Sanierungskonzept

Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem Vorbild

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(Lehrte, 11.04.2016) Um die aktuellen Probleme der Eurozone zu verstehen, ist ein Blick hinter die Kulissen hilfreich. Viele werden ungläubig die Stirn runzeln, wenn sie erfahren, dass Europa die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt ist - knapp vor den USA. Europa hat ein Schulden-, Image-, Führungs-, Wirtschafts- und Vertrauensproblem. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 28 EU-Staaten lag 2014 bei rund 13.931 Mrd. Euro. Danach waren in den letzten 25 Jahren die Staatsausgaben um 13.931 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen.

Die Schulden der 28 Länder lagen 2014 bei 12.094 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP) beträgt die Schuldenobergrenze 7.256 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 4.750 Mrd. Euro bedeutet. Das ist die globale Schuldenkrise. Die Staaten müssten in den nächsten 25 Jahren pro Jahr 190 Mrd. Euro tilgen, um die Überschuldung abzubauen. Die EZB müsste in dieser Zeit die 2.300 Mrd. frische Euro, die sie zur Beruhigung der Märkte und Ankauf von Anleihen verteilt hat, aus dem Markt nehmen, was ratenweise 92 Mrd. Euro pro Jahr kosten würde.

Japan - Eine gigantische Selbstzerstörung

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(UfSS) Das Land des Lächelns und der aufgehenden Sonne liegt rund 9.000 km von Deutschland entfernt. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, der Tsunami und die 3 Super-GAUs von Fukushima sind allgegenwärtig. Sie haben Japan nachhaltig getroffen und den Atomausstieg beschleunigt. Es ist kaum vorstellbar, was diese schrecklichen Ereignisse für Deutschland bedeutet hätten, wenn die Nordseeküste und zwei Großstädte betroffen wären.

Man begegnet freundlichen Japanern, kennt deren Vorherrschaft auf dem Automarkt. Über Ökonomie und Ökologie weiß man relativ wenig. Auf einer Fläche von 377.994 km2 leben in Japan 127.100 Mio. Menschen, 337 Bürger pro km2. In Deutschland sind es 81.459 Mio. auf einer Fläche von 357.168 km2 und 228 Bürger.

Japan verfügte 2012 über eine Wirtschaftsleistung (BIP) von rund 4.950 Mrd. Euro, dass infolge anhaltender Rezession auf rund 3.460 Mrd. Euro geschrumpft ist. Das ist ein Minus von 1.520 Mrd. Euro oder 31 Prozent. Das entspricht dem BIP der Niederlande, Irland, Griechenlands, Belgien und Portugal! In Deutschland ist das BIP infolge der Schuldenkrise von 2008 zu 2009 um 102 Mrd. Euro eingebrochen, oder 4 Prozent. Von diesem Minus hat sich Deutschland bis heute nicht erholt!

Japan - Eine gigantische Selbstzerstörung

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(UfSS) Das Land des Lächelns und der aufgehenden Sonne liegt rund 9.000 km von Deutschland entfernt. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki, der Tsunami und die 3 Super-GAUs von Fukushima sind allgegenwärtig. Sie haben Japan nachhaltig getroffen und den Atomausstieg beschleunigt. Es ist kaum vorstellbar, was diese schrecklichen Ereignisse für Deutschland bedeutet hätten, wenn die Nordseeküste und zwei Großstädte betroffen wären.

Man begegnet freundlichen Japanern, kennt deren Vorherrschaft auf dem Automarkt. Über Ökonomie und Ökologie weiß man relativ wenig. Auf einer Fläche von 377.994 km2 leben in Japan 127.100 Mio. Menschen, 337 Bürger pro km2. In Deutschland sind es 81.459 Mio. auf einer Fläche von 357.168 km2 und 228 Bürger.

Japan verfügte 2012 über eine Wirtschaftsleistung (BIP) von rund 4.950 Mrd. Euro, dass infolge anhaltender Rezession auf rund 3.460 Mrd. Euro geschrumpft ist. Das ist ein Minus von 1.520 Mrd. Euro oder 31 Prozent. Das entspricht dem BIP der Niederlande, Irland, Griechenlands, Belgien und Portugal! In Deutschland ist das BIP infolge der Schuldenkrise von 2008 zu 2009 um 102 Mrd. Euro eingebrochen, oder 4 Prozent. Von diesem Minus hat sich Deutschland bis heute nicht erholt!

