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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Ausgangslage:

In der Praxis ergeben sich immer wieder Probleme bei der Abgrenzung von Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern. Arbeitsgericht, Sozialgerichte und Finanzgerichte gehen zudem auch noch von verschiedenen Arbeitnehmerbegriffen aus. Eine falsche Beurteilung kann in der Praxis erhebliche wirtschaftliche Nachteile und mitunter sogar Strafbarkeit nach sich ziehen. Es mangelt klar an Rechtssicherheit in dieser Sache.

Referentenentwurf zu gesetzlicher Neuregelung:

Ein neuer Referentenentwurf (zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze) befasst sich mit einer Neuregelung des § 611a BGB und soll "eine Abgrenzung des Arbeitsvertrages von anderen Vertragsgestaltungen (Werkvertrag, selbstständiger Dienstvertrag) gewährleisten". Die Gesetzesbegründung sieht vor, dass dieser Regelung die wesentlichen Abgrenzungskriterien, die die Rechtsprechung entwickelt hat, zugrunde gelegt werden.

Definition des Arbeitsvertrages:

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen.

Bauarbeiten können speziell in Großstädten zu einer erheblichen Belastung für Mieter werden. Ist es der Vermieter selbst, der Bauarbeiten vornimmt, bestehen die Ansprüche in der Regel problemlos. Doch wie sieht es aus, wenn Dritte nahe der Wohnung am Bauen sind?

Verursacher des Lärms ausfindig machen:

Der erste Schritt ist immer, herauszufinden, wer eigentlich den Lärm durch die Bauarbeiten verursacht. Wenn es sich dabei nicht um den Vermieter handelt, können Mieter nicht ohne weiteres Ansprüche gegen diesen geltend machen.

Baulückenrechtsprechung:

Das hat mit der sog. Baulückenrechtsprechung zu tun: demnach müssen Mieter bei Baulücken in der Innenstadt damit rechnen, dass es zu einer Bebauung kommt. Tritt diese dann tatsächlich auf, soll deswegen eine Mietminderung ausscheiden. Ich halte diese Rechtsprechung für unzutreffend, dennoch müssen sich Mieter über dieses Problem im Klaren sein.

Nicht einfach die Miete mindern:

Angesicht dieser Rechtsprechung ist dringend davor zu warnen, einfach die Miete eigenmächtig einzubehalten. In diesem Fall besteht das Risiko einer Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs. Ich empfehle deshalb immer, die Miete unter Vorbehalt weiterzuzahlen und die überzahlte Miete vom Vermieter zurückzufordern.

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KfW Gründerkredit für Existenzgründer

Die Geschäftsidee steht, die Recherche ist positiv verlaufen und ein Gründungszeitpunkt ist da? Wie geht man nun vor, wenn man als Existenzgründer von seiner eigenen Idee überzeugt ist, Startkapital benötigt und die Bank überzeugen möchte?

Der erste Eindruck zählt, deshalb ist eine gute Vorbereitung und ein ausgefeilter Businessplan das A & O, um in einem ersten Schritt die Hausbank zu überzeugen. Denn diese prüft das Vorhaben und Ihren Businessplan und leitet diesen erst nach einem positiven Votum an die Förderbank weiter.

Es gibt zwei wesentliche KfW-Gründerkredite:

(1) Das (ERP-) KfW-Gründerkredit Startgeld

(bis 100.000 EUR pro Person; Laufzeit: 5-10 Jahre; 1-2 Jahre tilgungsfrei; leichterer Zugang zum Kredit durch 80% Haftungsfreistellung der Bank; kein Eigenkapital notwendig)

(2) Das (ERP)- KfW-Kapital für Gründer

(5 - 15 % Eigenkapital auf den Investititionsbetrag, Aufstockung von 25 % durch Mezzaninekapital, weitere (öffentliche) Bankdarlehen für Investitionen und Betriebsmittel, Besicherung i.d.R. über eine Bürgschaftsbank)

KfW-GRÜNDERKREDITE WIRD ÜBER EINE BANK BEANTRAGT.

Wildeboer - Bauteile für Lüftung und Klima

Weener, März 2016 - Die Brandschutzklappe FR92-Holz der Wildeboer Bauteile GmbH wurde im Rahmen der diesjährigen FeuerTRUTZ in Nürnberg als "Produkt des Jahres 2016" ausgezeichnet. Die Teilnehmer einer Online-Abstimmung und eine Fachjury aus Vertretern von Industrie, Planungs- und Ingenieurwesen sowie Sachverständigen kürten die für den Einsatz in Brettsperrholzelementen zertifizierte Absperrvorrichtung zum Sieger in der Kategorie "Anlagentechnischer Brandschutz". Mit ihrer Entscheidung würdigten die Beteiligten, dass mit der Brandschutzklappe erstmals eine geprüfte Lösung für den Massivholzbau vorliegt, die sämtliche brandschutztechnischen Anforderungen rechtssicher erfüllt. Jedes Jahr werden mit dem Preis wegweisende Produkte im baulichen, anlagentechnischen und organisatorischen Brandschutz prämiert.

