Sanierungskonzept

Agenda 2011-2012: Eine Bewegung für soziale Gerechtigkeit

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Liebe User, mein Name ist Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband Deutscher Zeitungsjournalisten.“ Am Anfang des sozialpolitischen Engagements stand 2009 die Vision, einen Weg aus der Schuldenkrise gefunden zu haben. Grundlage der Arbeit war, man könnte sagen, das Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamts (Destatis), der EU (Eurostat), Statista, in Verbindung mit Wikipedia/Literatur und persönlicher Ansprache von Institutionen.

Die Probleme des Staates wurden offensichtlich. Die Antworten darauf ergaben sich fast automatisch. Es sind 33 Schwerpunktthemen entstanden, die mit einem derzeitigen, jährlichen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Die USA, Japan und EU-Staaten werden konservativ oder mit konservativer Beteiligung regiert. Sie haben in den letzten Jahrzehnten 38 Billionen Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen haben. Die Steuersysteme sind in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

UfSS: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

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Weltweit ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2014 von 67,21 Billionen Euro auf 64,62 Bio. Euro 2015 geschrumpft. Das BIP der USA, Japans und der EU-Staaten hat daran einen Anteil von 34 Billionen Euro. Die Staatsausgaben der 3 großen Volkswirtschaften waren in dieser Zeit um 22,8 Bio. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 15,2 Bio. Euro Kapitalmarktzinsen gekostet und Schulden in Höhe von 38 Bio. Euro verursacht hat. Legt man die Maastricht-Schuldenobergrenze zugrunde (60 % des BIP) sind die Staaten mit rund 19 Bio. Euro überschuldet (Quelle Statista, Wechselkurs 1,15 Euro).

Diese Entwicklung eskaliert nicht nur, sondern sie wird durch Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, kriegerische Auseinandersetzungen, Kriege, IS-Terror, Migration und Migrationskosten verschärft. Korruption, Vorteilsnahme, Steuerbetrug in ungeahnten Ausmaßen, Menschen- und Drogenhandel und organisierte Kriminalität sind negative Begleitumstände. Leere Staatskassen, große Probleme und Aufgaben, die großes Geld kosten und Kürzungen von Sozialausgaben erhöhen die Armut. Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Ausbildung werden unbezahlbar - Investitionsstaus sind die Folge.

Kohl, Schröder, Merkel haben Deutschland kaputtgespart

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Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Was sie darunter verstehen, wird den Bürgern heute in der ganzen Tragweite bewusst. Kohl hat in seiner Regierungszeit (1982 bis 1998) konservative, unternehmerfreundliche Politik in den Mittelpunkt der Politik gestellt. Soziale Gerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben.

Seit 1970 haben konservative Regierungen 1.280 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu 2.048 Mrd. Euro Staatsschulden geführt. Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1953 die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 % gesenkt und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet, wovon sich der Staat bis heute nicht erholt hat. Das ist die hausgemachte Schuldenkrise. 2010, ein Jahr nach dem Beginn der Schuldenkrise, hat die Regierung 50 Mrd. Euro an Sozialausgaben gekürzt und weitere 20 Mrd. Euro in der Haushaltsplanung 2015 - 2020. Sparen bedeutet für Jedermann Vermögen schaffen. Die Regierungen haben auf Kosten von Steuerzahlern gespart - zu Gunsten von Vermögenden und Unternehmen. Sie haben keine Antwort darauf, wie sie den entstandenen Finanzbedarf von rund 3,2 Mrd. Euro kompensieren wollen.

Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen Arbeitslose

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(Lehrte, 10.06.2016) Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen und Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland im deutschen Arbeitsmarkt fehlen. Und nun der Super-GAU. Es fehlen nicht 15 Mio. Beschäftigte, sondern es gehen rund 20 Millionen Jobs verloren.

