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OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt

Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen Ansprüche auf den Farbton geltend machen, entschied das OLG München.

In den Wochen vor Ostern füllen sich die Regale in den Supermärkten mit Schokohasen. Die Schokohasen eines Produzenten sind seit vielen Jahren in einer goldfarbenen Folie verpackt. Aus der langjährigen Verwendung dieses Farbtons ergeben sich jedoch keine markenrechtlichen Ansprüche. Das entschied das OLG München mit Urteil vom 30. Juli 2020 (Az.:29 U 6389/19), erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte.

Der Produzent vertreibt seine Schoko-Osterhasen seit vielen Jahren in einer Verpackung aus diesem Goldton. Als ein Wettbewerber ebenfalls Schokohasen in goldener Verpackung auf den Markt brachte, klagte der erste Hersteller, weil er dadurch seine Markenrechte verletzt sah.

Natursteinspezialist Stächelin setzt auf Haustechnik-Lösungen von TECE

Um den Charakter des Natursteinbades zu erhalten, setzt der Profi auf die Duschrinne TECEdrainline

Naturstein ist ein Alleinstellungsmerkmal für jedes Badezimmer, denn Natursteine sind immer Unikate - individueller geht es kaum. Das hat seinen Preis, aber Kunden, welche die natürliche und edle Anmutung von Marmor, Granit oder Quarzit im Bad zu schätzen wissen, wollen ein Statement setzen - das Bad als Statussymbol und Visitenkarte des Hauses. Was viel kostet, soll natürlich auch lange halten und dauerhaft gut aussehen - in der Kombination mit Wasser kann Naturstein jedoch problematisch sein. Ein Unternehmen, das sich seit über 50 Jahren mit diesem Werkstoff beschäftigt und seine Unwägbarkeiten im Bad beherrscht, ist die Firma Stächelin aus Efringen-Kirchen.

(Mynewsdesk) Athen – Die Stimmung zwischen Bewohnern und Geflüchteten auf Lesbos spitzt sich weiter zu: Die Wut der Anwohner richtet sich jetzt zunehmend gegen die Migranten – und macht auch vor Helfern und Kindern nicht Halt. Um die schwierige Situation zu deeskalieren, bräuchten alle Beteiligten gleichermaßen Unterstützung, sagt Popi Gkliva, Nothilfekoordinatorin der SOS-Kinderdörfer in Griechenland. Und zwar dringend, denn ein Großteil der über 12.000 Bewohner des abgebrannten Flüchtlingslagers Moria befände sich nach wie vor auf der Straße, darunter 4.000 Kinder und Jugendliche.

„Unsere Mitarbeiter wurden angegriffen und bedroht, ebenso wie Familien und Minderjährige“, berichtet Gkliva. „Die Flüchtlingskinder, die wir betreuen, sind völlig verstört. Einige haben Bilder gemalt, auf denen sie von griechischen Anwohnern mit Steinen beworfen werden. Aber auch die einheimischen Kinder sind verschreckt und trauen sich zum Teil nicht mehr auf die Straße“, so Gkliva weiter. Die Situation sei für beide Seiten unerträglich.

Mit Schmutzfangmatten von erwinmueller.de bleibt die Nässe draußen und drinnen wird es kuschelig.

Schmutzfangmatten halten sauber und trocken.

Fußmatten halten nicht nur sauber, sie bringen Farbe und gute Laune ins herbstliche Schmuddelwetter. Bei erwinmueller.de gibt es Fußmatten für jeden Geschmack und in jeder Größe, ganz individuell, sogar mit eigener Beschriftung. Dann noch ein Saunabesuch und ein paar gemütliche Stunden auf dem Sofa, schon wird aus dem nasskalten Regentag ein fröhlicher Wohlfühltag.

Point-of-Care Labordiagnostiksysteme zur Real-Time Analyse von COVID-19

(c) by iDTRONIC GmbH

Die anhaltende COVID-19 Pandemie stellt die Gesundheitsbranche vor immer größere Herausforderungen. Bestenfalls müssen COVID-19 Erkrankungen sofort erkannt werden, um eine Verbreitung durch das Virus zu stoppen. Daher ist die schnelle Diagnose von Bluttests direkt bei Entnahme einer Blutprobe wichtig. Der Einsatz von mobilen und stationären Diagnosesystemen am Point-of-Care, stellt eine innovative Lösung zur sofortigen Diagnostik von Krankheiten dar. Mikrofluidische Teststreifen, ein standardisierter Workflow und eine Konnektivität zur Cloud in der IT-Infrastruktur von Krankenhäusern bieten Echtzeitergebnisse. Bestimmte Parameter ermöglichen die Lieferung von präzisen Ergebnissen, die mit stationären Labortests gleichgestellt sind.

Bei den folgenden Buchtipps aus dem Karina-Verlag kommt jeder Bücherfreund auf seine Kosten. Eine interessante Mischung, die sich sehen lassen kann.

Pferde erzählen
„Pferde wurden in den weiten Steppen der urzeitlichen Welt durch den Menschen gejagt. Umso erstaunlicher, dass diese auf Flucht spezialisierten Huftiere die Nähe des ehemaligen Jägers nicht nur zulassen, ja sogar suchen – und mit dem früheren Feind tiefe Bindungen eingehen können.
Diese faszinierende Verbindung höchst zerbrechlicher Natur machte der Mensch sich im Verlauf der Jahrtausende in vielerlei Hinsicht zunutze.
Ob Rennpferd, Pony, Wildpferd oder Gnadenhofbewohner – illustriert und aus dem Blickwinkel des Vierbeiners erzählt, offenbaren sich hier unterschiedliche Schicksale dieser eleganten und treuen Geschöpfe. Lesenswert für Herzen ab 9 Jahren, die bereits für Pferde schlagen – und insbesondere solche, die es zukünftig werden, denn:
Wo sonst liegt das Glück dieser Erde … wenn nicht auf dem Rücken der Pferde?“

Mit den folgenden Buchtipps aus dem Karina-Verlag können Sie Kindern eine Freude bereiten. Diese Werke bieten Lesespaß und sind kindgerecht geschrieben.

DER AUFSTAND DER FÄUSTLINGE
Wie ergeht es einem Fäustling, der seinen Besitzer verliert? Dieses traurige Schicksal erleidet Fred, dem in der U-Bahn sein Menschenskind Julia abhanden kommt. In der Fundkiste der Verkehrsbetriebe trifft er auf die Leidensgenossen Daniel, Luna, Julian, Sarah, Lisa - und viele andere.
Zwischen den Handschuhen und Fäustlingen entsteht eine enge Freundschaft - und schließlich entwickeln sie einen verwegenen Plan um nach Hause zurückzukehren.
Wie alles beginnt und ob der Plan gelingt, davon handelt diese Geschichte über Hoffnung, Freundschaft und Mut.

JULE UND DIE WUNSCHKUGEL
Jule begegnet im Zauberwald einem kleinen Affen.
Obwohl er allerlei Schabernack treibt, bemerkt sie, dass er sehr unglücklich ist. Die anderen Bewohner des Waldes mögen ihn nicht.
Kann Jule mit Hilfe ihrer Wunschkugel dem Äffchen helfen, dass er wieder Freunde zum Spielen hat?
Dieses Buch ist in einer großen Schrift gedruckt für Leseanfänger und geeignet für Kinder ab 5 Jahren.
Es ist mit wunderbaren Illustrationen geschmückt.
Geschrieben von Andrea Schneider, Illustriert von Rüdiger Schwind und Karina Pfolz

Eintauchen in die Welt der Märchen, Sagen und Fantasiegeschichten. Für Kinder ein bleibender Schatz!

Buchtipps aus dem Karina-Verlag:
STERNENSTAUB UND MÄRCHENZAUBER
Zauberhafte Märchen für jede Altersgruppe.
Sternenstaub und Märchenzauber ist der erste Teil der "Sternenreihe" und vollgefüllt mit verschiedenen spannenden Märchen.
Die Fee schwingt ihren Zauberstab und entführt Kinder wie Erwachsene in die zauberhafte Welt der Märchen. Sternenstaub glitzert in der Luft, wenn von Königen erzählt wird oder von Völkern, die das Wiesenreich bewohnen. Ihr erfahrt von Hasenglöckchen und dem seltsamen Wichtel Hutzelwutz. Natürlich dürfen auch Riesen, Trolle, Feuerdrachen und Prinzessinnen in einem Kinderbuch nicht fehlen. Wer vermag zu sagen, was ein gewöhnlicher Ferientag für Abenteuer bringen kann oder was Schafe damit zu tun haben, in das Herz eines Menschen zu blicken? Folgt der Sternschnuppe und taucht ein in die Magie des Buches mit dem märchenhaften Glanz.

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Eine Ehe ist eine Ehe - auch ohne gemeinsames Eheleben. Anwältin für Familienrecht informiert

Auch arrangierten Ehen steht Trennungsunterhalt zu.

BÜHL. Was macht eine Ehe aus? Mit dieser Frage hat sich im weitesten Sinne eine aktuelle Entscheidung im Familienrecht befasst. Im vorliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof (BHG) über Ansprüche auf Trennungsunterhalt entscheiden, obwohl die Ehe kurz und arrangiert war, in getrennten Haushalten und ohne sexuellen Kontakt gelebt wurde. "Der BGH hat klargestellt: Auch in einer arrangierten Ehe, die augenscheinlich nicht praktiziert und gemeinsam gelebt wurde, gibt es einen Anspruch auf Trennungsunterhalt", kommentiert die Anwältin für Familienrecht in Bühl, Susanne Cronauer, die Entscheidung. Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt nach Einschätzung des BGH nicht voraus, dass es ein Zusammenleben und gemeinsames Wirtschaften gegeben habe. (Beschl. v. 19.02.2020, Az. XII ZB 358/19).