Schulden

Agenda 2011-2012 bietet eine XXL-Lösung der Schuldenkrise an

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Neue Dimensionen: Bis 2030 steigen die Schulden Deutschlands auf 7 Billionen Euro. Parallel dazu gehen 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird.

Lehrte, 09.03.2017. Die Beschäftigungsquote in Deutschland liegt auf einem hohen Niveau. Die Einkommensungleichheit hat sich parallel dazu weiter erhöht. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die Stundenlöhne um 4 Prozent gestiegen (DGB), durchschnittlich um 0,31 % pro Jahr.

Zieht man davon die Inflationsrate, kalte Progression und den Soli ab, hat man die Gründe dafür, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nr.1 in der EU entwickelt hat. Ausgleich, Sicherheit, Teilhaberschaft und gleiche Chancen für alle wurden zunichtegemacht.

Für Ungleichheit stehen die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, die seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben haben, als Deutschland eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1,3 Billionen Euro verzichtet. Das alles ist politischer Wille, von deren Folgen sich Deutschland bis heute nicht erholt hat.

Schulz: Ich bin einer von Euch, ich kenne Euch, Eure Sorgen und Ängste – nun muss er liefern

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Agenda 2011-2012: Wir sind welche von Euch, wir kennen Euch, Eure Sorgen, Probleme und Ängste – wir haben geliefert.

Lehrte, 06.02.2017. Martin Schulz reklamiert, dass "Millionen von Menschen fühlen, dass es in diesem Staat nicht gerecht zugeht" und "Unternehmensgewinne und Bonuszahlungen haben ebenso zugenommen wie die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse." Schulz will großes Vermögen höher besteuern.

Er eilt von Erfolg zu Erfolg, weil er die Missstände in Deutschland schonungslos benennt und anprangert. Er erzeugt ein Wir-Gefühl und reißt Bürger mit. Nach neuesten Umfragen ist er für 29 %, gegenüber der Union mit 33 % Prozent, die politische Alternative. Er ist eine politische Sensation, glaubwürdig und zielbewusst. Bis heute hat er keine politische Frage konkret beantwortet – sein Manko. Es ist wohltuend einen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der SPD zu sehen, der sich deutlich von Trump und anderen unterscheidet

Die Menschen erwarten von Schulz Aufklärung darüber, welche Reformen er konkret angeht und wie er die vielen Probleme und Aufgaben, deren Lösung großes Geld kostet, finanzieren will. Mit einem aus allen Nähten platzenden Bundeshaushalt von 330 Mrd. Euro ist kein „Staat“ zu machen. Er sollte den Bürgern offen erklären, dass er der Politik seiner Vorgänger nicht folgt: Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 rund 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Agenda 2011-2012 ist eine soziale Bewegung zum Wohle des Gemeinwesens

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Lehrte, 02.02.2017. Das Gedankengut, die Seele von Agenda 2011-2012, ist transparent und einfach zu erklären. Wenn ausreichend Geld zur Verfügung steht, kann man in Bildung, Ausbildung, Kindergären, Schulen, öffentliche Gebäude, in das, was Infrastruktur bedeutet, entsprechend investieren. Nur dann besteht die Möglichkeit, Renten zu sichern, Armut und Altersarmut zu verhindern bzw. sozialverträglich zu gestalten.

Diese „alte Weisheit“ haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel nicht befolgt. Sie haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Dazu beigetragen hat Helmut Kohl der 1989 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer von 56 aus 42 Prozent auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt hat. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von 1.350 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.

Das sind die Gründe, dass Deutschland seit 1969 auf Pump lebt und jeder Bundesbürger eine Staatsschuldenlast von 26.500 Euro trägt. Die Bundesregierung hat darüber hinaus für die Zukunft Zahlungsversprechen von rund 4.800 Mrd. Euro abgegeben, sodass die Schulden auf rund 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Parallel dazu werden in Deutschland rund 20 Mio. Jobs verloren und sich die Zahl der Rentner Schritt für Schritt auf 40 Millionen erhöhen.

Dieter Neumann: Martin Schulz Top oder Flop – ein Hoffnungsträger nicht nur für die SPD

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Trump hat Europa aus dem Phlegma gerissen - Schulz wird Deutschland aus der Lethargie führen.

Lehrte, 30.01.2017. Martin Schulz hat sich den Menschen in einer eindrucksvollen Weise dargestellt. Er hat schonungslos die sozialen Probleme in Deutschland angeprangert. In friedvoller Eintracht mit Gabriel auf die Erfolge der SPD, die in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht hat, hingewiesen und die Union kritisiert. Er hat Ungerechtigkeiten benannt und darauf hingewiesen, wofür die SPD steht. Er will die Gräben überwinden, die die Nation teilen. Gemeinsam anpacken und das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen sind sein Anliegen.