Künstliche Intelligenz, Rationalisierung, Computer, Roboter, Rationalisierung und Verlegung/Schaffung von Arbeitsplätzen ins Ausland sind die Wegweiser. In nationalen und internationalen Nachrichten wird dieser Trend beschrieben und von Zukunftsforschern, Arbeitgeber (4.0), School of London und Wirtschaftsinstituten wissenschaftlich belegt. Dadurch wird Armut rasant steigen.

In Deutschland leben 13 Mio. Bürger in Armut und an der Armutsgrenze darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 2010, ein Jahr nach dem Beginn der Schuldenkrise, wurden 50 Mrd. Euro in sozialen Bereichen gekürzt und weitere 20 Mrd. Euro in der Haushaltplanung der Jahre 2015 bis 2020. 14 Mio. Beschäftigten wird der Mindestlohn verweigert, weil sie an tariflichen Stundenlöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.

Union für Soziale Sicherheit - PKK von der Terrorliste streichen

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Gemessen an den mörderischen Konflikten durch IS-Terror, rechtfertigt das Verhalten der Türkei nicht, dass die PKK als Terrororganisation international geächtet wird. Erdogan wird der Welt noch viele Rätsel aufgeben. Europa ist die größte Volkswirtschaft der Welt und wird nicht alles stillschweigend hinnehmen. Agenda 2011-2012 stimmt dafür, Kurden von der gültigen Terrorliste zu streichen.

In Nordirland dienen die Begriffe „katholisch“ und „protestantisch“ als Unterscheidungsmerkmal zweier gesellschaftlicher Gruppen, die gegensätzliche soziale, politische, wirtschaftliche und schließlich auch religiöse Geisteshaltungen pflegen. Die Jahre von 1969 bis 1998 waren dadurch geprägt, dass sich Protestanten im reichen Norden und Katholiken im armen Süden bekämpften. Hass, bürgerkriegsähnliche Zustände und Terror, in deren Folge rund 3.500 Menschen starben, waren die Folge. Wer mag die Iren als Terroristen bezeichnen?

Agenda News: Weniger Arbeitslose – mehr Arme

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(Lehrte, 03.06.2016) Eigentlich sollte es heiße, weniger Arbeitslose, höhere Einkommen und weniger Armut. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie vor 25 Jahren und trotzdem können immer weniger Menschen von den Entgelten leben. Und das in der größten und reichsten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt. Die Gründe sind hausgemacht und in den Koalitionsverträgen festgelegt. Die Koalitionäre haben in den letzten 45 Jahren 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.

Sie haben in dieser Zeit 25 Steuerarten abgeschafft bzw. gesenkt und dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Kohl, Schröder und Merkel haben das nicht geändert. 2.048 Mrd. Euro Schulden und 1.150 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bedeuten Einnahmeverluste von fast 3,2 Billionen Euro. Aus diesen Gründen wurden im öffentlichen Dienst, Verwaltungen, Schulen, Kindergärten, Verwaltungen, Polizei, Gerichten, Finanzverwaltungen und Sicherheitsorganen rund 150.000 Stellen eingespart.

In den nächsten 2 Jahren treten 200.000 Beamte in den Ruhestand und müssen ersetzt werden, was rund 6,5 Mrd. Euro kosten wird. Es ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden. Die Koalitionäre haben an der falschen Stelle gespart, sie haben 2010 rund 50 Mrd. Euro Sozialleistungen gestrichen und weitere 20 Mrd. Euro im Haushaltsplan 2016-2020. Sie haben zugelassen, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa abgestiegen ist.

Agenda News: Weniger Arbeitslose – mehr Arme

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(Lehrte, 03.06.2016) Eigentlich sollte es heiße, weniger Arbeitslose, höhere Einkommen und weniger Armut. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie vor 25 Jahren und trotzdem können immer weniger Menschen von den Entgelten leben. Und das in der größten und reichsten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt. Die Gründe sind hausgemacht und in den Koalitionsverträgen festgelegt. Die Koalitionäre haben in den letzten 45 Jahren 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.

