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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Arbeitsrecht

Das Thema Scheinselbstständigkeit wird immer relevanter und bildet aktuell einen Schwerpunkt meiner anwaltlichen Tätigkeit im Arbeitsrecht. Das hängt damit zusammen, dass die Deutsche Rentenversicherung in dieser Hinsicht vermehrt Prüfungen vornimmt mit dem klaren Ziel, Beiträge in die Rentenkasse zu bekommen. Einen Prüfungsschwerpunkt bilden dabei die medizinischen Berufe in Krankenhäusern. Können Krankenpfleger, Krankenschwestern und vergleichbares Personal im Krankenhaus als Selbstständige beschäftigt werden oder sind sie tatsächlich als Arbeitnehmer einzuordnen?

Prüfung von Scheinselbstständigkeit allgemein

Bei der Prüfung der Frage, ob ein Mitarbeiter als Scheinselbstständiger beschäftigt wird, ist zunächst auf den Vertrag zu schauen. Wenn der Vertrag bereits als Arbeitsvertrag betitelt ist, gibt es wenig Raum für Diskussionen. So darf man den Vertrag mit einem freien Mitarbeiter natürlich nicht betiteln.

Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Arbeitsrecht

Kündigung muss nicht begründet werden

Zunächst einmal müssen Arbeitgeber eine Kündigung in der Regel nicht begründen. Arbeitnehmer wundern sich in der Praxis zwar immer wieder, dass sich in ihrem Kündigungsschreiben überhaupt keine Begründung findet. Der Arbeitgeber ist allerdings grundsätzlich nicht dazu verpflichtet seine Kündigung zu begründen. Ausnahmen können sich ergeben, wenn der Arbeitsvertrag oder ein einschlägiger Tarifvertrag dies vorsieht. Daraus ergibt sich, dass es für Arbeitgeber regelmäßig sinnvoll ist, auf eine Begründung zu verzichten und dann ggf. erst später im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses die maßgeblichen Kündigungsgründe darzulegen und zu beweisen.

Nachschieben von weiteren Kündigungsgründen

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.

In der Praxis wird ein häufiger Beweggrund für den Arbeitgeber, über eine Kündigung nachzudenken, darin liegen, dass er mit der Leistung des Arbeitnehmers unzufrieden ist. Oftmals greift man dann aber doch, wenn möglich, zu einem anderen Kündigungsgrund, beispielweise einer betriebsbedingten Kündigung. Eine Kündigung wegen Schlechtleistung gestaltet sich nämlich überaus schwierig.

Darlegung einer Schlechtleistung oft schwierig

Das beginnt schon mit dem Problem, was eigentlich als Schlechtleistung durchgehen soll. Dafür müsste der Arbeitgeber zunächst einmal darlegen können, was eine durchschnittliche Arbeitsleistung wäre, um dann zeigen zu können, dass der Arbeitnehmer dahinter zurückbleibt. Das mag noch möglich sein, wenn es sich um Tätigkeiten am Fließband handelt, bei denen genau beziffert werden kann, welches Pensum durchschnittlich erreicht wird. Handelt es sich dagegen um intellektuelle Leistungen, wird eine Bestimmung kaum noch gelingen. Wie soll etwa eine durchschnittliche Unterrichtsstunde eines Lehrers aussehen? Oder wie gut ist ein durchschnittlicher anwaltlicher Schriftsatz? Das wird sich nicht messen lassen, weshalb der Arbeitgeber spätestens bei dem Versuch der Darlegung im Kündigungsschutzprozess an dieser Stelle oftmals schon scheitert.

Nach erfolgreichem Start in den Niederlanden und Spanien kommt die Schnarchschiene nun nach Deutschland

Anti-Schnarchmeister

Servifarmacomp expandiert im März 2017 und wird in den deutschen Markt für Schnarchschienen eintreten. Das Produkt ist hierbei der Anti-Schnarchmeister, eine Schnarchschiene aus hochwertigem Material, aber zu einem wesentlich günstigeren Preis als die Konkurrenz. Mit der Boil-and-Bite Technologie passt sich der Anti-Schnarchmeister perfekt dem Mundraum an, sodass der Nutzer die Scharchschiene kaum bemerkt. Sofern die Kunden nicht zufrieden sind und der Anti-Schnarchmeister innerhalb der ersten 7 Tage nicht die gewünschte Wirkung entfaltet, gibt es bei Servifarmacomp die Möglichkeit die Schiene zu retournieren und das Geld zurück zu bekommen.

Zum Start in den April besucht Martin Rietsch alias Sänger und Rapper 2schneidig am Montag, 3.04.2017, eine Integrierte Gesamtschule (IGS) im Weserbergland. Gemeinsam mit den Schülern des gesamten siebten Jahrgangs wird 2schneidig kurz vor den niedersächsischen Osterferien einen Projekttag zum Thema Vorurteile, Respekt und Rassismus an der „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ in der idyllischen Kleinstadt der Weserrenaissance gestalten.

Martin Rietsch alias 2schneidig wuchs in Deutschland als Sohn einer deutschen Mutter und eines nigerianischen Vaters auf und hatte bereits in seiner Kindheit Erfahrungen mit Diskriminierung und Vorurteilen gemacht, die ihn geprägt haben. Heute steht der sympathische Künstler selbst als Vorbild vor Kindern und Jugendlichen, um sie für unterschiedliche Perspektiven zu sensibilisieren und vor pauschalen Vorurteilen zu warnen. Lebensnah und ohne erhobenen Zeigefinger spricht 2schneidig die Lebenswelten des jungen Publikums an.

Vom 4. bis 7. April stellt Panasonic moderne Showbühnen-Lösungen in Kooperation mit namhaften Technologie-Spezialisten der Veranstaltungsbranche vor.

Wiesbaden, 30.03.2017 - Panasonic arbeitet zur prolight + sound 2017 mit d3 Technologies, BlackTrax und Painting With Light zusammen, um mit Hilfe des neuesten Hochleistungsprojektors von Panasonic eindrucksvolle, interaktive und flexibel einsetzbare Bühnenbilder zu erschaffen. Unter den vorgestellten Technologien befindet sich auch der 20.000 Lumen starke PT-RZ21K, der ab Herbst 2017 erhältlich sein wird.

Zudem verkündet Panasonic auf Deutschlands größter Event- und Entertainmentmesse seine Technologie-Partnerschaft mit dem Dynamic Projection Institute, das einen "Mirror Head" entwickelt hat, der schnell und einfach auf das Objektiv eines Projektors aufgesetzt werden kann. Die schwenkbare Spiegelfläche des Mirror Heads ist programmierbar, so dass Bilder in den gesamten Raum projiziert werden können, was zahlreiche neue Möglichkeiten für Projektionsinstallationen ermöglicht.

"Der Mirror Head des Dynamic Projection Institutes ist eine bahnbrechende Innovation für die Schöpfung von dynamischen Projektionen"", sagt Hartmut Kulessa, European Projector Marketing Manager bei Panasonic. "Er ist das perfekte Zubehör für unsere Projektoren und wir sind uns sicher, dass Liveshows durch den Einsatz dieser Erweiterung noch aufsehenerregender inszeniert werden können."

Webhosting bei DM Solutions

Den eigenen Webshop erfolgreich machen - wer möchte das nicht. Jeder, der einen eigenen Onlineshop eröffnet, will ein erfolgreiches Business aufbauen und mit dem Webshop Geld verdienen. Neben der richtigen Shopsoftware, guten Produkten und einem durchdachten Konzept, ist auch das richtige Webhosting ein entscheidender Faktor für den Shop-Erfolg. Mit den PrestaShop Hosting Paketen bietet DM Solutions die optimale Basis für alle Shopbetreiber, die mit dem Shopsystem PrestaShop ihren Webshop erstellen wollen.

Hotel Peterchens Mondfahrt ganz nahe am Kultur-Highlight des Jahres

Der Medicus - das Musical in Fulda. Vom 14. Juni bis 27. August 2017

Im Juni startet wieder die Musical-Saison im osthessischen Fulda. Zum zweiten Mal wird "Der Medicus" aufgeführt. Der Vorverkauf ist bereits in vollem Gange. Wer jetzt bucht und eine Übernachtung braucht, sichert sich den kürzesten Weg zum Stadtschloss mit einer Reservierung im Hotel Peterchens Mondfahrt.

Fulda ist zu Beginn des Sommers wieder Musical-Stadt. In diesem Jahr wird zum zweiten Mal "Der Medicus" im Fuldaer Stadtschloss aufgeführt. Wer das Musical erleben möchte, sollte nicht nur jetzt schon die Karten beim Veranstalter "Spotlight Musicals" buchen, sondern auch das passende Hotel.

In den letzten Jahren besuchten tausende Menschen aus ganz Deutschland Fulda, um sich die Musicals anzuschauen. Nach "Bonifatius", "Die Päpstin" und jetzt "Der Medicus" ist die Barockstadt längst über die Region hinaus zur Musical-Stadt avanciert. Fulda profitiert von dem kulturellen Ereignis, was sich in steigenden Übernachtungszahlen widerspiegelt. Die Spielzeit in diesem Jahr ist vom 14. Juni bis 27. August 2017.

Messe verlief auch für die Hostessen- und Dolmetscheragentur pts erfolgreich

(Mynewsdesk) hkk-Versicherte können ab dem 1. April die innovative Tinnitus-Therapie-App Tinnitracks kostenlos nutzen. Ein Jahr lang haben sie Zugang zu einer vom HNO-Arzt begleiteten Behandlung gegen den störenden Dauerton. Alles, was sie für die Nutzung von Tinnitracks benötigen sind Smartphone, Internetzugang, Kopfhörer und ihre Lieblingsmusik. Voraussetzung für die Kostenübernahme sind der Besuch bei einem der teilnehmenden HNO-Ärzte und eine eindeutige Diagnose eines subjektiven, chronischen, tonalen Tinnitus, für dessen Behandlung die App ausgelegt ist.

Tinnitracks ist ein zertifiziertes Medizinprodukt, das auf medizinischen Forschungsergebnissen basiert. Die App filtert die individuelle Tinnitusfrequenz der Betroffenen aus den eigenen Musikdateien. Das regelmäßige Hören der speziell aufbereiteten Lieder kann die überaktiven Nervenzellen beruhigen, die das störende „Ohrgeräusch“ auslösen. Laut wissenschaftlicher Studien können 90 Minuten tägliches Musikhören die Lautstärke des Tinnitustons deutlich verringern. Empfohlen wird eine Behandlungsdauer von zwölf Monaten.