Agenda News - Deutschland in 25 Jahre kaputt gespart

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Sie kommen in Bussen nach Deutschland, rauben Wohnungen aus und sind danach auf dem Rückweg ins Ausland - unfassbar. Unfassbar, dass dies alles in einem 3-Minuten-Rhythmus in Deutschland geschehen kann. Das ist politisches Kalkül, weil, wenn man Experten glauben darf, 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsorganen, in Verwaltungen, Kindergärten, Schulen, bei der Betreuung und Pflege alter Menschen und Kranken fehlen. Darunter leidet die öffentliche Sicherheit. Schlecht bezahlten Beamten kann man Hunderttausende Überstunden nicht bezahlen. Ihre mangelhafte Ausrüstung mit kugelsicheren Westen, Bewaffnung und Sprech- und Funkgeräten ist antiquiert.

2010 wurden aufgrund der Schuldenkrise 50 Mrd. Euro in den Sozialsystemen gespart. In der Haushaltsplanung des Bundes für 2015 bis 2020 fallen weitere 20 Mrd. Euro dem Rotstift zum Opfer. Es rächt sich, dass der soziale Wohnungsbau quasi zum Erliegen gekommen ist und bezahlbarer Wohnraum fehlt. Seit 25 Jahren ist die Armut gestiegen. 13 Millionen Armen, darunter 2.5 Mio. armen Kindern, verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro.

Schwarze Null ja – aber nicht diesen Unsinn

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(Agenda 211-2012) Kein Geringerer als Jean Claude Junker, dienst ältester Regierungschef eines EU-Landes und Präsident der Europakommission, sagt: „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen.“ Es müsste heißen, wir befinden uns in der Schuldenkrise und weitere Krisen werden daraus entstehen. Die Staatsausgaben der USA, der EU-Staaten und Japans sind in den letzten 45 Jahren um 32.000 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurde kein Dollar, Euro/DM oder Yen getilgt.

Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Ökonomen (Experten) hinterlassen den zukünftigen Generationen, Kindern und Enkelkindern, rund 32 Billionen Euro Schulden. Sie haben dafür rund 1.5 Billionen Euro Zinsen gezahlt. Die Führungselite ist christlich/demokratisch, christlich/sozial, sozialdemokratisch, liberal und konservativ eingestellt. Sie haben das nicht verhindert.

Die Schulden sind ein großes Problem, wobei von Erzkonservativen nichts Gutes zu erwarten ist. Wer Hitler bisher nicht verstehen konnte, sollte Donald Trump zuhören: Er will keine Steuererhöhungen für Reiche, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Gewerkschaften, nicht in Sozialsysteme investieren, das sei ein Verbrechen, und Migranten sind des Teufels Werkzeug. Er will, dass die USA Kriegsverbrechen verüben.

Frau Merkel bereiten Sie dem Spuk ein Ende - oder treten Sie zurück

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(Agenda News) Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten), waren die großen Krisen des Jahrhunderts. Das, was man heute als globale Krise betrachtet, ist eine selbst gemachte Schuldenkrise. Die Staatsausgaben sind in den letzten 45 Jahren um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen verursacht hat (Staatsschulden 2.048 Mrd. Euro). In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft, Mindereinnahmen von rund 45 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Ab 1993 gingen 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen durch die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42 % verloren. Deutschland hat sich der NATO gegenüber verpflichtet, in der Zeit von 2002 bis 2030 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) an NATO-Beiträgen zu zahlen. Die BRD unterläuft die Bündnistreue und zahlt nur ein Prozent. Das heißt, es werden rund 750 Mrd. Euro zulasten anderer Staaten gespart. Dieser Entwicklung stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 300 Milliarden Euro gegenüber (inklusiv 28 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen). Aus diesem Haushalt werden jährlich die eine Milliarde Euro finanziert, die man Hoteliers schenkt.

Wahlergebnis CDU, SPD, Grünen, AfD - ein Debakel

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Nach ARD haben 82 Prozent der Bevölkerung Angst vor Flüchtlingszuzug, 43 bis 72 haben Angst vor Kriminalität und 55 bis 75 Angst vor Islamisierung. Das hat u.a. damit zu tun, dass nach Experten rund 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsbehörden und Verwaltungen, nicht besetzt sind.

(UfSS) Die CDU verliert in 3 Bundesländern 12,1, 2,8, 3,2 %, die SPD 10,2, 1,7, 10,1 %, die Grünen + 6,3, - 10,1, - 1,9 %, die AfD gewinnt 14,9, 10,9, 23,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung ist mit 62 bis 72 Prozent besonders hoch, sie lag bei den letzten 3 Landtagswahlen bei 50 %. Dieses Mal wollten neben Wählerwanderungen mehr Wähler die AFD verhindern und Nichtwähler die AfD stärken. Für die etablierten Parteien die historisch schlechtesten Ergebnisse.

