Sozialkassen

Jobwunder Hartz IV: Stundenlohn 3,50, brutto 1.250, netto 950 Euro, Rendite 5 Milliarden Euro

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Agenda 2011-2012: Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 7 Millionen Menschen ohne Job bietet gute Möglichkeiten. Agenda 2011-2012 bietet dazu ein neues Finanzierungskonzept an:

Lehrte, 16.07.2017. Agenda 2011-2012 hat in den letzten Wochen 100 Arbeitgeber der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern, Dienstleister und anlässlich der Cebit Firmen befragt, ob sie für einen Stundenlohn von 3,50 Euro Regelsatzempfänger zusätzlich einstellen würden. Die Mehrheit stimmte nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für – ja.

Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.

Agenda 2011-2012: 20 Mio. Arbeitslose, Renten unter 40 %, 7 Bio. Euro Schulden und kein Ende

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Lehrte, 07.10.2016. Geht man von derzeitigen Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro aus, wird das zukünftige Missverhältnis zwischen öffentlichen Einnahmen und Ausgaben zunehmen. Die Stiftung Marktwirtschaft hat diese Entwicklung bereits 2006 wissenschaftlich untermauert. Prof. Bernd Raffelhüschen aktuell dazu: „Die deutschen Sozialkassen sind riesige Verpflichtungen eingegangen, die in der Zukunft zu hohen Ausgaben führen werden, ohne dass dafür Kapital angespart wurde.“

„Auf mehr als 4,8 Billionen Euro oder 185 Prozent des BIP kalkuliert Raffelhüschen alle durch das heutige Steuer- und Abgabenniveau nicht gedeckten Leistungsversprechen des Staates, insbesondere der Sozialversicherungen (Zitat: Ende)“. Dadurch werden die Staatsschulden (Ausgaben) von 2.048 Mrd. Euro auf 7 Bio. Euro steigen, weil die Einnahmen um 7 Bio. Euro sinken. Entscheidend dazu beigetragen hat Helmut Kohl in seiner Amtszeit (1982-1998) indem er die größten Einnahmenverluste aller Zeiten produzierte.

1989 hat Kohl die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer (LSt/ESt) von 56 auf 53 % auf den Weg gebracht, die 2001 auf 51 %, 2004 auf 46.5 % und 2006 auf 42 % gesenkt wurden. Die Senkung der LSt/ESt um 14 % bedeutet alleine für 2015 Steuerverluste von 29 Mrd. Euro! 1991 wurde die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Mit welchem Recht?