Vermögende

Lehrte, 12.01.2017. Sigmar Gabriel kann sich Koalitionen aus SPD, Grünen und der FDP vorstellen aber auch aus SPD, Linken und Grünen. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen sind ein Indiz dafür, dass sich die parteipolitischen Interessen der Wähler geändert haben. Ein Bündnis mit der FDP birgt das Risiko, dass der konservative Wurmfortsatz der Union die seit 1969 entstandenen Probleme festschreibt. Bei der AfD greifen gescheiterte Altkonservative, der rechte Bodensatz aus Altregierungen und Populisten, nach der Macht.

Deutschland hat ein Problem, der Staat lebt seit 1969 auf Pump, dem Erbe von Altparteien. Seit 1969 haben sie 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Aufgrund von Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro werden die Schulden bis 2040 auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird sukzessive auf rund 40 Millionen steigen und die Rentenkassen vor unlösbare Aufgaben stellen. Das ist alles öffentlich bekannt. Politiker haben zu keinem Zeitpunkt Konzepte erkennen lasen, wie die aufgestauten Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, gelöst, finanziert und die Staatsschulden gesenkt werden sollen.

Lehrte, 09.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland so gut wie noch nie.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach einer Bertelsmann-Studie liegt die Regierungsführung Deutschlands im Rahmen der entwickelten Industrieländer auf Platz sechs, ist aber in vielen Bereichen nur Mittelmaß. Die Frage nach Armut gibt es quasi nicht. Vermögende, die 12 Bio. Euro Vermögen besitzen und keine Vermögensteuern zahlen, interessiert nicht, ob andere mit Monatseinkommen von z. B. 10.000 Euro zufrieden sind und auskommen. Diese Frage stellt sich nicht im Verhältnis von 5.000 zu 2.500 oder 2.500 zu 1.000 Euro. Wer im Monat über Einkünfte von 1.000 Euro verfügt interessiert nicht wie sein Nachbar mit dem Regelsatz von 404 Euro leben und auskommen soll.

Lehrte, 09.01.2016. Deutschland hat die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 23 Jahren. Eine Minderheit besitzt über 12 Billionen Euro Privatvermögen und Unternehmen stehen für einen Umsatz von über 6 Billionen Euro. Der DAX nähert sich der 12.000 Punkte Marke. Von Juli 2015 bis Juli 2016 ist die Zahl der Millionäre um 44.000 auf 1.198.700 gestiegen. Publizistisch, politisch und ästhetisch geht es Deutschland so gut wie noch nie.

Die Wirklichkeit sieht anders aus. Nach einer Bertelsmann-Studie liegt die Regierungsführung Deutschlands im Rahmen der entwickelten Industrieländer auf Platz sechs, ist aber in vielen Bereichen nur Mittelmaß. Die Frage nach Armut gibt es quasi nicht. Vermögende, die 12 Bio. Euro Vermögen besitzen und keine Vermögensteuern zahlen, interessiert nicht, ob andere mit Monatseinkommen von z. B. 10.000 Euro zufrieden sind und auskommen. Diese Frage stellt sich nicht im Verhältnis von 5.000 zu 2.500 oder 2.500 zu 1.000 Euro. Wer im Monat über Einkünfte von 1.000 Euro verfügt interessiert nicht wie sein Nachbar mit dem Regelsatz von 404 Euro leben und auskommen soll.

Lehrte, 19.12.2016.Es gibt eine Zweiklassengesellschaft, das wird in jedem Zug und jedem Flugzeug deutlich. Armut sieht man den Betroffenen nicht an, auch nicht den millionenfachen Gästen in Suppenküchen. Das Reformprogramm von Agenda 2011-2012 ist beispiel- und grenzenlos, weil es nicht nur auf gegenwärtige und zukünftige Probleme, Aufgaben und Herausforderungen umfassende Antworten anbietet, sondern auch eine Machbarkeitsstudie zu deren Finanzierung.

Unabdingbar ist, dass die niedrigen Einkommen von 16 Millionen Armen, darunter 2,5Mio. arme Kinder, an die Armutsgrenze von netto 979 Euro angepasst werden. Darunter fällt ein Teil der 13 Mio. Erwerbstätigen mit tarifgebundenen Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8.50. Sie erhalten keinen Mindestlohn! Armut ist unwürdig, zumal dann, wenn sie mit 399 Euro pro Monat abgegolten wird. Umfangreiche Reformprogramme und entsprechende Strategien der Regierung sind nicht in Sicht.

