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Markenrecht: Streit um Markenschutz eines Schokoriegels

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form eines Schokoriegels als Unionsmarke eingetragen bleiben darf.

GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Zwei Hersteller von Süßwaren streiten sich darüber, ob die Form eines bestimmten Schokoriegels als Marke geschützt sein kann.

Ein Hersteller hatte die spezifische Form als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bereits im Jahr 2002 angemeldet. Das Amt trug sie 2006 als Unionsmarke ein. Wieder ein Jahr später beantragte ein Konkurrent die Nichtigerklärung der Marke. Das EUIPO wies den Antrag zurück, da die Marke in der EU aufgrund ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt habe.

According to a recent report published by WHO (World Health Organization) 360 million people worldwide is presently victims of some kind of audibility related disease. More than 32 million children are victims of deafness. Apart from this a massive pool of an adult population of the world is also crippled by deafness. This population is swelling alarmingly every year in South-Asia, Asia-Pacific and sub-Saharan Africa, which is also promoting the prospects of the emerging otoscope market in these regions of the world. The otoscopes and ophthalmoscopes are predominantly used by ENT specialists across the world for detecting any sort of ENT related disease. Presently a population of 285million visually impaired adults and children are living in this world. The population is rising every day. The otoscope/ophthalmoscope market can fetch the direct benefits of this rise as they are mostly needed for diagnosing eye and ear related ailments. Countries like India, China, Oman, Brazil and Morocco are some of the nation living in the shadows of diseases like glaucoma. Over the years they have made several consorted efforts to eradicate the disease but still it is prevalent amongst a large population. The market is completely untouched and mostly dominated by few domestic players and it is definitely under the radar of some of the biggies of the otoscope market.

Riesen-Auswahl. Viele Optionen. Unbegrenzte Änderungen bis zur Freigabe. Individuell gestaltet.

Fahrzeugwerbung bei der Kensingfield Werbeagentur

Seit 2008 gibt es die Kensingfield Werbeagentur als online buchbare Full-Service-Werbeagentur im Internet und sie ist im Laufe der Jahre für Deutschland, Österreich und die Schweiz zu einer der beliebtesten Agenturen in diesem Segment geworden. Im März 2016 wurde sie von der Initiative Mittelstand mit dem Prädikat "Best of 2016" ausgezeichnet.

Die Kensingfield Werbeagentur ist die Werbeagentur mit festen Preisen. Hier wissen Kunden vorher auf den Cent genau, was es kostet. Einfach die entsprechenden Leistungswünsche in den agentureigenen Online-Preiskalkulator eingeben. Der ermittelte Festpreis gilt für die gesamte Dauer eines Auftrags, ganz egal wie viele Änderungswünsche bis zur Freigabe entstehen werden. Es wird einfach nicht teurer. Kann eine Werbeagentur einfacher und transparenter sein?

alarm.direct überzeugt mit kreativen Sicherheitslösungen. Jetzt erneut beim Mittelstandspreis

Mit Sicherheitslösungen aus einer Hand ist das Unternehmen alarm.direct aus Schwerin erneut für den Großen Preis des Mittelstandes nominiert worden. Damit stellt sich der familiengeführte Betrieb einmal mehr dem Wettbewerb unter 4.000 Teilnehmern bundesweit! Mit dem Preis der Oskar-Patzelt-Stiftung wird alljährlich das kreative Engagement tatkräftiger Unternehmen gewürdigt, die mit ihrem Wirken zum Wachstum der deutschen Wirtschaft beitragen. alarm.direct hatte es bereits im letzten Durchlauf unter die "Top Ten" geschafft. Nun gibt man alles, damit der Weg 2017 aufs Treppchen führt.

Thomas Schumann

Frankfurt, 20. Dezember 2016 - Kintyre Investments GmbH (Kintyre), der stark wachsende Asset Manager und Immobilieninvestor mit Hauptsitz in Frankfurt und rund 750 Mio. Euro Assets under Management, hat im Zuge des Ausbaus seiner Unternehmensplattform Thomas Schumann zum neuen Director Finance and Operations ernannt.

Im Rahmen der neu geschaffenen Position verantwortet der 55-jährige Diplom-Kaufmann von Frankfurt aus das Corporate Budgeting und Reporting, Group Operations sowie das Kostenmanagement für die wesentlichen Renovierungs- und Entwicklungsprojekte von Kintyre. Zusätzlich wird Thomas Schumann auch die wachsenden Investment Management Aktivitäten Kintyres überwachen.