Es geht der SPD bei der Bundestagswahl 2017 darum, einen Großteil der knapp 62 Millionen Wahlberechtigten zu erreichen. Dazu gehören 7 Millionen Hartz IV-Empfänger, die keinen Job haben und 13 Millionen Beschäftigte, die den Mindestlohn von 8,50 Euro nicht erhalten, da sie „tariflich“ an Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. 9,45 Millionen Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro bzw. 700 Euro. Deutschland hat sich zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU entwickelt.

Agenda News: Deutschland ist nicht reformfähig

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Deutschland steht bei der Nato mit 200 Mrd. Euro in der Kreide. Das ist kein Friedensbonus, sondern ein nicht eingehaltenes Zahlungsversprechen.

Lehrte, 26.01.2017. Die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen in Europa liegt bei 120 km/h und mit wenigen Ausnahmen bei 130 km/h. Eine längst überfällige Reform der Begrenzung auf 120 km/h scheitert an der deutschen Autoindustrie. Deutschland hat sich gegenüber der NATO verpflichtet, einen Beitrag von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu leisten. In den letzten 8 Jahren hat Deutschland 200 Mrd. Euro weniger an Beiträge überwiesen und wird das Defizit in den nächsten 8 Jahren zulasten anderer Mitglieder auf 400 Mrd. Euro erhöhen.

Schäuble nimmt für sich einen Friedensrabatt von 400 Mrd. Euro in Anspruch und verhindert in dieser Höhe weitere Schulden. Trump sieht nicht ein, dass die USA unter diesen Umständen Zahlmeister der NATO bleiben soll. Deutschland schiebt einen Investitionsstau von 320 Mrd. Euro vor sich her - Reformen sind nicht in Sicht. Renten-, Bundeswehr-, Energie- und Sozialreformen werden auf die lange Bank geschoben, die Abschaffung des Solidaritätszuschlags lässt auf sich warten.

Agenda 2011-2012: Trump undTrudeau – progressiv in die Zukunft

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Altregierungen, konservative, kapitalistische Altparteien und Demokratien geraten zunehmend unter Druck. Sie haben keine Antworten auf die globale Krise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise.

(Agenda2011-2012) Lehrte, 23.01.2017. Die Probleme der USA liegen auf der Hand. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19.718 Mrd. US-Dollar sind die Schulden auf über 21.000 Mrd. Dollar gestiegen. Es wurden 21.000 Mrd. Dollar mehr ausgegeben, als die Staaten eingenommen haben. (Stand Januar 2017). Trump eröffnet die Chance, die Binnennachfrage von 70 Prozent, die in Deutschland bei 52 % liegt, zu erhöhen. Das könnte unmittelbar erreicht werden, wenn er den Mindestlohn von 5,25 Dollar, wie versprochen, erhöht.

Deutschlands Autoexporte in die USA haben dort einen Marktanteil von 8,25 % der Neuwagenzulassungen. In den Niederlanden werden beim Kauf eines Pkws 21 % MwSt. und 42,5 % BPM-Steuern (Luxussteuern) fällig. Warum sollte Trump unter diesen Umständen Autoexporte nicht mit einer Steuer von 2 – 5 % belegen? Ein Umstand den jeder Bürger versteht, nur westliche Demokraten nicht. So gesehen werden Trumps Entscheidungen transparenter.

Agenda News: Europa ein Gigant – ein Scherbenhaufen

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Lehrte, 05.01.2017.Die EU steht vor turbulenten Zeiten: Brexid, Grexid, Nationalismus – Italien ist außer Griechenland das nächste Sorgenkind. In Frankreich, Deutschland und den Niederlanden wird gewählt. 2017 könnte ein Neubeginn werden. Was wird aus der großartigen Idee Europa? Der Staatengemeinschaft fehlen Visionen und Lichtgestalten. Seit der Gründung der EU ist es nicht gelungen, eine breite europäische Öffentlichkeit herzustellen.

Die Europäische Union ist ein Gigant mit einer Wirtschaftsleistung von rund 14.641 Mrd. Euro, die „nur“ um 3.9 Prozent niedriger ist als BIP der USA. In der EU stehen 1.825.925 Soldaten unter Waffen, 0,36 % der Bevölkerung und in den USA 1.404.696 Soldaten oder 0,46 % der Bevölkerung. Die USA stellen die modernste und schlagstärkste Armee der Welt - und Europa? Europa wird sich seiner absoluten Macht nicht bewusst, weder innen- noch außenpolitisch.

Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 14.441 Mrd. Euro, das nur um 3,9 Prozent niedriger ist als das der USA und 1,820 Millionen Soldaten (USA Mio.) befindet sich Europa auf Augenhöhe mit den USA. Die EU hat nicht das Augenmaß für das gut funktionierende System „Vereinigte“ Staaten gehabt, als sie im November 1993 gegründet wurde. Sie hätte sich an dieses System anlehnen können. Voraus ging die Gründung der Europäischen Wirtschafts- und der Europäischen Atomgemeinschaft.

