Agenda 2011-2012 - eine Regierungs- und Staatssanierung ohnegleichen

Auf der Basis eines Weltbruttoinlandsprodukts (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden, sind die Weltschulden auf 300 Billionen Euro explodiert. Es gibt mehr Pleitegeier als Zugvögel.

Lehrte, 25.01.2018. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Das führt über 27 Mio. Regelsatzempfänger gleitend zu über 40 Mio. Rentnern. Seit der Lehman-Pleite 2008/2009 in den USA, es wurden 7 Bio. Euro verbrannt, haben Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die dadurch entstandene Schuldenkrise. Sie haben ebenfalls keine Antworten auf den Abbau der Weltschulden von 300 Bio. Euro.

Mit diesen Erkenntnissen fordern sie andererseits - zusammengerechnet - Billionen für längst überfällige Investitionen und Reformen. Der Anführer dieser konservativen „Elite“ ist Donald Tramp. Die USA haben den Schuldenzenit von 20.500 Euro überschritten. Für einige Tage waren die USA zahlungsunfähig und haben 500.000 Staatsdiener beurlaubt. Die Schuldenobergrenze wurde bis zum 8. Februar um diesen Fehlbetrag erhöht. Durch die Senkung der Unternehmersteuer von 35 auf 21 % erhöhen sich die Staatsschulden um Steuerausfälle um 1,5 Bio. US-Dollar.

Wer sich mit dem Abbau der nationalen und internationalen Schulden beschäftigen will, entsprechende Persönlichkeiten und Institutionen gibt es derzeit nicht, benötigt entsprechende, breit angelegte Einnahmenprogramme. Eine Ausnahme bildet Kanadas Premierminister Trudeau, der 2015 mit der bloßen Ankündigung Reiche stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen, einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hat. Trudeau hat etwas gewagt, was für die Initiative Agenda 2011-2012 bereits seit Mai 2010 selbstverständlich war.

Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang das Finanzierungskonzept von Agenda 2011-2012. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 belegt diese Zahlen durch präzise und komplexe Antworten und 610 Presseberichte auf die Schuldenkrise. User haben diese Berichte über 12 Millionen Mal im Internet statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Das Gründungsprotokoll von Agenda 2011-2012 ist 2010 als Sachbuch unter dem Titel „Staatseinnahmen – Staatsausgaben“ erschienen und wurde aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt. 2016 erschien die erweiterte Neuauflage „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“. Die Staaten sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die unbegrenzte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderte und fordert.

Das führte dazu, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Es wurden Bundeshaushalte (1069 mit 42,5 Mrd. Euro ausgestattet) in 48 Jahren mit durchschnittlich 47 Bio. Euro Schulden pro Jahr subventioniert! Verschärft hat sich der Zustand durch Helmut Kohl, der 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Um den Einnahmenverlusten von 1.300 Mr. Euro, die sich ab 2018 fortsetzt, zu begegnen, werden Strukturreformen benötigt. Erst dann sind Programme für Investitionen und Reformen möglich. Das hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in der EU gemacht. Für die Schuldenkrise(n) gilt: Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, inklusiv Dienstleister (65 % vom BIP oder rund 4.200 Mrd. Euro Umsatz) und Produzenten (35 % vom BIP oder 2.100 Mrd. Euro Umsatz) an den Staatskosten überwunden. Deutschland ist mit 35 % vom BIP kein reiner Industriestaat mehr.

Eine Minderheit besitzt in Deutschland über 12 Bio. Euro. Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6.300 Mrd. Euro. Beide Gruppen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Die Regierung steckt in einem Schuldenkorsett von 20 Bio. Euro Schulden und ist mit 260 Mrd. Euro überschuldet. Das sind die Gründe, dass sich die konservative, kopflastig unternehmerfreundlich ausgerichtete und überschuldete Republik politisch neu orientieren sollte.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
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Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Der Öffentlichkeit wurde parallel dazu im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist 2010 als Sachbuch erschienen und aus Authentizitätsgründen in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt.

Agenda News ist das Presseorgan von Agenda 2011-2012. Presseberichte von Agenda News sind Spots zum Sachbuch Agenda 2011-2012 „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, Dieter Neumann, Books on DEMAND-Verlag Mai 2016. Fazit: „Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden.“