Schulden

Agenda 2011-2012: Der soziale Wohnungsbau – tief in der Krise

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Der Anteil von Sozialwohnungen ist seit 2006 von 2,1 Millionen auf 1,2 Mio. Wohnungen gesunken. Gleichzeitig sind die Mietpreise im freien Wohnungsmarkt um 14,2 % und für Wohnimmobilien um 21,2 % gestiegen.

Lehrte, 07.08.2018. Davon betroffen sind Beamte der Tarifgruppen A2 bis A5 mit Bruttogehältern zwischen 2.005 bis 2.206 Euro Monatseinkommen. Betroffen sind auch Beamte, die die hohen Mieten in Großstädten teilweise nicht zahlen können. Eine Inflation im Wohnungsmarkt zwischen 14.2 % und 21,2 %, die nicht in den offiziellen Inflationsraten erhalten sind.

Seit 1969 wollten die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Im Gegenteil, sie haben rund 2.092 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dies trotz Milliardeneinnahmen aus dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich, Soli und sprudelnder, ungeplanter Steuermehreinnahmen. Wie konnte es so weit kommen?

Agenda 2011-2012: Der soziale Wohnungsbau – tief in der Krise

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Der Anteil von Sozialwohnungen ist seit 2006 von 2,1 Millionen auf 1,2 Mio. Wohnungen gesunken. Gleichzeitig sind die Mietpreise im freien Wohnungsmarkt um 14,2 % und für Wohnimmobilien um 21,2 % gestiegen.

Lehrte, 07.08.2018. Davon betroffen sind Beamte der Tarifgruppen A2 bis A5 mit Bruttogehältern zwischen 2.005 bis 2.206 Euro Monatseinkommen. Betroffen sind auch Beamte, die die hohen Mieten in Großstädten teilweise nicht zahlen können. Eine Inflation im Wohnungsmarkt zwischen 14.2 % und 21,2 %, die nicht in den offiziellen Inflationsraten erhalten sind.

Seit 1969 wollten die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sparen, Haushalte konsolidieren und Schulden abbauen. Im Gegenteil, sie haben rund 2.092 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dies trotz Milliardeneinnahmen aus dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich, Soli und sprudelnder, ungeplanter Steuermehreinnahmen. Wie konnte es so weit kommen?

Agenda 2011-2012: Künstliche Intelligenz – ein großes kontroverses Thema

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Menschen können das Gelesene in einen großen Kontext stellen, während künstliche Intelligenz (KI) eher ein exaktes Recheninstrument ist.

Lehrte, 29.06.2018. Weltweit forschen kluge Köpfe an der Frage, wie man wirtschaftlichen Fortschritt und gesellschaftliches Zusammenleben durch künstliche Intelligenz verbessern kann. Die Währung hat seit Jahresbeginn gut 20 Prozent an Wert verloren und rutschte zeitweise auf ein Rekordtief zum Dollar und Euro. Der Lira-Verfall macht Treibstoffe und andere Importe teurer und treibt die Inflation. Die Teuerungsrate kletterte auf über zwölf Prozent, das trifft besonders Unterprivilegierte, Arme, den Rand der Mittelschicht und des Mittelstandes. Ob KI oder nicht.

Bei diesem Thema versagen Staats und Regierungschefs, Ökonomen, Politiker, Politologen und alle sogenannten Experten, die auf die Schuldenkrise keine Antworten haben. Große Erfolge in der Grundlagenforschung und stecken bei der KI in den Kinderschuhen. Das Deutsche Forschungszentrum für künstliche Intelligenz (DFKI) forscht seit 30 Jahren im Bereich KI und maschinelles Lernen. "Künstliche Intelligenz (KI) ist der Versuch, menschliche Wahrnehmung und menschliches Handeln durch Maschinen nachzubilden. Was einmal als Wissenschaft der Computer-Programmierung begann, hat sich mehr und mehr zur Erforschung des menschlichen Denkens entwickelt“.

Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen

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Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und sogenannte Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.

Lehrte, 22.01.2018. Die für den vergangenen Samstag von Trump angesetzte Jahresfeier seiner „enormen Erfolge“ fiel ins Wasser, weil Trump die Schulden der USA auf über 20,5 Billionen Euro getrieben hat. Die USA verfügte 2017 über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19,36 Bio. US-Dollar. Nach der Maastricht-Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, sind die USA mit 8,37 Bio. US-Dollar überschuldet. Hinzu kommen 1,5 Bio. US-Dollar weniger Steuereinnahmen durch die Senkung der Unternehmensteuer von 35 auf 21 Prozent.

