen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Lobbys und Finanzexperten, weiterhin Experten genannt, an.

Das trägt dazu bei, dass die Mehrheit der Deutschen dem Märchen von unter 2.000 Mrd. Euro Schulden glauben. Dem hat die Initiative 2011-2012 bereits im Mai 2010 widersprochen und der Öffentlichkeit im Internet ein Finanzierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden qualifizierte und umfangreiche Antworten auf die Fragen und Probleme gegeben, zu denen die genannten Experten keine Antworten haben.

Seit 2010 unterbreitet die hauseigene Onlinezeitung Agenda News alle 3 Tage auf besonders brisante Tagesthemen Antworten, wie diese gelöst und finanziert werden können. Ausgangspunkt ist die generelle Forderung, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Dazu gehören insbesondere Dienstleister mit 65 % vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) und Produzenten mit 35% vom BIP.

Hierarchie der Politik – Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Gemeinsam stehen sie für Armut, die kein Zufall ist, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ist.

Agenda 2011-2012. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten das zu erwartende Wirtschaftswachstum zugrunde, es ist weltweit das Maß aller Dinge.

Seit 1969 gaben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder 2.150 Mrd. Euro mehr aus, als sie eingenommen haben. Unterm Strich wurden dazu pro Jahr rund 47 Mrd. Euro Kredite aufgenommen. Das Haushaltsdefizit lag 1969 bei 39,6 Milliarden Euro, das der Länder 20,2 Milliarden Euro, das der Gemeinden 7,5 Milliarden Euro und das der Sozialversicherung 12,1 Milliarden Euro. Seit dieser Zeit sind Politiker immer unternehmerfreundlicher geworden. Gegenüber der EU vertreten in Brüssel 12.228 Lobbyisten die Interessen der Auftragsgeber.

Seiten