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Dieter Neumann - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft

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(Agenda 2011-2012) Es ist fast ein geflügeltes Wort geworden: „Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Wo sind die 13 Millionen Arme in Deutschland denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert? Man sieht sie nicht, man hört sie nicht. Da sie arm sind, sieht man sie nicht bei Sportevents, im Einzelhandel, im Hotel, bei Banken, Tanz-, Karnevalsveranstaltungen und noch nicht einmal auf der Straße - man erkennt sie nicht.

Man sieht sie in Suppenküchen, am Ende eines Wochenmarktes und in Geschäften, wenn es billige Angebote gibt, die kurz vor vorm Verfalldatum stehen. Eventuell noch im Sozialamt, bei der Bahnhofsmission und im Winter, wenn sie bei Eiseskälte Zeitungen austragen. Zu ihnen gehören 7 Millionen Regelsatzempfänger ohne Job, davon 2,8 Mio. Arbeitslose, arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger, junge Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Langzeitarbeitslose, Leute in Arbeitsförderungsmaßnahmen und 2,5 Millionen arme Kinder. Bei Flüchtlingen ist das anders – sie sind unübersehbar, ihnen gilt die ganze Hilfsbereitschaft und Zuwendung.

Entspannender Kurzurlaub - Attraktive und günstige Angebote in Polen für einen Wellnesstrip

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Berlin, Februar 2016 - Ein Kurzurlaub ist ideal zum Entspannen und Abschalten. Ein kurzer Ausflug in eine Wellness-Oase ist genau das Richtige, um die Lebenskraft wieder in Schwung zu bringen. Verschiedene Massage-Arten dienen der Gesunderhaltung des Körpers; lösen Verspannungen, fördern die Durchblutung, regen den Stoffwechsel an, stärken Muskulatur und Bindegewebe, steigern die körperliche und geistige Vitalität. Warme Aroma-Bäder und Saunagänge stärken das natürliche Immunsystem. Gezielte Gesichts- und Körperbehandlungen bringen körperlichen und seelischen Ausgleich und verhindern eine depressive Stimmung. Körper, Geist und Seele kommen wieder in Balance - die optimale Voraussetzungen für Wohlbefinden und Gesundheit.

Vielseitige und attraktive Angebote rund um Wellnesstrip in Polen bietet der Wellnessreisen-Spezialist Polen-Wellnessurlaub.de auf seiner Website an. Ausgelegt auf unterschiedliche Aufenthaltsdauern und individuelle Geschmäcker ist bei den Angeboten für jeden etwas Passendes dabei. Im Reisepreis sind bereits vielfältige Leistungen inbegriffen, so kann man den Aufenthalt ganz entspannt genießen - ohne Extrakosten.

Online-Sprechstunde mit einem Experten für Traditionelle Japanische Medizin

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Online-Sprechstunde mit einem Experten für Traditionelle Japanische Medizin
Heilpraktiker Dr. Alexander Berens aus Mönchengladbach

Eine erfolgreiche Premiere findet ihre Fortsetzung: Ende Januar führte Natura Vitalis, deutschlandweit bekannter Hersteller natürlicher Nahrungsergänzung und Gesundheitsprodukte, seine erste Online-Sprechstunde durch. Der Allgemeinmediziner Dr. Sebastian Pleuse wurde im Studio von Anrufern zu sämtlichen Gesundheitsthemen befragt und stand eine Stunde lang Rede und Antwort.

Köln / Bonn. Das Kind als Patient in der Neurochirurgie

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Köln / Bonn. Das Kind als Patient in der Neurochirurgie
Kinderneurochirurgie im Diakonie Klinikum Siegen.

Die Kinderneurochirurgie stellt an das gesamte Ärzte- und Pflegeteam grundlegend andere Anforderungen als die Neurochirurgie am erwachsenen Menschen. Ein gewichtiges Argument für die Spezialisierung des Diakonie Klinikums Siegen im Raum Köln Bonn hin zur pädiatrischen Neurochirurgie. Zusätzlich zu Hirntumoren oder Hirnblutungen treten verschiedenste Krankheitsbilder auf, die einen neurochirurgischen Eingriff bei Kindern erfordern.

Neurochirurgie Siegen: Modernste Verfahren für Diagnostik und Tumor Operation (http://www.neurochirurgie-diakonie.de/koeln-bonn-das-kind-als-patient-in...) bei Kindern

Kündigung erhalten - was sollten Arbeitnehmer beachten?