Vor seinem Wechsel zu Kintyre war Thomas Schumann mehr als zehn Jahre bei der Rabo Real Estate Group in Frankfurt, zuletzt als Finance Director im Bereich Immobilien-Projektentwicklung, tätig. Weitere Stationen seiner fast 30-jährigen Laufbahn waren unter anderem Bilfinger Berger und ABB Kraftwerke.

www.gfg24.de

Die Hauptursache von Bauschäden ist Feuchtigkeit. Dringt Feuchtigkeit in die Bauteile des Hauses ein, leiden darunter das Raumklima und die Wärmedämmung. Sowohl während der Bauplanung als auch bei der späteren Bauausführung muss daher darauf geachtet werden, dass in den Bauteilen keine unzulässige Feuchtigkeitsanreicherung stattfindet. Dabei wirkt Feuchtigkeit ganz unterschiedlich auf Baumaterialien ein.

Die GfG Hoch-Tief-Bau Gesellschaft, der Bauexperte für massives und frei geplantes Bauen im Großraum Hamburg, arbeitet eng mit den Herstellern zusammen, um diese Problematik sowohl während des Herstellungsprozesses der Bauteile als auch bei der Verarbeitung der Materialien in den Griff zu bekommen. Bei der Errichtung des Hauses achten die GfG-Experten deshalb auf ausreichenden Schutz gegen Schlagregen und eine korrekte Bauwerksabdichtung des Keller- oder Erdgeschosses.

Genauso wichtig wie während der Bauphase ist das Feuchte- und Austrocknungsverhalten der Materialien nach Bezugsfertigkeit. Denn in Wohngebäuden entsteht nutzungsbedingt immer Feuchtigkeit, die z.B. beim Kochen oder Duschen als Wasserdampf oder in flüssiger Form auf die Bauteile wie z.B. Wände, Decken und Fenster einwirkt. Ziel der GfG ist es, die Wärmedämmung optimal zu erhalten und einer möglichen Schimmelbildung vorzubeugen.

ARAG Experten zum Geschwindigkeitsrausch der E-Bike-Tuner

Ein echter Renner unter den teureren Weihnachtsgeschenken sind in diesem Jahr Pedelecs und E-Bikes. Pedelecs unterstützen ihren Fahrer, solange dieser in die Pedale tritt. E-Bikes besitzen hingegen einen tretunabhängigen Antrieb und gelten somit als Leichtmofa, wenn sie unter anderem nicht mehr als 500 Watt Leistung bereitstellen und eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h erreichen. E-Bikes, die bis zu 25 km/h schnell werden, gelten als Mofa. Manchem Verkehrsteilnehmer ist das nicht rasant genug. Die Drahtesel mit Elektromotor auf höhere Geschwindigkeiten zu bringen, ist für gewiefte Tuner kein allzu großes technisches Problem. Rechtlich und sicherheitstechnisch allerdings schon, berichten ARAG Experten.

Zembro Notrufarmband ab sofort mit 24-Stunden-Notrufdienst von Hausnotruf Deutschland - jetzt 3 Monate gratis testen

München, 20. Dezember 2016 - Zembro, das digitale Notrufarmband für Senioren, garantiert Senioren und ihren Angehörigen Freiheit, Selbständigkeit und ein sicheres Gefühl. Jetzt wird das Zembro Notrufarmband noch sicherer: Ab sofort bietet Zembro als Zusatzleistung den 24-Stunden-Notrufdienst von Hausnotruf Deutschland an.

Chronic lymphocytic leukemia (CLL) is a blood and bone marrow disease that usually gets adverse slowly. It is one of the most common types of leukemia in adults. Chronic lymphocytic leukemia is a type of cancer in which the bone marrow makes too many lymphocytes.It may affect red blood cells, white blood cells, and platelets. Chronic lymphocytic leukemia is the second most common cancer in adult males. About 90% of chronic lymphocytic leukemia is diagnosed in middle age. Incidence rate of CLL is high in men and women over 50 years of age or middle age. It is rarely seen in people under age 40, and is extremely rare in children. In CLL, majority of the blood stem cells become abnormal lymphocytes healthy white blood cells. The abnormal lymphocytes may also be called leukemia cells. These abnormal lymphocytes are not able to fight infection very well. Also, as the number of lymphocytes increases in the blood and bone marrow, there is less room for healthy white blood cells, red blood cells, and platelets. This may cause infection, anemia, and easy bleeding which may result in death. In 2016, American Cancer Society has estimated that in the United States about18,960 new cases of chronic lymphocytic leukemia (CLL)and approximately 4,660 deaths by CLL are observed up till now.

Chronic Lymphocytic Leukemia Market: Drivers and Restraints

Widerruf von Darlehen: Handeln bevor die Zinsen steigen

Ein zaghafter Anstieg der Zinsen ist bereits zu spüren. Wer sein Immobiliendarlehen noch widerrufen oder seinen Widerruf durchsetzen möchte, sollte handeln, solange die Zinsen niedrig sind.

GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der 21. Juni 2016 stellte eine Zäsur in Sachen Darlehenswiderruf dar. Der Widerruf von Immobiliendarlehen, die bis zum 10. Juni 2010 geschlossen wurden, war nur bis zu diesem Tag möglich. Immobilienfinanzierungen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, sind von dieser Frist nicht betroffen und können immer noch widerrufen werden, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat.