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OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke

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OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke

Wer eine Marke einträgt, muss sie auch nutzen. Dabei kann die Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans ausreichend sein, wie das OLG Hamm entschieden hat (Az.: 4 U 42/18).

Wer eine Marke eingetragen hat, sollte diese auch nutzen. Ansonsten kann sie auf Antrag für verfallen erklärt oder gelöscht werden. Nach § 26 Markengesetz ist die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Markeneintragung davon abhängig, dass der Inhaber sie auch ernsthaft für die Waren oder Dienstleistungen nutzt, für die er sie eingetragen hat, sofern keine berechtigten Gründe für die Nichtnutzung vorliegen. Wird die Marke nach der Eintragung nicht ernsthaft genutzt, kann das zur Löschung der Marke führen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Für die ernsthafte Nutzung einer Wortmarke kann es ausreichen, dass der Inhaber sie innerhalb eines Werbeslogans nutzt, auch wenn er kein Produkt nach der Marke benannt hat. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 24. Januar 2019 entschieden (Az.: 4 U 42/18).

Innovation steuerbare Shopbeleuchtung per App - intelligente Verkaufsbeleuchtung mit LED 3 Phasen Strahler

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Innovation steuerbare Shopbeleuchtung per App - intelligente Verkaufsbeleuchtung mit LED 3 Phasen Strahler

Berchtesgaden, 11.02.2019 - Wo einst der Strahler nichts weiter war, als ein Reflektor mit nur einer Funktion, hat das Unternehmen LED Explorer GmbH mit dem neuen 3-Phasen Strahler Chamäleon, ein weltweit einzigartiges System entwickelt, das funktionell alles bietet, was zur Ausleuchtung großer oder auch kleiner Ausstellungsräume notwendig ist.

Neuerscheinung "Den Energieräubern auf der Spur"

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Heiko Wenner

Den Energieräubern auf der Spur

Wer kennt das nicht? Die eigene Kraft, verantwortlich für den inneren Antrieb sein Leben zu meistern, ist manchmal nicht stark genug. Es fehlt an Ideen, um Neues zu schaffen, und oft ist auch die Gesundheit beeinträchtigt. Verantwortlich sind hier fehlende positive Energien, die Körper und Geist dringend benötigen, um gut funktionieren zu können. Diese Energien, welche uns motivieren und uns antreiben, selbst zu spüren und bewusst wahrzunehmen, ist der erste Schritt, sein durchschnittliches Energielevel zu erhöhen. Der zweite Schritt ist zu erkennen, durch welche "Energieräuber" uns diese wichtigen Lebensgeister teilweise oder ganz genommen werden.

Heiko Wenner hat dieses Buch geschrieben, um bei Menschen mit geringer Lebensenergie, die oft das Gefühl haben, klein, hilflos und müde zu sein, neue Hoffnung zu wecken und ihnen Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die eigene Lebenssituation durch Erhöhen der Lebensenergie verbessert werden kann.

Stadtfein-Köln mit gutem Gewissen: Nachhaltig genießen

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 Nachhaltig genießen
Stadtfein - der neue Ratgeber für Köln

Genussguide - Essen, Shoppen, Lifestyle ganz zeitgemäß. Bio, öko, fair, nachhaltig, natürlich & Co. sind die relevanten Schlagworte. Die "Mediengemeinschaft Janusch & Perey" aus dem Kölner Süden sucht Unterstützer für ihr neues Projekt "Stadtfein - Köln mit gutem Gewissen".

Naturfriseur, veganes Bistro, Upcycling-Produkte: Gesunde Ernährung garantiert der Bio-Laden um die Ecke. Aber wo kaufen bewusste Konsumenten schadstoffgeprüfte Kleidung? Welche Kosmetik-Studios arbeiten konsequent mit natürlichen Produkten? Welches Restaurant verwendet ausschließlich Zutaten aus der Region? Und wie sieht es mit unbedenklichem Spielzeug für Kinder aus?

"Köln ist seit 2011 Fairtrade-Town, das ist ein toller Anfang," sagt Ralf Perey. "Was der Stadt fehlt, ist eine Navigationshilfe durch Welt der Anbieter, für die Nachhaltigkeit ein wichtiges Thema ist." Ein moderner Ratgeber- kompakt und informativ, unterhaltsam und immer griffbereit, als Print und online. Finanziert wird das Projekt über Crowdfunding.

Crowdfunding für Köln

Cengiz Ehliz erhält mit "wee" den Unternehmerpreis 2018 in München

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Nach der Ehrung zum Unternehmer des Jahres: Cengiz Ehliz und Lebenspartnerin Siana Petrova

München, 10. Februar 2019

1.200 Gäste aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Sport bildeten den festlichen Rahmen bei der diesjährigen Verleihung des renommierten Unternehmer-Awards. Beim Ball-Highlight des Jahres "Münchner G´schichten" gestern Abend wurde Cengiz Ehliz (48), Gründer von "wee", dem innovativen Cashback-/Mobile Payment-System, diese Ehre für das Jahr 2018 zu Teil. Im Rahmen seiner europäischen Metropolenstrategie sorgte das Unternehmen im Sommer weit über München hinaus für Furore und war wochenlang Gesprächsthema. Denn der Markteinstieg in München wurde von einem einzigartigen Event im Olympiapark flankiert - mit dem für vier Wochen wertvollsten Sandberg der Welt als Attraktion für Einheimische und Touristen. Inzwischen haben sich 2.400 stationäre Einzelhändler in der Metropolregion München "wee" angeschlossen.

Frühlingsfrisch und umweltschonend waschen

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Frühlingsfrisch und umweltschonend waschen
Siegelklarheit

Berlin, 10. Februar 2019. Ob Gardinen, Wolldecken oder Sofakissenbezüge, das Waschen von Heimtextilien gehört zum Frühjahrsputz dazu. Wer umweltverträgliche Waschmittel bevorzugt, kann dazu beitragen, Gewässer und Böden zu entlasten. Die VERBRAUCHER INITITATIVE empfiehlt, sich bei der Auswahl an anerkannten Umweltsiegeln zu orientieren.

Der Blaue Engel, das Ecocert-Siegel und das Zeichen Nature Care Products Standard (NCP) kennzeichnen umweltschonende Waschmittel, die ohne belastende Chemikalien auskommen und gut biologisch abbaubar sind. Die Zeichen erfüllen die besonders hohen Anforderungen des Verbraucherportals Siegelklarheit.de im Bereich Umwelt-freundlichkeit und gelten als sehr glaubwürdig. Daher wurden sie von dem Portal als "Sehr gute Wahl" bewertet.

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