Staatsüberschuldung

Japan - Eine gigantische Selbstzerstörung

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(UfSS) Das Land des Lächelns und der aufgehenden Sonne liegt rund 9.000 km von Deutschland entfernt. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, der Tsunami und die 3 Super-GAUs von Fukushima sind allgegenwärtig. Sie haben Japan nachhaltig getroffen und den Atomausstieg beschleunigt. Es ist kaum vorstellbar, was diese schrecklichen Ereignisse für Deutschland bedeutet hätten, wenn die Nordseeküste und zwei Großstädte betroffen wären.

Man begegnet freundlichen Japanern, kennt deren Vorherrschaft auf dem Automarkt. Über Ökonomie und Ökologie weiß man relativ wenig. Auf einer Fläche von 377.994 km2 leben in Japan 127.100 Mio. Menschen, 337 Bürger pro km2. In Deutschland sind es 81.459 Mio. auf einer Fläche von 357.168 km2 und 228 Bürger.

Japan verfügte 2012 über eine Wirtschaftsleistung (BIP) von rund 4.950 Mrd. Euro, dass infolge anhaltender Rezession auf rund 3.460 Mrd. Euro geschrumpft ist. Das ist ein Minus von 1.520 Mrd. Euro oder 31 Prozent. Das entspricht dem BIP der Niederlande, Irland, Griechenlands, Belgien und Portugal! In Deutschland ist das BIP infolge der Schuldenkrise von 2008 zu 2009 um 102 Mrd. Euro eingebrochen, oder 4 Prozent. Von diesem Minus hat sich Deutschland bis heute nicht erholt!

Japan - Eine gigantische Selbstzerstörung

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(UfSS) Das Land des Lächelns und der aufgehenden Sonne liegt rund 9.000 km von Deutschland entfernt. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, der Tsunami und die 3 Super-GAUs von Fukushima sind allgegenwärtig. Sie haben Japan nachhaltig getroffen und den Atomausstieg beschleunigt. Es ist kaum vorstellbar, was diese schrecklichen Ereignisse für Deutschland bedeutet hätten, wenn die Nordseeküste und zwei Großstädte betroffen wären.

Man begegnet freundlichen Japanern, kennt deren Vorherrschaft auf dem Automarkt. Über Ökonomie und Ökologie weiß man relativ wenig. Auf einer Fläche von 377.994 km2 leben in Japan 127.100 Mio. Menschen, 337 Bürger pro km2. In Deutschland sind es 81.459 Mio. auf einer Fläche von 357.168 km2 und 228 Bürger.

Japan verfügte 2012 über eine Wirtschaftsleistung (BIP) von rund 4.950 Mrd. Euro, dass infolge anhaltender Rezession auf rund 3.460 Mrd. Euro geschrumpft ist. Das ist ein Minus von 1.520 Mrd. Euro oder 31 Prozent. Das entspricht dem BIP der Niederlande, Irland, Griechenlands, Belgien und Portugal! In Deutschland ist das BIP infolge der Schuldenkrise von 2008 zu 2009 um 102 Mrd. Euro eingebrochen, oder 4 Prozent. Von diesem Minus hat sich Deutschland bis heute nicht erholt!

Frau Merkel bereiten Sie dem Spuk ein Ende - oder treten Sie zurück

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(Agenda News) Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten), waren die großen Krisen des Jahrhunderts. Das, was man heute als globale Krise betrachtet, ist eine selbst gemachte Schuldenkrise. Die Staatsausgaben sind in den letzten 45 Jahren um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen verursacht hat (Staatsschulden 2.048 Mrd. Euro). In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft, Mindereinnahmen von rund 45 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Ab 1993 gingen 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen durch die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42 % verloren. Deutschland hat sich der NATO gegenüber verpflichtet, in der Zeit von 2002 bis 2030 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) an NATO-Beiträgen zu zahlen. Die BRD unterläuft die Bündnistreue und zahlt nur ein Prozent. Das heißt, es werden rund 750 Mrd. Euro zulasten anderer Staaten gespart. Dieser Entwicklung stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 300 Milliarden Euro gegenüber (inklusiv 28 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen). Aus diesem Haushalt werden jährlich die eine Milliarde Euro finanziert, die man Hoteliers schenkt.

Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden

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Das Ei des Kolumbus, nein, ein ganz einfacher und realistischer Vorschlag. Sieben Millionen Regelsatzempfänger - ohne Job - könnten von folgendem Konzept profitieren. Im ersten Schritt erhält der Arbeitslose, wie bisher, Arbeitslosengeld I. Im zweiten Schritt wird er zum Regelsatzempfänger. Der Arbeitslose wendet sich an die für ihn zuständige Arbeitsagentur oder an das Jobcenter. Sein Profil wird von dort an einen Arbeitgeber weitergeleitet. Er wird für netto 800 Euro, von denen dieser 400 Euro übernimmt, eingestellt.

Das Jobcenter zahlt weitere 400 Euro plus 22 Prozent Sozialabgaben (176 Euro) auf netto 800 Euro, also 576 Euro. Bisher wurden 799 Euro oder jährlich 9.588 Euro geleistet. Zukünftig würden 6.912 gezahlt, 2.676 Euro pro Jahr weniger. Millionen Jobs könnten inklusiv Migranten entstehen. Für den Arbeitslosen eine Wertschöpfung von 176 Euro (22 Prozent). Bei 1 Mio. Regelsatzempfänger im neuen Job spart der Staat rund 2,6 Mrd. Euro.

Bisher haben Politiker, Ökonomen, Forschungsinstitute, Wirtschaftsinstitute und Wirtschaftswissenschaftler glaubhaft erklärt, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen. Wer hat dem widersprochen, keiner. Und nun die Botschaft, dass bis 2040, laut Zukunftsforschern, der School of London und Unternehmen (4.0), jeder 2. Job verloren geht bzw. 18 Millionen Arbeitsplätze wegbrechen. Agenda 2011-2012 bietet dazu Lösungs- und Finanzierungsvorschläge an.

Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten

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(Union für Soziale Gerechtigkeit) Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Flüchtlingskrise - CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen große Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Vermögensteuerreform. Nach Experten sind im öffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund 100.000 Stellen nicht besetzt. Und nun die Flüchtlingskrise mit Migrationskosten zwischen 30 bis 50 Mrd. Euro pro Jahr. Keine Antworten

Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 32 Mrd. Euro vor sich her. Seit 1970 sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Altbundeskanzler Helmut Kohl hat die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 750 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Deutschland ist die größte und reichste Volkswirtschaft innerhalb der EU und gleichzeitig das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. In dieser schönen Republik leben 13 Millionen Mensch in Armut oder an der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. Ihnen wird eine Anhebung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt. Das ist sozial verwerflich. Keine Antworten.

Fünf Landtagswahlen – Eine Katastrophe für die Koalitionäre

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(Agenda News) Vor der letzten Bundestagswahl stimmte eine deutliche Mehrheit der Bürger, mit Ihnen Die Linke, die Grünen, Gewerkschaften und Sozialverbände für die Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro. Aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit und der Gewerkschaften haben 3,1 Millionen Beschäftigte ihn erhalten. 14,5 Millionen Beschäftigte mit Stundenlöhnen unter 5 bis 8,50 Euro nicht, weil sie nicht gewerkschaftlich organisiert sind. Die Menschen plädierten für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und Einführung der ersatzlos gestrichenen Börsenumsatzsteuer.

Kohl, Schröder und Merkel haben durch diese Maßnahmen bis heute auf rund 750 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet! Der Ruf der Ruf der Bürger nach höheren Steuern für Besserverdiener verhallte wie Schall und Rauch. Einmal auf der Regierungsbank wollte Gabriel davon nichts mehr wissen. Die Bundesregierung hat keine Antworten auf die globale Schuldenkrise, auf Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen, Flüchtlingsströme und Migrationskosten. Steuer-, Renten-, Bundeswehr-, Mehrwertsteuer und Sozialreformen werden ausgesessen. Ein Ende der Energiewende und Bundeswehrreform sind nicht in Sicht. Bis 2040 gehen rund 18 Millionen Arbeitsplätze verloren, was nicht kommentiert wird.

Agenda 201-2012: Flüchtlingskrise – jein

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Am Freitag, den 21.12.2007 fand um Mitternacht unter großem Jubel und Konfettiregen die Öffnung der Grenzen nach dem Schengener Abkommen statt. Die Menschen konnten ohne Grenzkontrollen nach Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Malta. Das galt auch für Letten, Litauer und Esten. Barroso und Schäuble stellten sich gegen Kritiker und versprachen stärkere Kontrollen in den grenznahen Gebieten. Die Diskussion über Vor- und Nachteile der Grenzöffnungen wurde vertagt. Ja aber und jein waren keine Antworten, wie die genannten Staaten ihre Ostgrenzen schützen sollten, blieb unklar.

Naheliegend wäre es, in einem freien einigen Europa, dass die rund 700 Millionen Bürger 2 bis 3 Millionen Flüchtlinge aufnehmen könnten und müssten. Dabei wird übersehen, dass die EU Staaten mit rund 3 Billionen Euro überschuldet sind. In den Staaten herrscht hohe Arbeitslosigkeit, Rezession und soziale Ungerechtigkeit. Über die eigenen Armen spricht man nicht, die neuen Armen werden „gefühlt“ hofiert. Alle beteiligten Staaten spüren den Rechtsruck, den diese Situation verursacht. Immer mehr Straftaten finden in Verbindung mit Migration statt. Die Menschen begreifen allmählich, welche enormen Migrationskosten die Sozialsysteme zusätzlich belasten werden.

UfSS - Deutsche Spitzenmanager fordern Sanktionsstopp

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Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Wolfgang Büchele, fordert nach Medienberichten ein Ende der Sanktionen gegen Russland. Volker Treier, DIHK, fordert zu den Handelsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen. Sie geben an, dass sie im Namen von über 60 % der Betriebe sprechen. Die Position der Bundesregierung lässt viele Fragen offen.

Deutschlands Exporte lagen 2014 bei rund 1.090 Milliarden Euro. Die Exporte in die USA bei 95 Mrd. Euro, Frankreich 101, Großbritannien 96, Niederlande 73, Österreich 57, Italien 55, Belgien bei rund 42 Mrd. Euro. Mit den sogenannten Pseudodemokratien, im kommunistischen Umfeld, wurden 25 Mrd. Euro Exportumsatz mit Russland und 74 Mrd. Euro mit China erzielt.

Zuerst annektiert unser russischer Partner die Krim und zündelt in der Ostukraine. In Syrien bombardiert er hemmungslos die Zivilbevölkerung und Rebellen, die von den USA und ihren Verbündeten unterstützt werden. Moskau lässt das Morden und den Terror von Syriens Diktator Baschar al-Assad zu und beteiligt sich daran. Putin stänkert in primitiver Weise gegen Deutschland und sorgt in Polen und anderen ehemaligen Ostblockstaaten für Unruhe. Menschenrechte, Pressefreiheit und soziale Gerechtigkeit werden in Russland zur Farce, Dissidenten verschwinden oder fallen in der EU Mördern zum Opfer.

Vortrag - Wege die aus der Krise führen

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Liebe User, am Samstag, den 5. März 2016 hält Dieter Neumann in den Räumen der Stadtwerken Lehrte, Germaniastraße 5, einen Vortrag zum Thema: „Wege die aus der Krise führen“. Beginn 10 Uhr – Eintritt frei. Sie sind herzlich dazu eingeladen.

2009 hatte ich die Vision – eine auf die Zukunft bezogene Vorstellung – wie die Krisen überwunden werden können. Dabei spielte das Verhältnis zwischen Staatsausgaben, Staatseinnahmen und Staatsschulden die entscheidende Rolle. Die Erkenntnis daraus ist, dass die globale Krise nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates überwunden werden kann. Das ist unser Ziel!

Mitte 2009 wurde das Konzept für Agenda 2011-2012 geschrieben, das als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek Berlin hinterlegt ist. Am 20. Mai 2010 ist auf dieser Basis die Initiative Agenda 2011-2012, ein soziales Netzwerk - von Bürgern für Bürger - entstanden. Parallel dazu wurde die Internetzeitung Agenda News gegründet. Es wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Dieter Neumann - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft

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(Agenda 2011-2012) Es ist fast ein geflügeltes Wort geworden: „Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Wo sind die 13 Millionen Arme in Deutschland denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert? Man sieht sie nicht, man hört sie nicht. Da sie arm sind, sieht man sie nicht bei Sportevents, im Einzelhandel, im Hotel, bei Banken, Tanz-, Karnevalsveranstaltungen und noch nicht einmal auf der Straße - man erkennt sie nicht.

Man sieht sie in Suppenküchen, am Ende eines Wochenmarktes und in Geschäften, wenn es billige Angebote gibt, die kurz vor vorm Verfalldatum stehen. Eventuell noch im Sozialamt, bei der Bahnhofsmission und im Winter, wenn sie bei Eiseskälte Zeitungen austragen. Zu ihnen gehören 7 Millionen Regelsatzempfänger ohne Job, davon 2,8 Mio. Arbeitslose, arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger, junge Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Langzeitarbeitslose, Leute in Arbeitsförderungsmaßnahmen und 2,5 Millionen arme Kinder. Bei Flüchtlingen ist das anders – sie sind unübersehbar, ihnen gilt die ganze Hilfsbereitschaft und Zuwendung.

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