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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Während der Krankheit kein besonderer Kündigungsschutz

Zunächst einmal ist ein Arbeitnehmer nicht in besonderem Maße vor einer Kündigung geschützt, während er krank ist. Eine Kündigung des Arbeitgebers kann demnach unter den gleichen Voraussetzungen ergehen wie sonst.

Kein Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

Arbeitnehmer, die in einem Betrieb mit regelmäßig weniger als zehn Mitarbeitern beschäftigt sind, haben keinen Kündigungsschutz. Eine Kündigung des Arbeitgebers ist auch während der Krankheit unter Einhaltung der Kündigungsfrist zulässig. Unter besonderen Umständen kann eine Kündigung aber treuwidrig sein. Wenn der Arbeitgeber etwa aufgrund eines Betriebsunfalls des Arbeitnehmers das Arbeitsverhältnis kündigt, liegt ein solcher Fall einer treuwidrigen und damit unwirksamen Kündigung vor. Solche Fälle kommen aber nur selten vor und sind zudem nur schwer zu beweisen.

Im ersten halben Jahr der Beschäftigung auch kein Kündigungsschutz

- Experten prüfen Füße von Kindern vom Lauflernalter bis 16 Jahre
- Bayerisches Gesundheitsministerium unterstützt Aktion
- 23. April 2016, 9-16 Uhr, Kompetenz-Zentrum (Rosenheimer Str. 42, Raubling)

Raubling, 22. April 2016 - Zu wenig Bewegung, falsches Schuhwerk, schlechte Haltung - Kinder und Jugendliche leiden heute stärker als früher bereits in jungen Jahren unter bedenklichen Fehlhaltungen. Besondere Bedeutung kommt dabei den Füßen der Kleinen zu. Sind sie intakt, sind die besten Voraussetzungen für ein gesundes Wachstum gelegt. Um dies zu prüfen, lädt das Kompetenz-Zentrum Langmeier mit Unterstützung des Bayerischen Gesundheitsministeriums dieses Jahr bereits zum 22. Mal zu einem kostenlosen Kinderfußanalyse-Tag nach Raubling ein. Am Samstag, 23. April 2016, können Eltern Füße, Schuhwerk und Anatomie ihrer vom Lauflernalter bis 16 Jahre kostenlos prüfen lassen - außerdem stehen die Therapeuten und Techniker des renommierten Langmeier Kompetenz-Zentrums für Fragen rund um Senk- und Plattfüße, orthopädische Statik, gesunde Haltung und Therapiemöglichkeiten zur Verfügung.

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck im Interview mit Volker Dineiger, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

In einem aktuellen Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 22.03.2016 (Az. 1 ABR 14/14) geht es um die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements. Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus der Entscheidung ziehen?

Fachanwalt Bredereck: Mit seinem Beschluss hat das BAG ein wenig Aufsehen erregt. Unter anderem liest man zum Teil, das BAG habe die Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement aufgehoben. Gibt es jetzt zu Recht Aufregung?

Fachanwalt Dineiger: Ja und nein. Richtig ist, dass sich das BAG mit den Grenzen des Mitbestimmungsrechts im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements auseinandergesetzt hat. Eine Aufhebung der Mitbestimmung gab es aber nicht.

Fachanwalt Bredereck: Zunächst vielleicht noch einmal zur Klarstellung die Frage, worum es sich beim betrieblichen Eingliederungsmanagement überhaupt handelt und welche Bedeutung es hat?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen.

Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Berliner Senats vom 13.08.2013 in Kraft getreten ist, greift die Sperrfrist dennoch.

Sperrfrist greift ab Zeitpunkt der erstmaligen Veräußerung

Das Landgericht Berlin hat sich in einem aktuellen Urteil vom 17.03.2016 (Aktenzeichen: 67 O 30/16) wieder einmal mit der Sperrfrist von zehn Jahren bei einer Eigenbedarfskündigung auseinandergesetzt.

Fakten

Seit 1979 hatte der Mieter die Wohnung gemietet. Die Umwandlung in Wohnungseigentum erfolgte 2009. Der aktuelle Vermieter hatte die Wohnung erworben, bevor die Berliner Kündigungsschutzklausel-Verordnung in Kraft getreten war. Der Vermieter konnte demnach nicht wissen, dass eine Sperrfrist ihn an einer Kündigung hindern würde.

Keine verfassungsrechtlichen Bedenken

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Die GIG-Unternehmensgruppe konnte im vergangenen Jahr erneut mit 32 Prozent ein rasantes Wachstum im Vergleich zum Markt aufweisen.

Laut Lünendonk *1 wächst die Facility Management-Branche in Deutschland jährlich durchschnittlich um 4 Prozent. Die GIG-Unternehmensgruppe konnte im vergangenen Jahr erneut ein rasantes Wachstum im Vergleich zum Markt aufweisen. Der deutschlandweit tätige Spezialist für technisches Facility Management wuchs um 32 Prozent. Dies gab das Unternehmen anlässlich seiner Frühjahrs-Fachkonferenz bekannt.

Allein im letzten Jahr hat das Unternehmen mit Hauptsitz in Berlin über 155 neue Mitarbeiter eingestellt. Damit rangiert das familiengeführte Unternehmen bei den Neueinstellungen noch vor Henkel und der Allianz *2.

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, in einer Kündigung Angaben zum Kündigungsgrund zu machen und werden das meistens auch nicht tun. Arbeitnehmer können der Kündigung den Kündigungsgrund also oftmals nicht entnehmen.

Personenbedingte Gründe für die Kündigung

Kann der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung aufgrund von persönlichen Gründen, auf die er tatsächlich keinen Einfluss hat, nicht erbringen, kommt für Arbeitgeber eine personenbedingte Kündigung in Betracht. Am häufigsten tritt dabei die krankheitsbedingte Kündigung auf.

Krankheitsbedingte Kündigung

Eine personenbedingte Kündigung tritt am häufigsten in Form der Kündigung wegen Krankheit auf. Arbeitgeber haben es aber sehr schwer, eine solche Kündigung wirksam auszusprechen. Arbeitnehmer haben daher gute Möglichkeiten, sich gegen eine krankheitsbedingte Kündigung zur Wehr zu setzen.

Die drei Fallgruppen der krankheitsbedingten Kündigung

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Die Gewinner von Disrupt Space summit 2016

Der erste Disrupt Space Summit fand am 7. und 8. April statt. Für zwei Tage kamen 200 Top-Unternehmer und Entscheider aus der ganzen Welt nach Bremen um globale Herausforderungen in Industrie und Nachhaltigkeit mit Ideen und Technologien aus der Raumfahrt zu lösen. Die Herausforderungen wurden von ausgewählten internationalen Organisationen vorgeschlagen, die sich dann auch an den High-Level-Workshops und Podiumsdiskussionen beteiligten. Die Veranstaltung erhielt ein überwältigend positives Feedback und große mediale Aufmerksamkeit u.a. mit einem Beitrag in den Abendnachrichten des internationalen Senders CCTV-America.

3 Tipps, die Ihren Alltag deutlich verbessern können