Die USA weisen für die Zeit von 2007 bis 2016 ein Außenhandelsdefizit von 6,84 Bio. US-Dollar aus. Das mag daran liegen, dass die Exporte zu teuer, nicht anspruchsvoll genug und qualitativ nicht konkurrenzfähig sind. Die Löhne und Gehälter in den USA sind in den letzten 5 Monaten um 0,3 Prozent gestiegen, und das bei einer Inflationsrate von 1,68 % 2016 und 2,11 % 2017. Trump hat den Bürgern steigende Einkommen versprochen, die er zugunsten von Reichen und Konzernen aussitzt.

Angela Merkel – die Verliererin 2017

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Agenda 2011-2012: Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte ein Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.

Lehrte, 18.12.2017. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für Bildung und Ausbildung. 7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben, hinzukommen 1,5 Millionen Analphabeten.

Sie stimmten für Grundrenten und Grundsicherung für Kinder, Abschaffung des Elterngeldes, Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Abschaffung des Steuergeschenks von jährlich einer Milliarde Euro an Hoteliers. Angela Merkel mit den Ihren lehnten diese Forderungen rundweg ab. Lobbys, Ökonomen, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise und Volkswirte gaben sich empört und waren dagegen. Die Kommentare waren teilweise beleidigend und unsachlich.

Des Volkes Wille hat sich seit 2013 nicht geändert, im Gegenteil, die Wut des Volkes über die Missachtung seiner Wahlvorstellungen hat dazu beigetragen, dass Merkel bei der Bundestagswahl mit 26,8 %, die CSU mit 6,2 % eine schwere Schlappe hinnehmen mussten. Als geschäftsführende Bundeskanzlerin ist ihr die gewünschte Jamaikakoalition nicht gelungen. Nun hofft sie, die SPD von der Reservebank verpflichten zu können.

Super-GAU - Weltschulden explodieren auf 300 Billionen Euro (plus 200 %)

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Agenda News: Gestern ist Vergangenheit – Morgen ist Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise. Alle 5 bis 7 Jahre fanden bisher Finanzkrisen statt. Die Lehman-Pleite verbrannte 7 Bio. Euro. Eine neue Krise ist überfällig.

Lehrte, 13.10.2017. Für viele Zeitgenossen steht fest, dass die amerikanische Notenbank Fed mit den Zinserhöhungen - vor jeder bisherigen Finanzkrise – der Verursacher der Krisen sei. Agenda 2011-2012 macht die Wirtschaftswissenschaft dafür verantwortlich. Sie forderte und fordert grenzenlose Schulden, um das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu erhöhen.

Die Wirtschaftswissenschaft sagt weiter, dass einem Geldvermögen von 300 Bio. Euro eine gleich große Verbindlichkeit von 300 Bio. Euro gegenübersteht. Damit rechtfertigt sie, dass die Staaten mit 240 Bio. Euro überschuldet sind, gemessen am BIP von 73,5 Mrd. Euro und Staatsschulden von 60 Mrd. Euro. Dazu wird es infolge der anstehenden Geldentwertung und Weltwirtschaftskrise nicht kommen. Danach baut sich die nächste Krise wieder in 5 bis 7 Jahren auf.

Das private Geldvermögen der Länder liegt bei 112 Bio. Euro. Es ist im Besitz einer Minderheit, die darauf keine oder nur geringe Vermögensteuern zahlt. Das sind alte konservative Hüte, die keinem mehr passen. Was nach der nächsten Krise bleibt, ist, dass Vermögende und Konzerne den billigen Ramsch aufkaufen und reicher werden.

EU Gipfel - Macron fordert Harmonisierung der Unternehmenssteuer

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Agenda News: Das könnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Umsätze in den Ländern landesüblich versteuern, in denen die Waren und Dienstleistungen hergestellt werden.

Lehrte, 02.10.2017. Macron fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten. Mit großen Augen, sprach- und ratlos haben die europäischen Regierungschefs zugesehen, wie die Steuerparadiese Luxemburg, unter Staatspräsident Juncker, und Irland entstanden sind. Nur die Nutznießer, Reiche, Unternehmen und Konzerne haben davon profitiert. Sie haben auf den neuen gesetzlichen Grundlagen der Steueroasen Billionen Euro Steuern gespart. Mit einer nie da gewesenen Brutalität und Menschenverachtung haben sie der Zivilgesellschaft diese Summen vorenthalten, „sie nicht darum betrogen“.

