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EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke

Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16).

Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss geprüft werden, ob der Eintragung ein sog. absolutes Schutzhindernis entgegensteht. Zudem dürfen nicht die Rechte bereits bestehender Marken verletzt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

- Kleines und kompaktes Radio mit Akku-Technologie
- Mit und ohne Streaming-Funktion erhältlich
- Robustes Baustellen-Design

Das neue Akku-Baustellenradio von Metabo. Foto: Metabo

Die Lieblings-Playlist auf der Baustelle hören? Das geht jetzt mit dem neuen Akku-Baustellenradio von Metabo. Über Bluetooth kann man das Smartphone mit dem R 12-18 BT verbinden und so die Musik direkt über den Lautsprecher des Radios am Arbeitsplatz hören. Wem das Hörfunk-Programm reicht, entscheidet sich für die Radio-Variante R 12-18 ohne Streaming-Funktion.

Damit das alles noch besser klingt, ist ein großer Lautsprecher an der Frontseite des Radios angebracht. Ein robuster Rahmen, große Tasten und das kompakte Design machen das Akku-Radio absolut baustellentauglich. Auf dem Display werden die wichtigsten Informationen auf einen Blick angezeigt.

Das Radio läuft mit allen Metabo Schiebesitz-Akkus von 12 bis 18 Volt, wahlweise auch mit Kabel. Ein 2.0 Ah 18-Volt-Akkupack liefert über neun Stunden Musik.

Dieselfahrer können ihre Verbraucherschutzrechte geltend machen! Nach der Fahrverbots-Entscheidung: Hilfe, wie den "Stinker" loswerden und nicht noch mehr Geld verlieren?

Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke - Hoffnung für Fahrverbot-Opfer

Nach der "Fahrverbots"-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ist die Verunsicherung für viele Diesel - Fahrer groß. Drohende Fahrverbote in den Ballungszentren werden voraussichtlich kommen und treffen Familienmanagerinnen, Familienväter und insbesondere Pendler, die ihr Fahrzeug erst vor kurzem im Vertrauen auf die Versprechungen der Industrie vom angeblich sauberen Diesel mit geringem Co2-Ausstoß gekauft haben. Was machen Kunden anderer Marken als VW, bei denen die Staatsanwaltschaften in den USA und Deutschland keine betrügerischen Abschalteinrichtungen entdeckt haben und denen keine Schadenersatzansprüche zustehen? Viele der betroffenen Autos sind noch nicht einmal abbezahlt, ein neues Auto einfach zu kaufen ist absurd.

Verbraucherschutzrecht - Hilfe für Diesel-Opfer? Was tun?

EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke

Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16).

Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss geprüft werden, ob der Eintragung ein sog. absolutes Schutzhindernis entgegensteht. Zudem dürfen nicht die Rechte bereits bestehender Marken verletzt werden, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

- Kleines und kompaktes Radio mit Akku-Technologie
- Mit und ohne Streaming-Funktion erhältlich
- Robustes Baustellen-Design

Das neue Akku-Baustellenradio von Metabo. Foto: Metabo

Die Lieblings-Playlist auf der Baustelle hören? Das geht jetzt mit dem neuen Akku-Baustellenradio von Metabo. Über Bluetooth kann man das Smartphone mit dem R 12-18 BT verbinden und so die Musik direkt über den Lautsprecher des Radios am Arbeitsplatz hören. Wem das Hörfunk-Programm reicht, entscheidet sich für die Radio-Variante R 12-18 ohne Streaming-Funktion.

Damit das alles noch besser klingt, ist ein großer Lautsprecher an der Frontseite des Radios angebracht. Ein robuster Rahmen, große Tasten und das kompakte Design machen das Akku-Radio absolut baustellentauglich. Auf dem Display werden die wichtigsten Informationen auf einen Blick angezeigt.

Das Radio läuft mit allen Metabo Schiebesitz-Akkus von 12 bis 18 Volt, wahlweise auch mit Kabel. Ein 2.0 Ah 18-Volt-Akkupack liefert über neun Stunden Musik.

Die Plattform zur Vermittlung von Dienstleistungen setzt ihren Expansionskurs in Spanien, Chile und Mexiko fort. Mit Eintritt in die 3 neuen Märkte, sieht Fixando einen Wachstum von 100% für 2018 vor.