Was waren das für Zeiten, als man mit Freude die Logos der christlichen, ehrenhaften Parteien auf seine Nobelkarosse oder den Käfer geklebt hat. Man war unter seinesgleichen, Konservativen, die angestammt auf 43 bis 48 Prozent der Wähler auf ihrer Seite wussten, eine starke verschworene Gemeinschaft. Da gab es eine sozialistische Arbeiterpartei mit einem festen Bestand an Wählern. Dazu passte eine starke FDP. Das war die politische Lage bei relativ hoher Wahlbeteiligung.

Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren

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Trump ist ein Glücksfall, weil er schonungslos und unmissverständlich sagt, was Erzkonservative und Lobbyisten wollen. Klare Worte die Jedermann versteht und mit Entsetzen erfüllen.

(Agenda News) Bürger und Politiker erleben eine Demaskierung von Politik, Konservatismus, Kapitalismus und schauen dem Irrsinn ins Gesicht. Donald Trump, multireich, eine Mischung aus Prolet, Faschist, Bolschewik und Nazideutschland zeigt, was erzkonservative Republikaner in den USA und Konservative, Kapitalisten, Lobbyisten in europäischen Parteien wollen. Sie wollen Macht und Reichtum, keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne und keine Gewerkschaften.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren - die Gesundheitsreform von Obama wird als Verbrechen bezeichnet - sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalte keiner kennt. Das ist so, als würde man einen Blinden einen Vertrag unterschreiben lassen, dessen Inhalt er nicht kennt. Sie haben Reichen und Konservativen einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen.

Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue

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Die Zustimmung der Bevölkerung zur NATO ist seit 2009 von 73 % auf aktuell 55 % gesungen. Das ist kein schlechtes Ergebnis, wenn man davon ausgeht, dass die Regierung von 55 % der Wählerstimme nur träumen kann.

Zu Guttenberg wollte eine neue Generation Bundeswehr. Raus aus der allgemeinen Wehrpflicht, hin zur Freiwilligenarmee. Dieser Deal hat das Personal von 331.000 auf 178.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert, man wollte 8,5 Milliarden Euro Kosten sparen. Es ist keine Reform, die Bundeswehr personell um 38 Prozent abzubauen, wenn nicht gleichzeitig die zukünftigen Ziele der Armee klar definiert werden. Wenn es um Einsparung von 8,5 Mrd. Euro geht, wirft man schnell angeblichen Ballast über Bord, auch die Vernunft. Was wird von der Bundeswehr erwartet? Politische Konzepte und ein klarer Kurs - Fehlanzeige.

Es ist nicht der Mangel, dass von 93 Tornados nur 29 einsatzbereit, von 40 Transporthubschraubern NH 90 nur 4 oder von 22 Marinehubschraubern Sea Lynx nur 2 einsetzbar sind, der Umstand, dass es so ist, ist der Mangel und das Problem. Das ist so bei Flugzeugen, Panzern und Schiffen und Sturmgewehr G36. Wann werden Zahlen von gepanzerten Fahrzeugen und Lkw folgen? Seit Jahrzehnten listen Wehrbeauftragte die technischen Mängel auf und verweisen auf soziale Missstände innerhalb der Truppe. Man hat das Gefühl, dass sie nicht gehört werden.

Fünf Landtagswahlen – Eine Katastrophe für die Koalitionäre

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(Agenda News) Vor der letzten Bundestagswahl stimmte eine deutliche Mehrheit der Bürger, mit Ihnen Die Linke, die Grünen, Gewerkschaften und Sozialverbände für die Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro. Aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit und der Gewerkschaften haben 3,1 Millionen Beschäftigte ihn erhalten. 14,5 Millionen Beschäftigte mit Stundenlöhnen unter 5 bis 8,50 Euro nicht, weil sie nicht gewerkschaftlich organisiert sind. Die Menschen plädierten für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und Einführung der ersatzlos gestrichenen Börsenumsatzsteuer.

Kohl, Schröder und Merkel haben durch diese Maßnahmen bis heute auf rund 750 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet! Der Ruf der Ruf der Bürger nach höheren Steuern für Besserverdiener verhallte wie Schall und Rauch. Einmal auf der Regierungsbank wollte Gabriel davon nichts mehr wissen. Die Bundesregierung hat keine Antworten auf die globale Schuldenkrise, auf Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen, Flüchtlingsströme und Migrationskosten. Steuer-, Renten-, Bundeswehr-, Mehrwertsteuer und Sozialreformen werden ausgesessen. Ein Ende der Energiewende und Bundeswehrreform sind nicht in Sicht. Bis 2040 gehen rund 18 Millionen Arbeitsplätze verloren, was nicht kommentiert wird.

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