Mit der Schuldenkrise 2008 wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Die Länder verfügen über ein Bruttoinlandprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro sind globale Schulden. Alle Länder sind quasi pleite, weil Staatseinnahmen in dieser Höhe fehlen!

Angela Merkel ein blamables Ergebnis - Rücktritt oder weiter so?

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Auf Merkel kommen schwere Zeiten zu. Das schlechteste Wahlergebnis seit 1949. Viele ungelöste Aufgaben und Probleme, fehlendende Reformen und ein sozial tief gespaltenes Land.

Lehrte, 25.09.2017. Angela Merkel fährt das schlechteste Ergebnis aller Zeiten für die Union ein. Die Kanzlerin erhielt 26,5 %, Seehofer 6 % und Schulz 20 % aller Stimmen. Merkel muss sich einen 2. und 3. Zweckpartner suchen. Die konservative Union regiert seit 1969 28 Jahre, die SPD 18 Jahre und ihr konservativer Koalitionspartner, die FDP, 42 Jahre. Somit hat die FDP mit Abstand die längste Regierungserfahrung und steht der Union wieder zur Verfügung. Sie ist die Apothekerpartei, die für deren Preisstabilität steht. Sie hat Hoteliers zu einer Milliarde Steuergeschenken verholfen, trägt ihren Anteil daran, dass sich Deutschland in 48 Jahren kaputtgespart hat. Sie hat Regierungen platzen lassen.

2013 haben 18 Millionen Nichtwähler die Bundestagswahl boykottiert – Tendenz steigend

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Agenda News: Haben 2013 die meisten Bürger die CDU gewählt? Stimmt nicht. Am größten, mit fast 18 Millionen Deutschen, ist die Gruppe der Nichtwähler, der Unzufriedenen, Unterprivilegierten, der Unterschicht, der Boykotteure.

Lehrte, 29.08.2017. Bei den letzten Landtagswahlen boykottierten fast 50 Prozent Nichtwähler die Wahlen. Das politische und mediale Echo: „Uns geht es relativ gut, Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren und eine boomende Wirtschaft“. Von den 6 zur Wahl angetretenen Parteien legt keine einen Plan über konkrete finanz-, wirtschafs-, und sozialpolitische Vorstellungen vor - wie sie finanziert werden könnten.

Da die Politik dazu nicht in der Lage ist und kein Interesse daran hat, zieht die Initiative Agenda 2011-2012 eine Bilanz für die Zeit ab 1969. Die Wirtschaftswissenschaft forderte von den Regierungen unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum und die Binnennachfrage zu steigern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind diesen Vorgaben gefolgt und haben 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Agenda 2011-2012: Kommentare zum Boykott der Bundestagswahl 2017

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Es war absehbar, dass dieses Thema kontrovers behandelt würde. U. a. kommentiert Dirk Borck aus Lehrte | 22.08.2017 | 09:41 „Entschuldigung, aber wer mit so einem Vorschlag kommt, leidet sicher an galoppierendem Schwachsinn“

Lehrte, 25.08.2017. Bei der letzten Bundestagswahl haben 30 Prozent Nichtwähler, wie bei den letzten Landtagswahlen rund 50 Nichtwähler, die Wahlen boykottiert. Sie als schwachsinnig zu bezeichnen steht Borck nicht zu. Heike F. Frank aus Bielefeld I 18.08.2017 | 10:26: Ein Boykott der Bundestagswahl hilft nur der CDU/CSU, noch mehr Stimmen zu erhalten. Das wäre die falscheste Lösung. Die SPD kam mit ihrem Wahlprogramm erst nach drei Landtagswahlen hinterm Ofen hervor und glaubt die CDU ablösen zu können. Mit was denn? Sie kann sich bei der Schröder-Bande bedanken, wenn sie die 20-%-Marke erreicht.

Derzeit hat die SPD ohne ein "revolutionäres Programm" keinerlei Chance (Zitat Ende). Was ist das für ein Wandel in der Gesinnung von Bürgern seit 1950? Nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg herrschte unter den Menschen große Not und Hoffnungslosigkeit. Sie wurden mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan, Lastenausgleich und Länderfinanzausgleich um rund 750 Milliarden Euro enteignet und das Geld an Bedürftige umverteilt. 1951 wurde Deutschland durch das Londoner Schuldenabkommen Schulden im Wert von 19,1 Mrd. Euro erlassen.

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