Fixando, Online-Plattform für die Vermittlung von Dienstleistungen ist seit Beginn 2017 in Deutschland und Portugal verfügbar. Im Januar diesen Jahres kündigte das Unternehmen die Expansion in Österreich und der Schweiz an. Nun gibt es eine weitere Expansion bekannt. Ab sofort operiert das Unternehmen auch in Spanien, Mexiko und Chile. Somit wird die Plattform in insgesamt 7 Ländern und für weitere 182 Mio. Menschen verfügbar.

Bergische WasserkompetenzRegion :aqualon e.V. richtet wissenschaftliche Konferenz aus

Diskussion der Referenten während der Konferenz

Ökosystemleistungen (ÖSL) versuchen, den Wert von intakten Ökosystemen in Euro umzurechnen. Sie bieten damit gute Chancen, den Nutzen von Gewässerschutz im gesellschaftlichen und politischen Raum noch besser zu kommunizieren. So lautet eins der Fazite von der Veranstaltung "Ökosystemleistung und Wasserrechtsrahmenrichtlinie (WRRL)", die am 06.02. in Osnabrück stattfand, und von der Bergischen WasserkompetenzRegion : aqualon e.V. organisiert wurde.

Der Verein hat das Ziel, die Bedeutung von Wasser und Gewässerschutz im Einzugsgebiet rund um die Dhünn der Bevölkerung nahezubringen sowie wasserwirtschaftliche Themen mit Fachleuchten zu diskutieren. :aqualon wird von den vier inhaltlichen Säulen "Erlebnis", "Wirtschaft", "Bildung" und "Wissenschaft" getragen. Sie liefern den wesentlichen Input für die Arbeit des Vereins und sprechen mit ihren Schwerpunkten und Fokusthemen vielfältige Nutzergruppen an - vom Angler über den Landwirt bis zum Tourismusbetrieb.

"Hunde helfen Kindern e.V." sammelt Spenden für Waisenkinder in Swasiland

Vielen Katzeneltern bevorzugen einen schönen Katzennamen mit einer passenden Symbolik

Ein richtiges Familienmitglied: Die Katze.

Seit Menschen damit begonnen haben, sesshaft zu werden und Ackerbau zu betreiben, leben Menschen mit Katzen zusammen. Als Nutztiere sorgten Katzen dafür, dass die Getreidevorräte nicht von Mäusen und Ratten aufgefressen wurden. Der Mensch ging mit der Katze eine Art Symbiose ein - beide profitierten. Die Katze als Schädlingsbekämpfer genoss einen sehr hohen Stellenwert -im alten Ägypten stieg sie sogar zu einer Gottheit auf. In der ägyptischen Mythologie war Bastet die Katzengöttin - Tochter des Sonnengottes. Wer eine Katze tötete, musste je nach Rechtsprechung mit einer drakonischen Strafe rechnen. Wissenschaftler vermuten, dass Katzen seit rund 10.000 Jahren mit Menschen zusammenleben.

Aus dem Nutztier Katze ist mittlerweile ein geliebtes Familienmitglied geworden

Das Hab und Gut schützen

VisorTech 4-tlg. WLAN-Alarmanlage XMD-3000.avs, Alexa-kompatibel, für bis 50 Sensoren, www.pearl.de

Für Sicherheit sorgen: Die neue WLAN-Alarmanlage von VisorTech schützt das Hab und Gut zuverlässig. Im Notfall wird man weltweit sofort per App-Benachrichtigung auf dem Smartphone informiert.

Drahtlos und modular erweiterbar: Bis zu 50 Sensoren, Fernbedienungen und diverses Zubehör können mit der Alarmzentrale verbunden werden. Flexibel ohne umständlich Kabel zu verlegen! Damit man gleich loslegen kann, sind ein Alarm-Kontakt für Tür oder Fenster und ein Bewegungsmelder enthalten.

Bequeme Bedienung: Die Anlage lässt sich per App, Fernbedienung oder auch per Sprachbefehl scharf stellen! Sie ist kompatibel zu Amazon Alexa. Umständliches Kabelverlegen entfällt - der Empfänger wird direkt an der Steckdose mit Strom versorgt.