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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen

Ausgangslage:

Bei Mängeln an der Mietsache kann der Mieter neben den Ansprüchen auf Instandsetzung auch die Mietminderung geltend machen. Schließlich gilt es zusätzlich aber auch noch das Zurückbehaltungsrecht nach § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB zu berücksichtigen, das an einem weiteren Betrag des Mietzinses besteht. Mit dem Zurückbehaltungsrecht soll Druck auf den Vermieter ausgeübt werden können, um ihn zur Beseitigung der entsprechenden Mängel zu bewegen. Hat dieser die Instandsetzung nach vorgenommen, wird der Betrag, den der Mieter zurückgehalten hat, nachgezahlt. Die Gerichte sind in Urteilen im Hinblick auf die Höhe des entsprechenden Betrages sowie dem Zeitraum der Ausübung des Zurückbehaltungsrechts stark voneinander abgewichen. Gerade dann, wenn der Vermieter wegen überhöhter Mietminderung gekündigt hatte, konnte die Frage, ob und in welcher Höhe neben der Mietminderung ein Zurückbehaltungsrecht am Mietzins bestand, entscheidend sein dafür sein, ob der Mieter die Wohnung verliert.

Aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs:

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Das Betriebsratsamt ist im Hinblick auf seine Rechtsnatur etwas speziell. Ausgehend von der gesetzlichen Grundkonstruktion handelt es sich dabei um ein Ehrenamt. Allerdings muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Zeit seiner Ratstätigkeit nach dem Betriebsverfassungsgesetz eine Vergütung zahlen. Dies stellt einen gewissen Widerspruch dar, der in der Praxis auch immer wieder zu Streit führt.

Der Arbeitgeber muss die Entgeltzahlung für den entsprechenden Zeitraum ganz normal abrechnen und leisten, wenn die Betriebsratstätigkeit innerhalb der regulären Arbeitszeit liegt. Problematisch können die Fälle dann werden, wenn der Betriebsrat mehr als die normale Arbeitszeit benötigt, um seine Tätigkeit auszuüben. Dann kommt es zu Überstunden im Rahmen seiner Betriebsratstätigkeit. Dazu ist er natürlich berechtigt, es stellt sich nur die Frage, ob ihm für diese Zeit auch eine Vergütung zu zahlen ist. § 37 Abs. 3 Betriebsverfassungsgesetz schreibt diesbezüglich vor, dass der Betriebsrat seine Betriebsratstätigkeit innerhalb der Arbeitszeit zu erbringen hat. Fazit: wenn er darüber hinaus tätig wird, handelt es sich um ein echtes und nicht vergütetes Ehrenamt. Das hat auch das Bundesarbeitsgericht in seiner Rechtsprechung immer wieder bestätigt.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Beschäftigt der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Selbst wenn der Arbeitnehmer längerfristig seine geschuldete Arbeitsleistung nicht mehr erbringen kann, darf der Arbeitgeber nur unter Beachtung der vom Bundesarbeitsgericht aufgestellten Voraussetzungen für eine sogenannte krankheitsbedingte Kündigung das Arbeitsverhältnis kündigen. Werden diese Voraussetzungen nicht eingehalten, droht im Falle einer Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers die Niederlage, bzw. eine empfindlich hohe Abfindung vor dem Arbeitsgericht.

In diesem Zusammenhang stellt sich dann immer die Frage, ob der Arbeitgeber notfalls einem anderen Arbeitnehmer kündigen muss, um den kranken Arbeitnehmer künftig leidensgerecht beschäftigen zu können.

Eine Pflicht zur "Freikündigung" eines leidensgerechten Arbeitsplatzes für den erkrankten Arbeitnehmer allein auf der Grundlage des allgemeinen Kündigungsschutzes wird vom Bundesarbeitsgericht regelmäßig verneint (BAG, Urteil vom 20. November 2014 - 2 AZR 664/13 -, juris).

Arbeitgebermarke - Bitte was?

"The war for Talents has begun" - oder auf Deutsch: Der Kampf um die besten Arbeitnehmer hat begonnen. Vielmehr, er ist schon in vollem Gange. Haben Sie Interesse daran, die für Ihr Unternehmen am besten geeigneten Spezialisten zu finden oder reicht Ihnen das Mittelmaß? Ob noch im Bewerbungsprozess oder erst im Vorstellungsgespräch - Sie sollten sich fragen, was Sie besonders macht bzw. ob und wie Sie sich besonders nach Außen präsentieren. Denn, Ihre potenziellen Bewerber machen das! Sie werden jetzt denken: "Wir sind doch nicht Porsche oder Siemens!", aber dann fragen wir Sie: "Warum stellen Sie denn Ihr Licht unter den Scheffel?" Meist ist es eine Frage des Images, eine Frage von perfekter Außenwirkung. Handeln Sie bei Ihrer Arbeitgebermarke nicht nur wie ein Unternehmer - denken Sie wie ein Bewerber!

Logo STRICK! Hannover

Strick- und Häkelnadeln gehören schon seit einiger Zeit nicht mehr zum alten Eisen. Immer mehr junge Menschen erfreuen sich an der Kunst dieser Handarbeit und verhelfen ihr durch moderne und kreative Ideen zu neuem Glanze. Die STRICK! Hannover geht diesem Trend im Rahmen der infa kreativ nach und ist vom 10. bis 12. Oktober von 10:00 - 18:00 Uhr die erste große Strickwarenmesse mit zahlreichen kostenfreien Workshops in der Landeshauptstadt Niedersachsen.

Handgefärbte Wolle, hochwertige Alpaka-Wolle, Zubehör, Strickmaschinen und Workshops - auf der STRICK! Hannover finden Woll-Fans alles, was sie für ihr liebstes Hobby benötigen. Mit dabei sind beispielsweise namhafte Aussteller wie Lütt Wollhus, Garnstories, Sockenmanufaktur, Maschinenstricker.de, Handarbeiten Köster, kleines Wollhaus, Arte -P_Wolle, Piratenwolle, Kreativzone, Dötz & Mauken, Woll-Locke, Coonies-Wolle, Das Mondschaf, Pascuali, emiLou, Baerenwolle, Kreativ- und Strick-Cafe, Stick & Strick, Marten, Simply Stricken (bpa media).

+++ 24 verschiedene Workshops: Do it yourself! +++

Velux Dachfenster bringen Tageslicht und frische Luft in Millionen von Häusern in ganz Europa. Das ist aber bei weitem nicht der einzige Weg, auf dem das Unternehmen versucht, das Leben positiver zu gestalten. Als Stiftung und Unternehmen in Familienbesitz wird ein großer Teil des jährlichen Gewinns der Velux Gruppe auf die Velux Foundations übertragen. Allein 2014 haben die Stiftungen 150 Millionen Euro an gemeinnützige Organisationen und Projekte in ganz Europa gespendet. Dabei erstrecken sich die unterstützten Projekte über den gesamten europäischen Kontinent und umfassen die Bereiche Wissenschaft, Medizin, Umwelt, Soziales und Kultur.

"Der Velux Gruppe geht es um mehr als nur um Unternehmensinvestitionen. Der Gedanke, den Gesellschaften, in denen wir leben, etwas zurückgeben zu wollen, ist fest in unserem Unternehmen verankert. Eine halbe Milliarde Euro haben die unabhängigen Velux Foundations in den letzten fünf Jahren an gemeinnützige Organisationen überwiesen, deren Ziel es ist, die gesellschaftliche Entwicklung voranzutreiben und die Lebensqualität von Menschen mit besonderen Bedürfnissen zu verbessern", so Dr. Sebastian Dresse, Geschäftsführer Velux Deutschland GmbH.

HOTELS VIVA beherbergt erneut "Ironman"-Event auf Mallorca

Mallorca, 24. Sept. - Zum dritten Mal in Folge beherbergt die mallorquinische Hotelgruppe HOTELES VIVA eines der bedeutendsten Sport-Events Europas, den am 26. September stattfindenden "Ironman Mallorca". Schauplatz für die spektakuläre Veranstaltung, an der rund 2.500 Athleten aus insgesamt 57 verschiedenen Ländern teilnehmen, ist die Stadt Alcudia im Norden der spanischen Urlaubsinsel. Das direkt gegenüber dem Start- und Zielpunkt gelegene 4-Sterne-Hotel "VIVA TROPIC" wurde von den Veranstaltern erneut zum Race-Hotel auserwählt und wird während der Veranstaltung auch der zentrale Meeting-Point für die Organisatoren sein. Das ebenfalls zur VIVA-Gruppe gehörende und in nächster Nähe zum Veranstaltungsort gelegene "VANITY HOTEL GOLF & SPA" beherbergt zudem das internationale Pressezentrum.

Piron hat 40 Jahre Erfahrung in der Entwicklung hochwertiger Küchengeräte.Mit der neuesten Generation will der Eigentümer das Dolce Vita auch technisch perfektionieren.

Saro – Piron Kombidämpfer

Dolce Vita, die kulturelle Wiege Europas, gutes Essen, hochwertige Weine, schöne Landschaften und ansprechendes Wetter: Für all dieses steht Italien. Die traditionelle Sehnsucht nach dem Land in Stiefelform lässt vor allem in Deutschland grüßen. Doch es ist nicht nur das Wetter und die besonderen Produkte, die Italien zum Stellvertreter für die gesamte mediterrane Küche machten: Die Garmethoden sind anders als bei den Nordeuropäern.

Dafür ist nicht nur Kochkunst und Fingerspitzengefühl wichtig - das wissen die Profis in den Küchen quer durch die Republik - sondern auch das richtige Equipment.

Auch dem italienischen Unternehmen Piron, das seit 2006 unter diesem Namen hochwertige Kombidämpfer für das Gastgewerbe sowie die Gemeinschaftsverpflegung und Bäckereien entwickelt, ist dies bewusst. Und so hat der Eigentümer von Piron, Italo Tommasin, beschlossen, Kombidämpfer zu entwickeln, die den mediterranen Geschmack besonders hervorbringen.

Empfehlung von Küchenchef Pierre Nippkow und Rezept-Tipp Schalottenmarmelade

Küchenatmosphäre in der OSTSEELOUNGE im Strandhotel Fischland mit Küchenchef Pierre Nippkow

Der junge Sternekoch Pierre Nippkow auf der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst freut sich auf den Herbst, den man hier am Meer besonders intensiv erleben kann. Wärmende Herbstsonne setzt den Strand ins rechte Licht, der Wind, der über die Ostsee und die Dünen streift und sich im Küstenwald verfängt - kräftige Farben und ein herrliches Naturschauspiel inspirieren ihn zu den Gerichten auf der wechselnden Karte.
Im Gourmetrestaurant OSTSEELOUNGE (http://www.strandhotel-fischland.de/default.asp?site=573&lang=de) des Strandhotels Fischland in Dierhagen empfiehlt er aktuell beispielsweise "Hirschrücken, Sous-vide gegart - Cassisjus - Kartoffelcroissant - Schalottenmarmelade - Steinpilze".