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Wer eine Kündigung erhält, ist regelmäßig zunächst geschockt, dann enttäuscht und schließlich wütend auf den Arbeitgeber, bzw. den Vorgesetzten. Emotionalität ist hier verständlich, aber falsch. Dringender Handlungsbedarf erfordert einen klaren Kopf. Stellen Sie sich einen Pokerspieler vor, der bereits einen hohen Einsatz gemacht hat (lange für den Arbeitgeber gearbeitet hat) und nun auf einen möglichst hohen Gewinn (Abfindung) auf. Wie würde der sich verhalten? Er würde keine Miene verziehen und am Tisch sitzen bleiben, bis das Geld auf dem Tisch ihm gehört. Er müsste natürlich die Regeln des Pokerspiels kennen. Da Sie die Regeln eines Kündigungsschutzverfahrens nicht kennen, brauchen Sie einen professionellen Helfer. Im Arbeitsrecht ist das ein auf Arbeitsrecht spezialisierter Rechtsanwalt oder ein Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Das Arbeitsverhältnis kann häufig nicht mehr gerettet werden. Häufig will der Arbeitnehmer das auch gar nicht. Es geht um eine möglichst hohe Abfindung, ein sehr gutes Zeugnis und um die Sicherung der übrigen Ansprüche des Arbeitnehmers (zum Beispiel Überstundenvergütung, Resturlaub, Prämien, Weihnachtsgeld). Hier läuft eine sehr kurze Frist.

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Terrorscreening?

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Terrorverdacht und Arbeitsrecht: Serie - Teil 5

In vielen Unternehmen erfolgt bereits ein regelmäßiger Abgleich der Mitarbeiterlisten mit den EU-Terrorlisten. In einem vorangegangenen Teil der Serie hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass jedenfalls Zahlungen von Arbeitsentgelt an Personen, die auf den Terroristen geführt werden, strafbar sein können. Für Arbeitgeber, die auf Nummer sichergehen wollen, ist ein Abgleich daher unumgänglich. Für Betriebsräte stellt sich die Frage, ob es hier ein Mitbestimmungsrecht gibt.

Keine Rechtsprechung zu Mitbestimmungsrechten bei Terrorscreening:

Soweit mir ersichtlich, gibt es bislang keine Rechtsprechung zur Frage der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats. Als Anspruchsgrundlage für ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats kommt § 87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz in Betracht. Danach hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen. Man kann aber auch daran zweifeln, ob Daten wie Name, Alter, Geschlecht und deren Abgleich etwas mit dem Verhalten oder der Leistung von Arbeitnehmern zu tun haben.

Betriebsvereinbarung empfehlenswert:

Vorsicht mit Mietminderungen bei Gewerberaummietverhältnissen

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In Mietverhältnissen über Gewerberäume ist das Minderungsrecht des Mieters oft beschränkt. Während ein Ausschluss des Minderungsrechts in der Regel unwirksam ist, sind Klauseln, die die Mietminderung von bestimmten Formalien abhängig machen, von den Gerichten als wirksam anerkannt. So ist zum Beispiel die Klausel "Eine Minderung der Mietzahlungen ... ist nur möglich bei anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen" nicht nach § 307 BGB unwirksam (KG Berlin, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 8 W 45/15 -, juris).

Miete immer unter Vorbehalt zahlen und überzahlte Miete zurückfordern:

Es empfiehlt sich gerade bei Gewerberaummietverhältnissen die vollständige Miete auch bei Mietmängeln unter dem Vorbehalt der Rückforderung an den Vermieter zu zahlen. Zusammen mit der Mängelanzeige und der Fristsetzung für deren Behebung sollte der Vermieter aufgefordert werden, die Mietminderung in einer bestimmten Höhe anzuerkennen und die unter Vorbehalt gezahlten Mieten in entsprechender Höhe zurückzuzahlen.

Hierfür ist dem Vermieter eine einheitliche Frist von mindestens zwei Wochen zu setzen. Kommt der Vermieter der Aufforderung nicht oder nicht in vollem Umfange nach, sollten die Ansprüche im Klagewege geltend gemacht werden. Jeder Einbehalt der Miete ist gefährlich für den Bestand des Mietverhältnisses.

Die Kosten einer Kündigungsschutzklage

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Findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung, sollten sich Arbeitnehmer regelmäßig mit einer Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung wehren. Auch wenn das Arbeitsverhältnis nicht mehr zu retten ist, eine Abfindung (Regelabfindung ein halbes bis ein Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr) ist regelmäßig drin. Arbeitnehmer, die keine Rechtschutzversicherung haben, scheuen oft das Kostenrisiko. In der Regel ist das unberechtigt. Wer wirklich kein Geld hat, kann Prozesskostenhilfe beantragen. Alle anderen sollten in der Regel das Geld investieren. Doch wie hoch sind die Kosten für eine Kündigungsschutzklage?

Die Kosten einer Kündigungsschutzklage bemessen sich nach dem Streitwert. Der Streitwert einer Kündigungsschutzklage wird nach dem Bruttomonatsgehalt des klagenden Arbeitnehmers berechnet. Wer also regelmäßig mehr verdient, hat auch höhere Kosten. Hier sind allerdings auch die Abfindungen entsprechend der oben aufgeführten Berechnung deutlich höher.

Zu Grunde gelegt wird der dreifache Bruttomonatslohns des gekündigten Arbeitnehmers.

Rechenbeispiele für den Streitwert und die dadurch entstehenden Anwaltskosten:

Viele Gänge oder ein liebevolles Frühstück?

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