Emmentaler ist Käse und keine Marke
Verfasser: pr-gateway on Thursday, 20 July 2023Emmentaler ist Käse und keine Marke
Der Begriff Emmentaler kann nicht als Marke für Käse aus der Schweiz geschützt werden. Das hat das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 24. Mai 2023 entschieden (Az. T-2/21).
Nach dem Markenrecht können auch geografische Herkunftsangaben geschützt werden. Dann darf die Angabe aber nicht in erster Linie beschreibenden Charakter haben. Das ist ein Hemmnis für eine Markeneintragung, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte, die einen Schwerpunkt ihrer Beratung im IP Recht und somit auch im Markenrecht hat.
So ein Eintragungshemmnis sah das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bei einer Markeneintragung für Emmentaler Käse. Ein Branchenverband aus der Schweiz wollte Emmentaler als Wortmarke für Käse aus dem Emmental in der Schweiz eintragen lassen. Mit dem Markenschutz sollte erreicht werden, dass nur der Käse aus der Schweiz als Emmentaler bezeichnet werden darf. Andere Hersteller wären dann verpflichtet gewesen, auf die Herkunftsregion hinzuweisen, bspw. Emmentaler aus dem Allgäu.
