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Mögliche Scheinselbstständigkeit des freien Mitarbeiters - wie sollten Auftraggeber reagieren?

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Ich erlebe immer wieder, dass sich Auftraggeber speziell bei anstehenden Betriebsprüfungen Sorgen darüber machen, dass einzelne Mitarbeiter scheinselbstständig sein könnten. Oftmals sieht es folgendermaßen aus: Die Verträge mit den freien Mitarbeitern sind zumeist ordnungsgemäß, sprich inhaltlich auch tatsächlich solche echter freier Mitarbeiter. Tatsächlich läuft es aber häufig in der Praxis über Jahre hinweg anders, als in den Verträgen vorgesehen. Im Zuge einer zunehmenden Eingliederung der ursprünglich freien Mitarbeiter in den Betrieb werden ihnen dann Anweisungen erteilt oder aber sie geben sogar selbst Weisungen an andere Arbeitnehmer des Auftraggebers.

Letzteres bedeutet übrigens immer, dass die Mitarbeiter dann auch selbst als Arbeitnehmer einzuordnen sind. Weitere Anhaltspunkte für Scheinselbstständigkeit sind Urlaub, Weihnachtsgeld oder auch regelmäßiges Erscheinen zur Arbeit und Abmelden zur Pause. In diesem Fall spricht dann viel dafür, dass es sich bei den vermeintlich freien Mitarbeitern tatsächlich um Arbeitnehmer handelt. Wie sollten Auftraggeber nun reagieren?

Mögliche Scheinselbstständigkeit genau überprüfen:

Wie lassen sich Selbstständige und Scheinselbstständige in der Praxis voneinander abgrenzen?

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Keine Rechtssicherheit:

Willkür der Gerichte, Einzelfallprüfungen und generell Unübersichtlichkeit sind prägend, wenn es darum geht, Selbstständige und Scheinselbstständige, also Arbeitnehmer voneinander abzugrenzen. De Gesetzgeber hat es in der Vergangenheit nicht geschafft, durch eindeutige Kriterien zur Abgrenzung Rechtssicherheit zu schaffen und auch von dem aktuellen Gesetzgebungsverfahren ist keine Verbesserung der Lage zu erwarten. Schließlich gehen Arbeitsgerichte, Finanzgerichte und Sozialgerichte auch noch von verschiedenen Arbeitnehmerbegriffen aus.

Prüfung erfolgt bezogen auf den Einzelfall:

Ursprünglich gab es einen gesetzlich fixierten Katalog mit Kriterien zu Abgrenzung, dieser wurde allerdings wieder abgeschafft. Daher prüfen Gerichte den Status bezogen auf den Einzelfall, wobei zahlreiche verschieden Kriterien und Indizien berücksichtigt werden. Entscheidend ist oftmals, wer welche von diesen Kriterien bzw. Indizien wann beweisen kann. Schließlich kommt es dann darauf an, wie das jeweilige Gericht diese Kriterien bewertet.

Vertrag als Ausgangspunkt:

Kündigung wegen Krankheit: Prüfung der Arbeitsgerichte bei krankheitsbedingter Kündigung (Teil 3)

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Kündigungsschutz bei Kündigung wegen Krankheit. Der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift, wenn Arbeitnehmer mehr als ein halbes Jahr in einem Unternehmen beschäftigt sind, in dem regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter arbeiten. In diesem Fall braucht der Arbeitgeber einen Kündigungsgrund. Die Krankheit eines Arbeitnehmers kann einen solchen Kündigungsgrund darstellen.

Krankheit als Kündigungsgrund. Folgende Gründe kommen für eine krankheitsbedingte Kündigung in Betracht:

- Häufige Kurzzeiterkrankungen
- Langzeiterkrankung
- krankheitsbedingte Leistungsminderung
- dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit da in den nächsten zwei Jahren nicht mit einer anderen Prognose gerechnet werden kann.

Rechtsprechung wendet schwierige Prüfung an

Ob die Kündigung wegen einer Krankheit wirksam ist, wird von den Gerichten in vier Stufen überprüft. Im ersten Teil ging es um die ersten beiden Stufen (negative Gesundheitsprognose und erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen oder wirtschaftlichen Belange des Arbeitgebers). Im zweiten Teil hat sich um die Verhältnismäßigkeit der Kündigung gedreht.

4. Stufe: Interessenabwägung zugunsten des Arbeitgebers

Wer immer Ja sagt, blockiert seine eigene Karriere

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Bei Grauem Star: Kunstlinse ist nicht gleich Kunstlinse

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 Kunstlinse ist nicht gleich Kunstlinse
Es gibt verschiedene Kunstlinsen, die eingesetzt werden können.

Standardlinse oder Premiumlinse, monofokale oder multifokale Linse, Kunstlinsen mit torischen oder asphärischen Zusatzfunktionen oder UV-Filtern, die Auswahl an Kunstlinsen, die vor allem bei der Diagnose Grauer Star (http://www.initiativegrauerstar.de/bei-grauem-star-kunstlinse-ist-nicht-...) eine Rolle spielen, ist heute groß. Ganz wichtig dabei: Eine Alternative zur Implantation einer künstlichen Augenlinse gibt es beim Auftreten von Grauem Star nicht, der sich in den allermeisten Fällen als eine Folge des Älterwerdens entwickelt. Dem Augenarzt kommt in der Vorbereitung auf die Operation am Grauen Star eine wichtige beratende Funktion zu. Denn die Entscheidung für oder gegen eine bestimmte Form der künstlichen Augenlinse hat eine gewisse Tragweite: Sie verbleibt nämlich im Auge und muss nicht zu einem späteren Zeitpunkt nach der Beseitigung des Grauen Stars erneut ausgetauscht werden.

Unternehmensgründer für Musik-Business gesucht

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Klaus Forster, Gründer der Rooms4Music GmbH, hat eine klare Vision: „2022 kommen die erfolgreichsten deutschen Bands aus Stuttgart!“
Seit 2010 hat sich das Proberaumzentrum in Stuttgart-Weilimdorf unter Musikern und Bands als eine Einrichtung etabliert, die weit mehr zu bieten hat als bloße Raumvermietung. Am 5.6.2016 findet dort bereits der 23. Musikertag statt. Nun macht der erfolgreiche Unternehmer ein spannendes Angebot für Gleichgesinnte:

Aufnahme Sterne-Restaurant Rose bei den Chaines des Rottiseur

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Aufnahme Sterne-Restaurant Rose bei den Chaines des Rottiseur
Sterne-und TV-Koch Benjamin Maerz bei der Übergabe der Mitgliedsurkunde

Pressemitteilung

Bietigheim-Bissingen, den 06. Mai 2016

Gebrüder Maerz und Restaurant Rose jetzt Teil von Chaines des Rotisseurs

Bei einem Diner Maison Ende März wurden die Gebrüder Maerz aus dem Restaurant Rose als neue Mitglieder der Chaines des Rotisseur feierlich aufgenommen.

35 geladene Gäste dinierten ein eigens für diesen Anlass kreiertes 5-Gang-Menü von Sterne und TV-Koch Benjamin Maerz. Für den entsprechenden Weingenuss sorgte Bruder Christian Maerz - Sommelier des Hauses

Benjamin Maerz
" Wir freuen uns natürlich sehr, dass wir zur Aufnahme bei den Chaines des Rotisseurs ausgewählt wurden. Für mich als Spitzenkoch ist das eine große Ehre Teil dieser Zusammenkunft zu sein. Es ist für mich natürlich sehr schön, dass die tägliche Arbeit geschätzt und auch anerkannt wird. Wir werden die Auszeichnung mit voller Ehre und vollem Respekt tragen und freuen uns, dass sich unsere Gäste in Zukunft in einem Chaines Haus kulinarisch verwöhnen lassen."

Homöopathie für Tierärzte - Kurse zur Zusatzbezeichnung für Fortgeschrittene (D, CH und A)

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Homöopathie für Tierärzte - Kurse zur Zusatzbezeichnung für Fortgeschrittene (D, CH und A)

(NL/8283088953) A III: Akute Krankheiten (Fortgeschrittene)
B III: Chronische Krankheiten (Fortgeschrittene)
C III: Miasmenlehre, Teil II (Fortgeschrittene)

Die Kurse sind geeignet für die Weiterbildung zur Zusatzbezeichnung Homöopathie in D, CH und A (FTA für Homöopathie); auch zur Erfüllung der jährlichen Fortbildungspflicht gemäß § 5 der Berufsordnung (BO) für Tierärzte/innen mit der Zusatzbezeichnung Homöopathie. ATF-Anerkennung pro Kurs: 15 Stunden.

Der Kursaufbau über drei Wochenendkurse jährlich ermöglicht berufstätigen Tierärzten /-innen eine Weiterbildung ohne hohe Ausfallszeiten in ihrer Praxis! Das Erlernte kann sich zwischen den Kursen setzen und wiederholt werden.

Borreliose vorbeugen und Borreliose Symptome erkennen

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Borreliose vorbeugen und Borreliose Symptome erkennen
Zecken können chronisch krank machen. Borreliose Symptome sind vielfältig. Bild: BCA clinic

Das schöne Wetter lädt jetzt dazu ein, die Natur zu genießen. Doch Vorsicht: Im Schutz hoher Gräser, Hecken und Waldränder lauern kleine Spinnentiere, von denen etwa jedes dritte Borrelien und andere krankmachende Bakterien übertragen kann. Wen diese Zecken stechen, der kann auch Jahre später noch die Krankheit Lyme-Borreliose bekommen. Erste typische Borreliose Symptome treten bei etwa jedem zweiten Infizierten kurz nach dem Stich der Zecken auf: Die so genannte Wanderröte - rote Ringe um die Einstichstelle herum.

Wanderröte muss nicht sein: Zuverlässig testen

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