Sanierungskonzept

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

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Agenda 201-2012: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert.

Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 für Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Dieser Weg wurde der Politik durch die Festlegung der Schuldenobergrenze (60 % vom BIP) erschwert. Helmut Kohl hat1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos und 1997 die nur „ausgesetzte“ Vermögensteuer gestrichen. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Ein Visionär bietet eine Lösung der Schuldenkrise an

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Agenda News: Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten.

Lehrte, 04.12.2017 2008 hatte Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im DVP “Deutscher Verband der Pressejournalisten“ die Vision „Wege aus der Krise“ gefunden zu haben. 2009 fand quasi ein Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Statistik (Eurostat) und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, statt. Daraus ergab sich die Antwort auf die Schuldenkrise von selbst.

Seit Mai 2010 werden alle 3 Tage politische, wirtschaftliche und kritische Highlights, von Reuters, dpa, Bild und nationalen wie internationalen Nachrichtenagenturen, man könnte sagen obduziert. Agenda News greift die Problematik auf und kommentiert sie. Im zweiten Teil gibt Agenda präzise und komplexe Antworten auf das Problem. Drittens bietet die Onlinezeitung ein Finanzkonzept an, wie Reformen und Investitionen schuldenfrei finanziert werden könnten.

Koalitionsprobleme: Kein Geld für Investitionen und Reformen

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Agenda 2011-2012: Die Jamaikaparteien haben vor der Bundestagswahl Wahlversprechen (!) zwischen 136 bis 178 Mrd. Euro abgegeben. Ihr wochenlanges Geschacher hatte keinen Erfolg, weil sie die Wahlgeschenke nicht bezahlen können.

Lehrte, 28.11.2017. Konzeptionell kann eine große Koalition ihre Programme nur über neue Schulden oder höhere Staatseinnahmen realisieren. Die Gründe dafür sind eindeutig und vielfältig: Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit rund 350 Mrd. Euro überschuldet. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum (BIP). Dem sind die Regierungen unter Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben seit 1969 rund 2.150 Mrd. Euro (Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. So haben sie seit 1969 Wahlversprechen finanziert.

Darüber hinaus hat Helmut Kohl 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos und 1997 die nur „ausgesetzte“ Vermögensteuer gestrichen. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

Große Koalition - Schulz und Merkel regieren jeweils zwei Jahre

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Agenda 2011-2012: Beide großen Volksparteien verfügen derzeit nicht über Mehrheiten zur Regierungsbildung. Der Großteil der Deutschen favorisiert eine Neuauflage der schwarz-roten Politik.

Lehrte, 24.11.2017. Dummheit, fehlende politische Bildung und Ausbildung von Politikern haben eine Sondierung verhindert. Nun wollen es Steinmeier und Schäuble richten. Eine Einigung wird immer schwieriger, weil plausible Programme fehlen. Die Welt hat sich gravierend verändert. Seit der Lehman-Pleite von 2008 in den USA, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, sind die Schulden von 188 NATO-Staaten (insgesamt 193) von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert.

Die beteiligten Länder sind nach dem Maastricht Referenzwert, 60 % vom BIP, mit rund 255 Bio. Euro überschuldet und teilweise bankrott. Die Wirtschaftswissenschaft steht für unbegrenzte Schulden, um das Wirtschaftswachstum (BIP) zu steigern. Die EZB hat darüber hinaus seit 2015 das gemacht, was die US-Notenbank Fed, die Bank of Japan, die Bank of England und viele andere gemacht haben. Sie hat im Kampf gegen die Krise 2,3 Billionen frisches Geld gedruckt, davon Anleihen von Unternehmen und Staaten gekauft und mit Niedrigzinsen Märkte beruhigt..

Eine schwache CDU - 3 Splitterparteien - kein Geld - Sondierung gescheitert

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Agenda News: Die Schwäche der CDU, sie hat nur 26,8 % der Wähler erreicht und ihre Partner CSU (6,2 %), Grüne (8,9 %) und FDP (10,7 %). Keine Partei hat die Wahlversprechen von 135 bis 178 Mrd. Euro aus Geldmangel durchsetzen können.

Lehrte, 21.11.2017. Die Rahmenbedingungen: Staats- und Regierungschefs haben auf die erste Phase der Schuldenkrise von 2008, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, keine Antwort. In der 2. Phase der Schuldenkrise sind die Schulden von 188 Staaten seit 2008 von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert. Sie haben eine Wirtschaftsleistung (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert (60% vom BIP) sind sie mit rund 255 Bio. Euro überschuldet.

Alle Versprechen von Regierungen sich an Kosten von Naturkatastrophen, Umweltschutz, Agrarhilfen, Investitionen, Reformen, Infrastruktur, Armut, soziale Gerechtigkeit, Migration usw. zu beteiligen sind Lügen, weil sie kein Geld haben. Hätten Politiker Antworten, gäbe es keine Schuldenkrise und auch diese Entwicklung nicht. Deutschland hätte die 135 bis 178 Mrd. Euro für Wahlversprechen finanzieren können und eine Regierungsbildung wäre zustande gekommen.

Agenda 2011-2012: Merkel und Jamaikaparteien sind nicht reformfähig

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Nimmt man sich ein Problem vor, sind ein Konzept, Innovationen und die Bereitschaft zum Strukturwandel unabdingbar. Die Parteien wollten ohne diese Voraussetzungen seit 1969 sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren.

Lehrte, 16.11.2017. Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert unbegrenzte Schulden, um mehr Wirtschaftswachstum zu erreichen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel davon Gebrauch gemacht und 2.150 Mrd. Euro (Destatis/Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Angela Merkel hat als „Führerin der freien Welt“ den Atomausstieg, den sie nie wollte, vollzogen. Die eigentlichen Verursacher, die Atomlobby, hat sich mit einer Einmalzahlung von 25 Mrd. Euro aus der Affäre gezogen. Nach einer Schweizer Studie entstehen dort 5,5 Mrd. Euro anteilige Kosten für Endlager des Atommülls, Rückbau der Atommeiler und deren strahlenfreie Entsorgung – pro Atommeiler. Auf dieser Basis bedeutet das für Deutschland Kosten für 18 Atommeiler von rund 95 Mrd. Euro. Ein Konzept, innovative Hinweise auf Strukturwandel und Kosten liegt nicht vor.

Deutschlands neue Elite – Dienstleister und Produzenten – Steuervermeider und Kriminelle

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Agenda 2011-2012: Steuervermeider stehen für eine neue Art Umsätze, Gelder und Gewinne in Steuerparadiese fast steuerfrei anzulegen. Junkers hat als Staatspräsident das Steuerparadies Luxemburg lanciert.

Lehrte, 13.11.2017. Reiche und Unternehmen haben Dienstleister engagiert, die ihnen Wege in Steuerparadiese präsentieren. Das, was in Deutschland erwirtschaftet wird, sollte auch in Deutschland versteuert werden. Das sehen Reiche, Dienstleister (65 % v. BIP) und Produzenten (35 % v. BIP). Steuervermeider und Kriminelle ganz anders. Sie haben den gesetzlichen Rahmen genutzt, um in Europa Milliardenumsätze in Steuerparadiese zu verstecken und auf niedrigstem Niveau zu versteuern. Das ist ein Markt für Menschen-, Drogen- und Waffenhandel, verbrecherische Familienclans, organisiertes Verbrechen, Korruption und Mafia - in Deutschland etabliert.

Steuer-CDs offenbaren, dass alle Gesellschaftsschichten, Reiche, Unternehmen, Dienstleister und Produzenten, an einem groß angelegten nationalen und internationalen Steuerbetrug beteiligt sind. Der Kreis der Selbstbediener am Steuerbetrug dürfte weitaus größer sein als bekannt. Die neue Dimension ist Steuervermeidung in Steuerparadiesen und Steueroasen. Weltweit werden hohe Umsätze von den eingangs erwähnten Konsorten legal im Ausland mit 0,6 bis 2 % versteuert. Dadurch gehen den Staaten um 20 % Steuereinnahmen verloren.

Agenda 2011-2012 schließt ein Scheitern der Ampelregierung wegen Geldmangel nicht aus

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Ob Jamaika-Koalition oder nicht – Reformen werden aus Geldmangel gestrichen. Deutschland hat kein angespartes Kapital und ist mit 350 Mrd. Euro überschuldet.

Lehrte, 09.11.2017. Mit der Lehman-Pleite 2008 in den USA wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Die Staaten befinden sich mitten in er Schuldenkrise- die Staatsschulden wachsen. Ein Indiz: Die Schulden von 188 Staaten sind seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert-Die Staaten verfügen über ein BIP von 73,5 Bio. Euro, 60 Bio. Euro Staatsschulden und weitere 240 Bio. Euro globale Schulden. Die Überschuldung führt dazu, dass ein Großteil der Staaten pleite ist und sich nur durch neue Schulden über Wasser halten. Den Grundstein für diese Entwicklung legte und legt die Wirtschaftswissenschaft, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum fordert.

Diesem Ziel sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel gefolgt und haben seit 1969 und 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Einnahmen verzichtet. Entscheidungen zu Gunsten von Reichen und Unternehmen, zulasten der Unterschicht.

Chefsache Jamaika-Koalition – Wiedereinführung der Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer

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Agenda 2011-2012: Die Wiedereinführung der „nur“ ausgesetzten Vermögensteuer, der abgeschafften Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschafssteuer würden rund 100 Mrd. Euro in die mit 261 Milliarden Euro überschuldete Staatskasse spülen.

Lehrte, 03.11.2017. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel sind der Wirtschaftswissenschaft gefolgt, die zum Wirtschaftswachstum (BIP) uneingeschränkte Schulden forderte und fordert. Sie haben seit 1969 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Die Wiedereinführung der Vermögensteuer würde bei einem Steuersatz von 0,33 % rund 40 Mrd. Euro und die Börsenumsatzsteuer (Finanztransaktionssteuer) nach Wolfgang Schäuble rund 40 Mrd. Euro einbringen.

Agenda News – die Onlinezeitung mit realpolitischem Format

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Wer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden will, muss interessante Berichte anbieten, die den Nerv der Zeit treffen, progressiv in die Zukunft weisen und Lösungsvorschläge zur Schuldenkrise anbieten.

Lehrte, 30.10.2017. 2008 hatte Dieter Neumann, Aktivist, Autor, freier Journalist, Mitglied im “Deutscher Verband der Pressejournalisten“ die Vision „Wege aus der Krise“ gefunden zu haben. 2009 fand quasi ein Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis), der Europäischen Statistik (Eurostat) und Statista, der größten privaten Statistik der Welt, statt. Die Antwort auf die Schuldenkrise ergab sich von selbst.

Seit Mai 2010 werden alle 3 Tage politische, wirtschaftliche und kritische Highlights, von Reuters, dpa, Bild und nationalen wie internationalen Nachrichtenagenturen, man könnte sagen obduziert. Agenda News 2011 greift die Problematik auf und kommentiert sie. Im zweiten Teil gibt Agenda präzise und komplexe Antworten auf das Problem. Drittens bietet die Onlinezeitung ein Finanzkonzept an, wie Reformen und Investitionen schuldenfrei finanziert werden könnten.

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