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Experten halten die Mietpreisbremse in der jetzigen Form für gescheitert

Ludwigsburg, 14.06.2017. „Seit rund zwei Jahren gilt in mehr als 300 Städten die Mietpreisbremse. In vielen dieser Städte sind seither die Mieten stärker gestiegen als vorher. Verbraucherschützer fordern daher eine Überarbeitung der Mietpreisbremse, sie sei in der jetzigen Form weitgehend gescheitert“, sagt Jens Meier, im Vorstand der WKZ Wohnkompetenzzentren. Richtig ist: In Großstädten mit mehr als 500.000 Einwohnern stiegen die Mieten in den vergangenen zwölf Monaten um durchschnittlich 6,3 Prozent. Betrachtet man ganz Deutschland, also auch kleine Städte und Gemeinden, waren es immerhin auch fünf Prozent. Tendenz weiterhin steigend. „Dabei dürften derart Mietsteigerungen, aus Sicht der Mietpreisbremse, eigentlich gar nicht möglich sein“, so der Vorstand der WKZ Wohnkompetenzzentren. Offensichtlich wird sie an vielen Orten nicht eingehalten und dies schlicht nicht kontrolliert – und das ist nur eines der Probleme, die gerade Kommunalpolitiker in der derzeitigen Wohnungspolitik sehen. Sie bemängeln auch, dass viele Familien, die einen vergleichsweise günstigen Mietvertrag hätten, sich – zum Beispiel bei Jobwechsel oder Nachwuchs - nicht mehr trauen würden zu kündigen und umzuziehen.

Sollen erschwerte Finanzierungen durch die Wohnimmobilienkreditrichtlinie (WIKR) jetzt durch Förderungen abgefangen werden?

Ludwigsburg, 04.01.2017. „Wer soll da eigentlich noch durchblicken und nicht doch an der Sinnhaftigkeit zweifeln, wenn die Bundesregierung auf der einen Seite die Wohnimmobilienkreditrichtlinie in ihrer europaweit schärfsten Form umgesetzt hat, jetzt aber Förderungen für genau die Zielgruppe plant, die am meisten betroffen sind“, meinen die Fachleute der WKZ Wohnkompetenzzentren und stufen die Vorgehensweise als äußerst inkonsequent ein.

Tatsächlich plant Bundesbauministerin Barbara Hendricks nach einem Konzeptpapier des Bauministeriums die Einführung eines staatlichen Eigenkapitalzuschusses. Damit sollen gezielt Familien unterstützt werden, die Wohneigentum erwerben möchten. Geplant ist, Familien mit einem Haushaltseinkommen von bis zu 70.000 Euro im Jahr einen Zuschuss von bis zu 20.000 Euro zur Verfügung zu stellen, der sich insbesondere an der Zahl der Kinder orientiert. Vorgeschlagen wurde dabei eine Förderung von Familien mit 8000 Euro für das erste Kind und jeweils 6000 Euro für das zweite und dritte Kind. Hendricks sei hierüber mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bereits in Gesprächen.

Lehrte, 22.12.2016. Ein schrecklicher Terroranschlag in Berlin, der von der Mehrheit der Deutschen und ausländischen Freunden scharf verurteilt wird. Den Opfern wird große Anteilnahme entgegengebracht. Sicherheits- und Terrorexperten der Union, Opposition, diversen Bündnissen und Institutionen fordern eine schonungslose Bilanz zur Sicherheitslage. Dazu gehört der Bereich Bundeswehr, Migration, innere- und außenpolitische Sicherheit.

Der Anschlag in Berlin lenkt von den eigentlichen Sicherheitsproblemen ab, dem Schutz der Politik für Staat und Gesellschaft. Die Bundeswehr steht für die Verteidigung Deutschlands und Beistand für außereuropäische Länder im Rahmen von internationalen Verpflichtungen weltweit in 12 Länder im Einsatz. Unter zu Guttenberg wurden die Streitkräfte im Rahmen der Bundeswehrreform von 331.000 auf 179.00 Angehörige reduziert. Man wollte 8,5 Mrd. Euro sparen.