Schutz für die Ohren der Kleinen - GehörschutzChecker.de hilft bei der Wahl des passenden Gehörschützers.

GehörschutzChecker.de ( http://www.gehörschutzchecker.de ) nimmt sich eines Themas an, das aufgrund gestiegener Geräuschbelastung in unserer Welt immer mehr an Bedeutung gewinnt: Gehörschutz für Kinder und Babys. Das neuen Internetportal stellt verschiedene Gehörschützer vor und untersucht sie anhand ausgewählter Kriterien. Neben den umfangreichen Informationen zu den Einzelprodukten werden diese auch in einem Direktvergleich gegenübergestellt. Dazu gibt es auf GehörschutzChecker.de Antworten auf häufige Fragen zum Gehörschutz für Kinder sowie die Möglichkeit für Nutzer, Bewertungen und Kommentare zu hinterlassen.

Filmpremiere in Deutschland zum Auftakt - Erinnerung an Tschernobyl und Fukushima

Die japanische Dokumentarfilmerin Hitomi Kamanaka erinnert in Deutschland und Frankreich an die Reaktorkatastrophe von Fukushima: Auf Einladung des IBB Dortmund zeigt sie ihren Film "Little Voices of Fukushima" ab Freitag, 11. März 2016, in Gelsenkirchen, Düsseldorf, Freiburg, Braunschweig, Potsdam, Leipzig und Paris. Ihr Film gibt den Müttern in der Präfektur Fukushima eine Stimme und zieht Parallelen zur Reaktorkatastrophe von Tschernobyl.

Die Filmpremiere in Deutschland markiert den Auftakt zu einer Reihe von mehr als 300 Veranstaltungen in 13 Ländern im Rahmen der Europäischen Aktionswochen "Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima". Im Mittelpunkt stehen Zeitzeugengespräche mit rund 50 Liquidatoren aus der Ukraine und Belarus.

Die professionelle Ist-Analyse der E-Mail-Nutzung schafft handfeste Entscheidungsgrundlagen

Eine vollständige Überprüfung der E-Mail-Praxis gibt Klarheit

Pullach, 11.3.2016. Über die berufliche E-Mail-Nutzung hat jeder Beschäftigte eine persönliche Meinung, doch den meisten Unternehmen fehlt es an einem klaren, objektiven Gesamtbild. Der Service "E-Mail-Audit" von SofTrust Consulting verschafft der Unternehmensführung dieses Gesamtbild und damit eine Entscheidungsgrundlage für Maßnahmen zur Verbesserungen beim Einsatz von E-Mail.

SofTrusts E-Mail-Audit erhebt im Unternehmen den aktuellen Stand der E-Mail-Nutzung. Die von SofTrust-Beratern durchgeführte Ist-Analyse betrachtet Mengengerüste, Arbeitsmethoden, Arbeitsabläufe und Strukturen beim Umgang mit E-Mail. Ferner werden der Wissensstand und die Einstellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Medium E-Mail erhoben.

(Mynewsdesk) VANCOUVER, BRITISH COLUMBIA -- (Marketwired) -- 03/11/16 -- Graphite One Resources Inc. (TSX VENTURE: GPH)(OTCQX: GPHOF) ("Graphite One" oder das "Unternehmen") verkündet, dass das Unternehmen mit Testarbeiten zur Herstellung von karbonbeschichtetem Kugelgraphit aus den STAX-Graphit--Vorkommen der unternehmenseignenen Lagerstätte Graphite Creek bei Nome im Bundesstaat Alaska begonnen hat.

?Die Produktion von karbonbeschichtete Kugelgraphit wird ein wichtiger Schritt für uns sein?, kommentierte der CEO von Graphite One Anthony Huston. Mit dem Wachstum der auf grünen Technologien basierten Wirtschaft und der damit verbundenen Einführung von Elektrofahrzeugen und Geräten zur Speicherung von ?Smart Grid?-Energien gewinnt Graphit als Rohstoff zunehmend an Bedeutung, dies spiegelt sich bereits in den Prognosen steigender Nachfrage wider".

(Mynewsdesk) The Internet of Things changes the world and makes history tangible. The online agency Virtiv from Halle / Saale in Saxony-Anhalt relies on Virtual Reality. For the first time at CeBIT, it presents the application possibilities of the new technique in which the user interactively moves with the help of VR goggles through virtual spaces. Take the step together with us at CeBIT in Hall 6 / Stand B30 (http://www.invest-in-saxony-anhalt.com/cebit-2016)

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The young online agency Virtiv from the city of Halle in the German state Saxony-Anhalt has been relying on virtual reality (VR) in advertising for five years. Now they are presenting the possible applications of the new technology, which moves the user interactively through virtual rooms with the aid of VR glasses, for the first time at the CeBIT. Virtiv has already developed such 360-degree scenes and tours for hotels or large arenas. The technology of the future from Halle is also already being used in tourism.