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Kündigung des Arbeitgebers: wann ist Abmahnung entbehrlich, wann erforderlich?

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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Bei den meisten Kündigungen in der Praxis wurde zuvor keine Abmahnung ausgesprochen. Überwiegend ist eine Abmahnung nämlich auch gar nicht erforderlich. Wenn sie jedoch einmal notwendig ist und nicht ausgesprochen wurde, hat dies die Unwirksamkeit der Kündigung zur Folge. Grund genug also, genau zu wissen, wann eine Abmahnung benötigt wird. Zunächst sollen aber die Fälle dargestellt werden, in denen die Abmahnung entbehrlich ist.

Keine Abmahnung, wenn Kündigungsschutzgesetz nicht greift

Der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz greift dann, wenn der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt. Ist das nicht der Fall, ist auch keine Abmahnung des Arbeitgebers erforderlich. Für die Kündigung benötigt er dann im Übrigen auch keinen Kündigungsgrund.

Keine Abmahnung bei betriebsbedingter Kündigung

Bahnfahrer mit "Ich fahre schwarz"-Zettel an der Mütze: strafbar wegen Beförderungserschleichung

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Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Beschluss des OLG Köln vom 22.09.2015, Aktenzeichen: III-1 RVs 118/15.

Fall:

Ein Mann hatte sich, ohne einen Fahrschein gekauft zu haben, mit einem an seiner Mütze angebrachten Zettel, auf dem gut sicht- und lesbar "Ich fahre schwarz" stand, in einen ICE gesetzt. Er machte weder beim Einsteigen noch bei der Such nach einem Sitzplatz einen Mitarbeiter der Deutschen Bahn auf sich aufmerksam. Der Zugbegleiter bemerkte den Schwarzfahrer sowie dessen Zettel erst bei der routinemäßigen Fahrscheinkontrolle.

Nachdem das LG Bonn den Mann wegen Beförderungserschleichung verurteilt hatte, hat das OLG Köln diese Entscheidung nun bestätigt.

Der Strafbarkeit wegen Beförderungserschleichung nach § 265a StGB stehe die Auskunft auf dem Zettel an der Mütze des Schwarzfahrers nicht entgegen.

Indem er unbemerkt in den Zug gestiegen und sich einen Sitzplatz gesucht habe und anschließend gefahren sei, habe er den Anschein erweckt, dass er einen Fahrschein besitze. Dieser Anschein weder such nicht durch den "Ich fahre schwarz"-Zettel erschüttert. Der Bahnfahrer hätte vielmehr offen und unmissverständlich zum Ausdruck bringen müssen, dass er den Fahrpreis nicht entrichten wolle.

Tradeshift revolutioniert mit neuer Komplettlösung den stagnierenden E-Procurement-Markt

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Tradeshift revolutioniert mit neuer Komplettlösung den stagnierenden E-Procurement-Markt
Logo Tradeshift

Tradeshift, die führende globale Lieferanten-Kollaborationsplattform, präsentiert heute die E-Procurement-Lösung "Tradeshift Buy" und ermöglicht Unternehmen ab sofort ein völlig neues Einkaufserlebnis. Damit stellt Tradeshift erstmals eine herausragend einfache Lösung bereit, mit der Mitarbeiter unkompliziert und gemäß der unternehmenseigenen Procurement-Policy einkaufen können. Auch Lieferanten profitieren von der neuen Lösung und können ihre elektronischen Kataloge selbst hinzufügen und verwalten.

Die integrierte Komplettlösung erfüllt das bisher nicht eingelöste Versprechen traditioneller E-Procurement-Lösungen: hohe Benutzerfreundlichkeit und detaillierte Produktinformationen zu integrieren sowie mehr Kontrolle über die getätigten Ausgaben zu gewinnen. Für viele Procurement-Profis sind diese Herausforderungen seit langem der Fluch der eigenen Disziplin.

Steuerhinterziehung: Milderes Strafmaß nach missglückter Selbstanzeige

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 Milderes Strafmaß nach missglückter Selbstanzeige

http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Angesichts der steigenden Entdeckungsgefahr greifen Steuersünder nach wie vor zur Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). Auch wenn diese misslingt, kann sie sich immer noch strafmildernd auswirken.