Mittlerweile hat sich die Bundeswehr zu einer antiquierten Armee mi mangelhafter Ausrüstung und großen technischen Problemen geoutet. Im Rahmen von internationalen Verpflichtungen hat sie sich gegenüber der NATO zu Zahlungsversprechen von 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verpflichtet. Das bedeutet, dass 2015 statt des fälligen Beitrags von 60 Mrd. Euro, nur 35 Mrd. Euro gezahlt wurden. In den letzten 12 Jahren und in den kommenden 10 Jahren würde Deutschland rund 500 Mrd. Euro zulasten anderer Mitglieder und eigener Sicherheit sparen.

Hirntumorexperten stellen innovative Therapiekonzepte vor

Würzburg/Leipzig, 10.08.2016 – Am Samstag, den 29. Oktober 2016, findet der überregionale Hirntumor-Informationstag der Deutschen Hirntumorhilfe statt, zu dem die gemeinnützige Organisation interessierte Ärzte, Patienten und Angehörige von 9:30 bis 18.30 Uhr an die Julius-Maximilians-Universität Würzburg einlädt. In Zusammenarbeit mit der neurochirurgischen Klinik und Poliklinik des ortsansässigen Universitätsklinikums steht die Veranstaltung mit ihren acht Vorträgen anerkannter Spezialisten ganz im Zeichen der modernen Hirntumortherapie.

Die WKZ Wohnkompetenzzentren machen auf eine LBS-Studie aufmerksam, wonach sich immer mehr Familien nach einem Eigenheim sehnen

Ludwigsburg, 26.07.2016. „Es steht auf der Wunschliste von Familien ganz oben: Der Wunsch von Familien nach einem Eigenheim. Dies gilt für West- wie für Ostdeutschland gleichermaßen“, erklären die Experten der WKZ Wohnkompetenzzentren. Das Unternehmen hat sich auf die Beratung von Immobilien-Interessenten in ganz Deutschland im Rahmen der WKZ Wohnkompetenzzentren spezialisiert. Wie eine Studie des Marktforschungsinstituts empirica im Auftrag der Landesbausparkassen ermittelt, investieren dabei insbesondere Familien mit Kindern in den Erwerb eines Eigenheims. Dies erscheint nachvollziehbar, da man hiermit die Lebensvoraussetzungen für die gesamte Familie verbessern möchte. Wie LBS dabei ermitteln ließ, ist die Eigenheimquote bei den 40-49jährigen mit 74 Prozent aller kinderreichen Paare im Westen dabei höher als im Osten (64 Prozent). Nach Meinung von LBS Research sollten in diesem Zusammenhang gerade Familien mit Kindern stärker unterstützt werden, da sie zunehmend unter massiv steigenden Kaufpreisen leiden.

Kaum Bewegung in der Eigentumsquote

Sie kommen in Bussen nach Deutschland, rauben Wohnungen aus und sind danach auf dem Rückweg ins Ausland - unfassbar. Unfassbar, dass dies alles in einem 3-Minuten-Rhythmus in Deutschland geschehen kann. Das ist politisches Kalkül, weil, wenn man Experten glauben darf, 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsorganen, in Verwaltungen, Kindergärten, Schulen, bei der Betreuung und Pflege alter Menschen und Kranken fehlen. Darunter leidet die öffentliche Sicherheit. Schlecht bezahlten Beamten kann man Hunderttausende Überstunden nicht bezahlen. Ihre mangelhafte Ausrüstung mit kugelsicheren Westen, Bewaffnung und Sprech- und Funkgeräten ist antiquiert.

2010 wurden aufgrund der Schuldenkrise 50 Mrd. Euro in den Sozialsystemen gespart. In der Haushaltsplanung des Bundes für 2015 bis 2020 fallen weitere 20 Mrd. Euro dem Rotstift zum Opfer. Es rächt sich, dass der soziale Wohnungsbau quasi zum Erliegen gekommen ist und bezahlbarer Wohnraum fehlt. Seit 25 Jahren ist die Armut gestiegen. 13 Millionen Armen, darunter 2.5 Mio. armen Kindern, verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro.