Sanierungskonzept

Agenda News: Wirtschaftswissenschaft und Partner haben Staaten in die Krise gezogen

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Die Wirtschaftswissenschaft forderte und fordert für mehr Wirtschaftswachstum unbegrenzte Schulden. Staats- und Regierungschefs haben zugelassen, dass die Weltschulden von 100 auf 300 Bio. Euro explodierten.

Lehrte, 12.02.2018 Antworten auf diese Entwicklung hat die Initiative Agenda 2011-2012 bereits im Mai 2010 gegeben. Im Internet wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Über 12 Millionen Mal haben User 621 Pressemitteilungen von Agenda News dazu statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen.

Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro haben 188 Staaten den Schuldenzenit von 300 Bio. Euro weit überzogen. Experten erwarten für 2018 ein Wirtschaftswachstum von 2,3 %, oder 1,8 Bio. Euro. Das macht den Kohl auch nicht fett. Was bedeutet diese Entwicklung für die USA, der größten Volkswirtschaft der Welt?

Die USA haben 2017 ein BIP von rund 20.000 Mrd. US-Dollar erwirtschaftet, bei circa 20.000 Mrd. Dollar Staatsschulden, worauf 1,25 % Zinsen oder 300 Mrd. Dollar entfallen. Für die Senkung der Unternehmersteuern von 35 auf 21 % werden die Schulden in den nächsten 10 Jahren um 1.500 Mrd. auf 21.500 Mrd. US-Dollar steigen. Trump plant für Investitionen weitere 1.500 Mrd. US-Dollar auszugeben, wovon 300 Mrd. Dollar vom Senat genehmigt wurden.

Agenda 2011-2012 bietet der GroKo ein Finanzkonzept von 275 Mrd. Euro an

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Lehrte, 09.02.2018. Die europäische Statistik EUROSTAT und die größte private Statistik der Welt Statista, weisen die Schulden Deutschlands nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005 Mrd. Euro an. Dem schließen sich Medien, Nachrichtenagenturen, Ökonomen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Lobbys und Finanzexperten, weiterhin Experten genannt, an.

Das trägt dazu bei, dass die Mehrheit der Deutschen dem Märchen von unter 2.000 Mrd. Euro Schulden glauben. Dem hat die Initiative 2011-2012 bereits im Mai 2010 widersprochen und der Öffentlichkeit im Internet ein Finanzierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von 33 Schwerpunktthemen werden qualifizierte und umfangreiche Antworten auf die Fragen und Probleme gegeben, zu denen die genannten Experten keine Antworten haben.

Seit 2010 unterbreitet die hauseigene Onlinezeitung Agenda News alle 3 Tage auf besonders brisante Tagesthemen Antworten, wie diese gelöst und finanziert werden können. Ausgangspunkt ist die generelle Forderung, alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Dazu gehören insbesondere Dienstleister mit 65 % vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) und Produzenten mit 35% vom BIP.

Agenda News: Es ist alles gesagt – SPD steht für Koalitionsverhandlungen

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Wie man das Ergebnis im Einzelnen bewerten mag, spielt eine untergeordnete Rolle. Medien, Opposition und sogenannte Experten sollten die Karenzzeit einhalten und Union und SPD in Ruhe verhandeln lassen.

Lehrte, 22.01.2018. Die für den vergangenen Samstag von Trump angesetzte Jahresfeier seiner „enormen Erfolge“ fiel ins Wasser, weil Trump die Schulden der USA auf über 20,5 Billionen Euro getrieben hat. Die USA verfügte 2017 über ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 19,36 Bio. US-Dollar. Nach der Maastricht-Schuldenobergrenze, 60 % vom BIP, sind die USA mit 8,37 Bio. US-Dollar überschuldet. Hinzu kommen 1,5 Bio. US-Dollar weniger Steuereinnahmen durch die Senkung der Unternehmensteuer von 35 auf 21 Prozent.

Die USA weisen für die Zeit von 2007 bis 2016 ein Außenhandelsdefizit von 6,84 Bio. US-Dollar aus. Das mag daran liegen, dass die Exporte zu teuer, nicht anspruchsvoll genug und qualitativ nicht konkurrenzfähig sind. Die Löhne und Gehälter in den USA sind in den letzten 5 Monaten um 0,3 Prozent gestiegen, und das bei einer Inflationsrate von 1,68 % 2016 und 2,11 % 2017. Trump hat den Bürgern steigende Einkommen versprochen, die er zugunsten von Reichen und Konzernen aussitzt.

Agenda 2011-2012: Sondierung - nichts Halbes und nichts Ganzes

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Die Wirtschaft nimmt Sondierer hart ins Gebet. Wutbürger, Wähler und Parteiflügel sind unzufrieden. Die enttäuschte SPD Basis könnte, wie die Abstimmung in Sachse-Anhalt zeigt, die GroKo verhindern.

Lehrte, 15.01.2018. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Bei einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 73,5 Billionen Euro und 60 Bio. Euro Staatsschulden haben sie zugelassen, dass Zahlungsversprechen, private Schulden und Schulden der Zentralbanken, Banken, EZB, Hedgefonds, Kapitalfonds, Immobilienfonds usw. auf 240 Bio. Euro explodiert sind. Schulden für die Steuerzahler haften, die bei Konkursen sozialisiert werden.

Das trifft auch auf Deutschland zu. Die Wählerwut hat deutsche Politiker aus der Lethargie gerissen. Die Sondierer haben die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte. Ihr Sanierungsprotokoll umfasst 28 Seiten. Es ist eine Aufzählung der ungelösten Probleme und Aufgaben der letzten 10 bis 20 Jahre. Die ersten 15 Seiten befassen sich mit Europa und deren Zukunftsaufgaben. Obwohl die EU den Verteilerschlüssel für Flüchtlinge nicht durchsetzen konnte, wollen CDU; CSU und SPD die Regie übernehmen - ohne Manuskript und Drehbuch. Wir wollen - wir stimmen.-. wir glauben.-.sind Floskeln, die sich wie ein roter Faden durch das Protokoll ziehen.

Tschüss Angela Merkel, soziale Gerechtigkeit, Investitionen und Reformen

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Es ist fraglich, ob das US-Magazin „Forbes“ Angela Merkel noch einmal zur wichtigsten Frau der Welt kürt. Es ist nicht nur das schlechteste Wahlergebnis seit 1948, sondern ihre Zurückhaltung bei vielen wichtigen innerpolitischen Themen und Positionen.

Lehrte, 02.01.2017. Hasardeure wollten 2017 eine GroKo mit Haushaltsreserven von nur 30 Milliarden Euro finanzieren. Staats- und Regierungschefs haben seit der Lehman-Pleite von 2008, es wurden 7 Billionen Euro verbrannt, keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie haben, wie Wirtschaftswissenschaftler, verantwortungslos die Weltschulden seit dieser Zeit von 100 auf 300 Billionen Euro Mrd. Euro getrieben. Sie verschweigen, wie Berge von Investitions- und Reformvorschläge finanziert werden sollen.

Dafür stehen weltweit nur neue Kredite/Schulden zur Verfügung. Deutschland hat an den Weltschulden gemessen ein Schuldenvolumen von rund 20 Mrd. Euro. Für die Finanzierung von Reformen und Investitionen steht 2018 ein Bundeshaushalt mit Ein- und Ausgaben von 335 Mrd. Euro zur Verfügung. Auf Sozialleistungen entfallen circa 173 Mrd. Euro, sodass den weiteren 14 Haushalten nur die restlichen 162 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Die Koalitionäre gehen von einer Haushaltsreserve von 39 Mrd. Euro aus, die den Wählern noch erklärt werden müssten und im Haushalt 2018 nicht enthalten sind.

Super-GAU: Eine GroKo verfügt „nur“ über einen Finanzrahmen von 30 Milliarden Euro

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Agenda News: Die Jamaikaparteien haben vor der Bundestagswahl 2017 Wahlversprechen von 138 bis 175 Mrd. Euro abgegeben. Wahlversprechen, die durchaus dazu beigetragen hätten, einen Teil des Berges von Investitions- und Reformvorschlägen abzutragen.

Lehrte, 27.12. 2017. Nach Medienberichten fürchten die Christdemokraten, dass eine Jamaikaregierung sich als Gefahr für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt erweisen könnte. Ein Desaster ist, dass der vorhandene Spielraum für Investitionen und Reformen im 19. Bundeshaushalt, für 4 Jahre, nur 30 Mrd. Euro beträgt. Die Kanzlerin, und Politiker aller Parteien verdrängen diesen Umstand bei Koalitionsverhandlungen. Sie lügen, wenn sie glaubhaft von Investitionen und Reformen sprechen, für die ihnen kein Kapital zu Verfügung steht.

Arbeitgeberverbände und Wirtschaftsinstitute fordern vehement Investitionen und Reformen vom Staat, für ein höheres Wachstum. Das Wort höhere Arbeitslosigkeit und Wachstumsverzicht macht die Runde. Gleichzeitig lehnen sie höhere Schulden als Teufelswerkzeug ab. Sie sind aus der paritätischen Beteiligung an den Sozialkosten ausgeschieden und wollen diese langfristig ganz abschaffen. Die möglichen Koalitionsparteien haben, wie die Staats- und Regierungschefs, keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise.

Angela Merkel – die Verliererin 2017

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Agenda 2011-2012: Vor der Bundestagswahl 2013 stimmte ein Großteil der Bürger nach Meinungsumfragen für die Programme von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.

Lehrte, 18.12.2017. Gewerkschaften, Sozialverbände und Kirchen schlossen sich an. Es wurden gesetzliche Mindestlöhne, Steuererhöhungen für Reiche, Wiedereinführung der Vermögenssteuer und Börsenumsatzsteuer und Erhöhung der Erbschaftssteuer gefordert. Außerdem mehr Geld für Bildung und Ausbildung. 7,5 Millionen Menschen können nicht richtig lesen und schreiben, hinzukommen 1,5 Millionen Analphabeten.

Sie stimmten für Grundrenten und Grundsicherung für Kinder, Abschaffung des Elterngeldes, Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Abschaffung des Steuergeschenks von jährlich einer Milliarde Euro an Hoteliers. Angela Merkel mit den Ihren lehnten diese Forderungen rundweg ab. Lobbys, Ökonomen, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise und Volkswirte gaben sich empört und waren dagegen. Die Kommentare waren teilweise beleidigend und unsachlich.

Des Volkes Wille hat sich seit 2013 nicht geändert, im Gegenteil, die Wut des Volkes über die Missachtung seiner Wahlvorstellungen hat dazu beigetragen, dass Merkel bei der Bundestagswahl mit 26,8 %, die CSU mit 6,2 % eine schwere Schlappe hinnehmen mussten. Als geschäftsführende Bundeskanzlerin ist ihr die gewünschte Jamaikakoalition nicht gelungen. Nun hofft sie, die SPD von der Reservebank verpflichten zu können.

Trumps Spleen Hauptstadt Jerusalem - Deutschlands Antwort: Wiedervereinigung und ein vereintes Berlin

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Agenda News: Das Christentum hat etwa 2,3 Mrd. Anhänger und der Islam etwa 1,6 Mrd. Anhänger. Beide Seiten nehmen für sich in Anspruch, dass Jerusalem ihre Hauptstadt sei. Die Frage ist, wem gehörte Jerusalem - Niemandem.

Lehrte 14.12.2017. Niemanden - das trifft für Israel und die westliche Welt ebenso zu, wie für Palästinenser und Araber, für Christen und Islamisten. Wie könnte eine Lösung der verfahrenen, schier unlösbaren Aufgabe aussehen? Eine ähnliche Situation, für den Weltfrieden von entscheidender Bedeutung, hatte die Teilung Deutschlands bzw. deren Wiedervereinigung.

Ab dem 13. August 1961 verriegelten DDR-Grenzsoldaten durch den Mauerbau das letzte Schlupfloch in den Westen. Nach mehr als ein Vierteljahrhundert Symbol der Teilung Deutschlands, fiel die Mauer am 9. November 1989. Dieser Tag ist fest mit der Deutschen Einheit verknüpft, die am 9. Oktober 1990 vollzogen wurde.

Seit 1985 verhandelten Politiker, Diplomaten und Regierungschefs - beider Seiten -. über eine Wiedervereinigung Deutschlands. Die Gespräche fanden in freundlicher bis freundschaftlicher Atmosphäre statt. Sie bildeten eine ehrliche Grundlage und endeten in beiderseitigen Sicherheitsversprechen. Auf dieser Basis, unter Einbeziehung der EU, stimmte Gorbatschow und Kohl der Wiedervereinigung Deutschlands zu.

Agenda 2011-2012 gibt der Zukunft Perspektiven

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Agenda 2011-2012 steht für politische Bildung, soziale Sicherheit, Menschenwürde, Menschenrechte und Abbau der Staatsschulden. Seit Mai 2010 werden präzise und komplexe Antworten auf die Aufgaben und Probleme der Schuldenkrise gegeben.

Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboren, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalt und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben finanzierbar:

GroKo hat seit Kohl auf Staatseinnahmen von 1,3 Billionen Euro verzichtet

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Agenda 2011-2012: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert.

Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 für Wahlversprechen 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Dieser Weg wurde der Politik durch die Festlegung der Schuldenobergrenze (60 % vom BIP) erschwert. Helmut Kohl hat1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos und 1997 die nur „ausgesetzte“ Vermögensteuer gestrichen. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Gerhard Schröder hat mit Agenda 2010 Beschäftigte mit Dumpinglöhnen, Zeitarbeit, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben.

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