Deutschland kaputtgespart

Kohl, Schröder, Merkel haben Deutschland kaputtgespart

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Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Was sie darunter verstehen, wird den Bürgern heute in der ganzen Tragweite bewusst. Kohl hat in seiner Regierungszeit (1982 bis 1998) konservative, unternehmerfreundliche Politik in den Mittelpunkt der Politik gestellt. Soziale Gerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben.

Seit 1970 haben konservative Regierungen 1.280 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu 2.048 Mrd. Euro Staatsschulden geführt. Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1953 die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 % gesenkt und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet, wovon sich der Staat bis heute nicht erholt hat. Das ist die hausgemachte Schuldenkrise. 2010, ein Jahr nach dem Beginn der Schuldenkrise, hat die Regierung 50 Mrd. Euro an Sozialausgaben gekürzt und weitere 20 Mrd. Euro in der Haushaltsplanung 2015 - 2020. Sparen bedeutet für Jedermann Vermögen schaffen. Die Regierungen haben auf Kosten von Steuerzahlern gespart - zu Gunsten von Vermögenden und Unternehmen. Sie haben keine Antwort darauf, wie sie den entstandenen Finanzbedarf von rund 3,2 Mrd. Euro kompensieren wollen.