Lehrte, 08.11.2016. Hitler hat den 2. Weltkrieg durch Lügen über das Judentum geführt. US-Präsidenten haben den Vietnamkrieg und Irakkrieg erlogen. Im Wahlkampf der USA wird schamlos gelogen. Fakten werden so lange falsch dargestellt und immer wiederholt, bis sie von Anhängern als Wahrheit empfunden werden. Es ist der schmutzigste Wahlkampf in der Geschichte der USA - Not gegen Elend.

Wie die Wahl auch ausgeht, es wird nur Verlierer geben. Weder Trump noch Clinton haben sich an Armen und Unterprivilegierten, Mittelschicht und Mittelstand orientiert, sondern an ihresgleichen, Vermögende, Millionäre und Lobbyisten aller Art. Der Kern der Wahl ist nicht soziale Gerechtigkeit, sondern soziale Ungerechtigkeit. Trump und Clinton bieten sich nicht als Retter der Unterschicht an, sondern als Sponsoren des Finanzadels. Dabei spielt es keine Rolle, ob Trump etwas von Politik versteht oder nicht.

Die US-Statistikbehörde meldet im Juli 2014 fast 47 Millionen arme Amerikaner, annähernd 15 Prozent der Gesamtbevölkerung, Tendenz deutlich steigend. Das Prinzip ist ganz einfach, wer eine gute Ausbildung genießt, rücksichtslos und risikobereit ist, kann in die Gesellschaft der Wohlhabenden aufsteigen. Wer nicht dazugehört, hat Pech gehabt. Ein Prozent der Menschheit besitzt 99 % des Weltvermögens, die anderen haben Pech gehabt und teilen sich den Rest.

Lehrte, 07.11.2016. Hitler hat den 2. Weltkrieg durch Lügen über das Judentum geführt. US-Präsidenten haben den Vietnam- und Irakkrieg erlogen. Im Wahlkampf der USA wird schamlos gelogen. Fakten werden so lange falsch dargestellt und immer wiederholt, bis sie von Anhängern als Wahrheit empfunden werden. Es ist der schmutzigste Wahlkampf in der Geschichte der USA - Not gegen Elend.

Wie die Wahl auch ausgeht, es wird nur Verlierer geben. Weder Trump noch Clinton haben sich an Armen und Unterprivilegierten, Mittelschicht und Mittelstand orientiert, sondern an ihresgleichen, Vermögende, Millionäre und Lobbyisten aller Art. Der Kern der Wahl ist nicht soziale Gerechtigkeit, sondern soziale Ungerechtigkeit. Trump und Clinton bieten sich nicht als Retter der Unterschicht an, sondern als Sponsoren des Finanzadels. Dabei spielt es keine Rolle, ob Trump etwas von Politik versteht oder nicht.

Die US-Statistikbehörde meldet im Juli 2014 fast 47 Millionen arme Amerikaner, annähernd 15 Prozent der Gesamtbevölkerung, Tendenz deutlich steigend. Das Prinzip ist ganz einfach, wer eine gute Ausbildung genießt, rücksichtslos und risikobereit ist, kann in die Gesellschaft der Wohlhabenden aufsteigen. Wer nicht dazugehört, hat Pech gehabt. Ein Prozent der Menschheit besitzt 99 % des Weltvermögens, die anderen haben Pech gehabt und teilen sich den Rest.

(Lehrte, 22.07.2016) In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro Rente, Eheleute je 768 Euro. „Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass die Bemessungsgrenze bei 101 Prozent liegt. In Österreich liegt sie bei 90 Prozent, in Italien 81 Prozent, Dänemark 77 Prozent, Schweiz und Island ca. 75 Prozent, Griechenland 70 Prozent und Belgien 62 Prozent (Monitor).“ Laut einer OECD-Studie erhalten Deutsche als Rentner/innen eine im Vergleich mit anderen Ländern niedrige Rente, arbeiten jedoch länger.

Das Rentenniveau lag im Herbst 2015 in Deutschland bei 47,50 Prozent und wird bis 2030 gesetzlich auf 43 Prozent gesenkt. Und das in der reichsten und größten Volkswirtschaft der EU und drittgrößten der Welt. In Frankreich erhalten Beschäftigte von Arbeitgebern auf 1.000 Euro Gehalt 460 Euro Sozialzuschüsse, in Deutschland 280 Euro (16. Stelle). 13 Millionen Armen und Unterprivilegierten verweigert man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro.

Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Was sie darunter verstehen, wird den Bürgern heute in der ganzen Tragweite bewusst. Kohl hat in seiner Regierungszeit (1982 bis 1998) konservative, unternehmerfreundliche Politik in den Mittelpunkt der Politik gestellt. Soziale Gerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben.

Seit 1970 haben konservative Regierungen 1.280 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu 2.048 Mrd. Euro Staatsschulden geführt. Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1953 die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 % gesenkt und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet, wovon sich der Staat bis heute nicht erholt hat. Das ist die hausgemachte Schuldenkrise. 2010, ein Jahr nach dem Beginn der Schuldenkrise, hat die Regierung 50 Mrd. Euro an Sozialausgaben gekürzt und weitere 20 Mrd. Euro in der Haushaltsplanung 2015 - 2020. Sparen bedeutet für Jedermann Vermögen schaffen. Die Regierungen haben auf Kosten von Steuerzahlern gespart - zu Gunsten von Vermögenden und Unternehmen. Sie haben keine Antwort darauf, wie sie den entstandenen Finanzbedarf von rund 3,2 Mrd. Euro kompensieren wollen.

(UfSS)) Wolfgang Schäuble erinnert sich nicht daran, wo in der dubiosen Spenden-Affäre von 2000 die 100.000 Mark geblieben sind die er vom Waffenhändler Karl-Heinz Schreiber erhalten hat. Schäuble dürfte bis heute nicht überwunden haben, dass er Helmut Kohl nicht beerbt hat. Und nun sein Vergleich von einer unsicheren Langläuferin die eine Lawine (Flüchtlingslawine) ausgelöst und damit Naturgewalten entfesselt hat.

Man wird sehen welche Wirkung der Keil, den er in die Union treibt, zeigt. So an die Macht zu kommen wird man ihm nicht verzeihen, weder Wähler noch Parteifreunde. Was er erreicht hat ist eine Steilvorlage für Rechtspopulisten. Als Finanzminister hält er eine Reform der Mehrwertsteuer für politisch nicht durchsetzbar. Schäuble, Merkel, Gabriel und Seehofer sind schlechte Zuhörer oder einfach nur Besserwisser, Einzelgänger mit wenig Teamgeist.

Vor der letzten Bundestagswahl forderte eine große Mehrheit der Bürger, mit ihnen die Opposition, Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbände, die Wiedereinführung der Börsenumsatz- und Vermögensteuer, eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, die Abschaffung der Praxisgebühr und Zuzahlung bei Medikamenten, einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und das jährliche Steuergeschenk von einer Mrd. Euro an Hoteliers zu stoppen.

(UfSS)) Industriestaaten, Schwellen- und Entwicklungsländer leiden unter chronischem Geldmangel, weil die Staatsaugaben seit Jahrzehnten höher sind als die Einnahmen. Deutschland ist die größte und reichste Nation in Europa und viertgrößte der Welt und hat die Schuldenkrise nicht überwunden. Die USA, Japan und EU-Staaten sind mit rund 18,5 Billionen Euro überschuldet, 2015 dürfte die 20 Billionen Marke überschritten werden. Nach einer Oxfam Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschen 99 % des Weltvermögens, die anderen den Rest. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.

Der neue Premierminister von Kanada heißt Justin Trudeau, jung und liberal statt konservativ. Ihm gelang vollkommen unerwartet ein deutlicher Wahlsieg mit dem Motto „Steuererhöhung für Reiche“. Eigentlich eine Weltsensation, ein Ereignis erster Güte, das für mehr soziale Gerechtigkeit steht. Im Internet findet man dazu nur am 20.10.2015 Berichte der Medien, die nicht daran interessiert sind zu verkünden, Reiche angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Sie fürchten ein Signal für andere Staaten mit negativen Folgen für die Finanzelite.