Agenda 2011-2012: Zukunftsszenario - neue Autoritäten die alles versprechen

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Lehrte, 02.01.2017 Man nehme sich die Krim und die Ostukraine, macht Syrien platt, ruft nach Modernisierung von Atomwaffen, will Palästinenser ihr Land wegnehmen, wobei gerade erst ein erlogener Krieg im Irak beendet wurde. So nebenbei werden noch Flüchtlinge in gefährdete Krisengebiete zurückgeschickt. Ist das noch menschlich, christlich, Freiheit und Toleranz?

Deutschland hat 2 Weltkriege verloren und 75 Millionen Tote bewirkt. Der Erste Weltkrieg war der größte Giftgaskrieg aller Zeiten, der Zweite richtete sich gegen Minderheiten und Juden und war der gescheiterte Griff nach anderen Staaten und Ressourcen. Die demokratische Antwort und Rechtfertigung waren 2 Atombomben auf Japan. Frauen, Kinder und Kriegsversehrte haben unsäglich unter den Kriegsfolgen gelitten. In der größten Not sind die Menschen zusammengerückt und haben sich gegenseitig geholfen.

Es gab kein Kinder- oder Elterngeld, keine Grundfreibeträge, Schul- oder Fahrgeld, nur Armut und Hunger. Die Menschen haben gehamstert und alles gegen Nahrungsmittel getauscht, was noch an Armseligkeiten vorhanden war. Man hat sich jährlich an hunderttausend Tote im Straßenverkehr, durch Alkohol, Nikotin, Drogen und die enormen Folgekosten gewöhnt. Das alles wird hingenommen, es regt keinen mehr besonders auf, das alles gehört zum Alltag.

Agenda 2011-2012 - Experten fordern schonungslose Bilanz zur Sicherheitspolitik

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

Lehrte, 22.12.2016. Ein schrecklicher Terroranschlag in Berlin, der von der Mehrheit der Deutschen und ausländischen Freunden scharf verurteilt wird. Den Opfern wird große Anteilnahme entgegengebracht. Sicherheits- und Terrorexperten der Union, Opposition, diversen Bündnissen und Institutionen fordern eine schonungslose Bilanz zur Sicherheitslage. Dazu gehört der Bereich Bundeswehr, Migration, innere- und außenpolitische Sicherheit.

Der Anschlag in Berlin lenkt von den eigentlichen Sicherheitsproblemen ab, dem Schutz der Politik für Staat und Gesellschaft. Die Bundeswehr steht für die Verteidigung Deutschlands und Beistand für außereuropäische Länder im Rahmen von internationalen Verpflichtungen weltweit in 12 Länder im Einsatz. Unter zu Guttenberg wurden die Streitkräfte im Rahmen der Bundeswehrreform von 331.000 auf 179.00 Angehörige reduziert. Man wollte 8,5 Mrd. Euro sparen.

Mittlerweile hat sich die Bundeswehr zu einer antiquierten Armee mi mangelhafter Ausrüstung und großen technischen Problemen geoutet. Im Rahmen von internationalen Verpflichtungen hat sie sich gegenüber der NATO zu Zahlungsversprechen von 2 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verpflichtet. Das bedeutet, dass 2015 statt des fälligen Beitrags von 60 Mrd. Euro, nur 35 Mrd. Euro gezahlt wurden. In den letzten 12 Jahren und in den kommenden 10 Jahren würde Deutschland rund 500 Mrd. Euro zulasten anderer Mitglieder und eigener Sicherheit sparen.

Europa: „Gestern standen wir am Rande eines Abgrunds - heute sind wir einen Schritt weiter“

Kategorie der Pressemeldung: 
Mitteilung: 

(Agenda News) Kaum zu glauben aber wahr: Die europäische Union ist mit einem BIP von 17,37 Billionen US-Dollar die größte Volkswirtschaft der Welt. Gefolgt von den USA (16,79 Bio. USD), Volksrepublik China (9,18), Japan (4,90), Russland (4,18) und Deutschland mit 3,63 Bio. USD (Wikipedia 2015). Die EU gleicht einem zahn- und krallenlosen Tiger.

Bisher konnte man die Beziehungen zu den USA als gut bezeichnen. Das hat sich schlagartig geändert. Die Menschen in den USA gehen in der fünften Nacht auf die Straßen. Sie protestieren gegen Trump, der sich im Wahlkampf in einer Kloake von Hass und Extremismus gesuhlt hat. Weiße Nationalisten überschlagen sich vor Begeisterung. Es ist die Stunde der Populisten. Sie zeigen kein Interesse an Armut und den Wirtschaftszahlen der USA, Sie brauchen kein Programm, sie haben Populisten - unzufriedene Wähler.

Das Bruttoinlandsprodukt der USA lag 2015 bei rund 14,8 Billionen Euro und die Schulden bei 15.9 Bio Euro. Damit wurde die Schuldenobergrenze um rund 1,1 Bio. Euro übertroffen. Wird die Schuldengrenze der EU (60% vom BIP) zugrunde gelegt, ist die USA mit rund 7,1 Bio. Euro überschuldet. Das liegt nicht an der Schuldenkrise 2010, sondern an einer maßlosen Haushaltspolitik der Staaten.

Seiten