Effizient gegen die Strompreisspirale

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Effizient gegen die Strompreisspirale
LED-Qualität Made in Germany: Sofortige Effizienzgewinne ohne Kapitaleinsatz im Mietmodell

Atomausstieg, der Abschied von Kohlekraftwerken und der Ausbau der erneuerbaren Energien - das deutsche Stromsystem befindet sich in einem fundamentalen Umbruch. Doch wer hofft, dass die Zeiten stetig steigender Strompreise bald vorbei sind, wird enttäuscht. Denn trotz niedriger Börsenstrompreise treiben in den nächsten Jahren gleich mehrere politisch motivierte Aufschläge den Strompreis in die Höhe. Für die Industrie wird das teuer. Die Suche nach Einsparpotenzialen ist für die Wirtschaft daher unerlässlich, um konkurrenzfähig zu bleiben. Meist werden diese aber bei besonders energieintensiven Anwendungen gesucht, die nur geringe Effizienzgewinne versprechen - und nicht dort, wo sich kurzfristig und einfach mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs einsparen ließe, etwa beim Licht, wie Marco Hahn, LED-Experte der Deutschen Lichtmiete, bedauert.

perma Schmiersysteme im Einsatz: Recyclingbetriebe

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 Recyclingbetriebe
Titel Flyer: perma Schmiersysteme im Einsatz - Recyclingbetriebe

Euerdorf. Die Aufgabe, aus Abfallmaterialien neue Erzeugnisse, Sekundärrohstoffe oder Energie zu erzeugen, fordert von Recyclinganlagen und deren Mitarbeitern eine reibungslose Prozesssicherheit und optimale Maschinenverfügbarkeit. Die meist vollautomatischen Anlagen trennen, sortieren und zerkleinern die unterschiedlichsten Stoffe. Die Herzstücke der Anlagen sind neben den Brechern, Zerkleinerern und Windsichtern die oftmals großen und weitverzweigten Förderbandanlagen. Steht ein Band unvorhergesehen still, weil eine Maschine aufgrund eines Lager- oder Motorschadens ausfällt, wirkt sich dies sofort auf alle nachfolgenden Prozesse aus. Um dies zu vermeiden, sind perma Schmiersysteme optimale Hilfsmittel.

Alterskrankheit Demenz: Ein immer wichtiger werdendes Thema

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Bad Rodach - 26.10.2015

Die Arbeit im Therapie- und Pflegebereich stellt hohe Anforderungen an die Fachkräfte. Neben Einfühlungsvermögen, Flexibilität, Belastbarkeit und fachlicher Kompetenz ist auch ein gutes Miteinander unerlässlich.
Die Wehrfritz GmbH unterstützt die Fachkräfte durch die jährlich stattfindende kostenlose "miteinander leben"-Fortbildung in Bad Rodach. Der Fachtag am 09.Oktober 2015 bot die Gelegenheit, sich über aktuelle Themen und neueste Erkenntnisse in der Therapie, Altenpflege und Geriatrie zu informieren, sich weiterzubilden und Erfahrungen auszutauschen. Im Mittelpunkt des Fachtags stand das Thema "Demenz". Dabei ging es unter anderem darum, ob und wie man Demenz vorbeugen kann.

Demenz - eine betreuungsintensive Pflege bekommt immer mehr Gewichtung

BNS Priosafe war Partner von Voice of Fire

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BNS Priosafe war Partner von Voice of Fire
Die Geschäftsführerin von BNS Priosafe, Nina Schultes-Späth, zog ein begeistertes Fazit.

Es ging um nicht weniger als um Menschenleben und um die Frage, wie man diese im Brandfall besser schützen kann. Das Symposium für Brand- und Sprachalarm, Voice of Fire, bot hierzu Anfang Oktober ein hochkarätiges Branchentreffen mit mehreren hundert Fachbesuchern. Den Fachtag ins Leben gerufen hat Stefan Schraner, der Erlanger Experte und Trendsetter rund um das Thema Brandmeldeperipherie. Unter der Schirmherrschaft von Innenminister Joachim Herrmann und in Zusammenarbeit mit Vertretern der oberfränkischen Feuerwehr.

Vortrag Voice of Fire: Sprachalarm im Einsatz

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 Sprachalarm im Einsatz
Über Sprachalarm im Einsatz sprach der Sprachalarmexperte aus dem Hause Schraner, Joachim Bruyers.

Bessere Technik, eine gute Infrastruktur und professionelle Ausbildung der Feuerwehr. In den letzten Jahrzehnten haben zahlreiche Entwicklungen dazu beigetragen, die Sicherheit im Brandfall zu erhöhen. Eine dieser technischen Entwicklungen sind die Sprachalarmierungssysteme (SAA).
Über Sprachalarm im Einsatz sprach der Sprachalarmexperte aus dem Hause Schraner, Joachim Bruyers, beim Voice of Fire, dem Expertensymposium für Brand- und Sprachalarm, Anfang Oktober in Forchheim.
Mehr Informationen über Sprachalamierungssysteme, deren Einbau, Zertifizierungsmöglichkeiten sowie Termine und Fachtagungen erfahren Sie als Bauherr, Fachplaner und Errichter unter: www.sprachalarmforum.de

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