Großstädte dürfen Dieselfahrzeuge ausschließen
Verfasser: pr-gateway on Tuesday, 27 February 2018ARAG Experten über die aktuelle Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht
Deutschlands höchste Verwaltungsrichter haben entschieden: Städte dürfen Dieselfahrzeuge aussperren! Das hat Folgen - für die Verkehrspolitik, für Logistik und Handwerk, aber auch für den Rest- und Wiederverkaufswert alter Diesel. ARAG Experten beantworten die dringendsten Fragen zum dem weitreichenden Urteil.
Was wurde entschieden?
Vorweg: Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat kein Diesel-Verbot erlassen! Es hatte lediglich zu entscheiden, ob Großstädte wie Düsseldorf und Stuttgart solche Verbote zur Luftreinhaltung anordnen dürfen. Vorangestellte Instanzen bejahten das. Umstritten blieb aber bis heute, ob sich dies mit dem geltenden Straßenverkehrsrecht deckt. Die Leipziger Richter bestätigten jetzt die Entscheidungen der Vorinstanzen weitgehend und gaben somit grünes Licht für die ersten Fahrverbote von Dieselfahrzeugen in deutschen Städten. Die Deutsche Umwelthilfe hatte die Städte verklagt, um eine Senkung der Stickoxidbelastung durchzusetzen.