Sie haben in dieser Zeit 25 Steuerarten abgeschafft bzw. gesenkt und dadurch auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Kohl, Schröder und Merkel haben das nicht geändert. 2.048 Mrd. Euro Schulden und 1.150 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bedeuten Einnahmeverluste von fast 3,2 Billionen Euro. Aus diesen Gründen wurden im öffentlichen Dienst, Verwaltungen, Schulen, Kindergärten, Verwaltungen, Polizei, Gerichten, Finanzverwaltungen und Sicherheitsorganen rund 150.000 Stellen eingespart.

In den nächsten 2 Jahren treten 200.000 Beamte in den Ruhestand und müssen ersetzt werden, was rund 6,5 Mrd. Euro kosten wird. Es ist ein Investitionsstau von rund 320 Mrd. Euro entstanden. Die Koalitionäre haben an der falschen Stelle gespart, sie haben 2010 rund 50 Mrd. Euro Sozialleistungen gestrichen und weitere 20 Mrd. Euro im Haushaltsplan 2016-2020. Sie haben zugelassen, dass Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in Europa abgestiegen ist.

Agenda 2011-2012 - Donald Trump, ein Glücksfall für die Zivilgesellschaft

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Donald Trump hat erreicht, dass die Menschen bis im letzten Winkel der Welt nun wissen, was Konservatismus bedeutet. Konservatismus ist der Sammelbegriff für politische und geistige Bewegung. Altes erhalten und bewahren, die Wiederherstellung früherer gesellschaftlicher Ordnung, um Macht und Reichtum zu sichern. Seit dem Sklaventum ist ihnen soziale Gerechtigkeit fremd.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren - die Gesundheitsreform von Obama und gleichgeschlechtliche Ehen werden als Verbrechen bezeichnet - sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie lehnen Gewerkschaften ab. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalt bisher wenige kannten. Trump hat Reichen, Konservativen und Politikern einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen. Er will einen Handelskrieg mit China und eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen. Trump will 11 Millionen Mexikaner ausweisen, davon 7 Millionen mit Jobs.

Union für Soziale Sicherheit: Schuldenkrise - Billionen vergeudet

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Es sind Visionäre, die teilweise jahrelang forschen, um dann Patente für „Strom aus Wasser und Luft“ oder „Strom für E-Autos aus der Hinterachse“ vorzustellen. Zu diesen Spezis gehört auch Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Zeitungsjournalisten“, der Wege aus der Krise gesucht und gefunden hat. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Am Anfang stand die Frage: „Was ist die Ursache der Schuldenkrise?“ Welche Rolle spielen Kapitalismus und Konservatismus? Eine umfassende Analyse der Statistiken des Statistischen Bundesamtes, der Europäischen Union, von Statista, in Verbindung mit Wikipedia, nationalen und internationalen Nachrichten, brachte Transparenz und die Antwort. In den letzten 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro.

6 Jahre Agenda 2011-201 - 6 Jahre Reformvorschläge

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Seit 2009 haben Staats-und Regierungschefs keine Antwort auf die Schuldenkrise. Gerhard Schröder scheiterte mit dem Bertelsmann-Konzept, über Agenda 2010 entsprechende, weitreichende Impulse zur Lösung der Krise zu geben. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder ist ihm nicht gefolgt. Agenda 2011-2012 ist eine globale, komplexe und sozialpolitische Antwort auf die Schuldenkrise. Es werden Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben gegeben und, was einmalig ist, deren Lösungen und Finanzierung angeboten.

Die Ursache der Schuldenkrise liegt darin, dass sie unter der Regie von Politikern, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftlern (Trio) entstanden ist und sich verselbstständigte. Die Politik hat sich in dem Umfang von den Bürgern entfernt, in dem sie die Kooperation mit Reichen und Interessensgruppen als Ziel der Politik formulierte. Sie hat zu keiner Zeit einen Konsens mit den neuen Partnern angestrebt und von ihnen eine angemessene Beteiligung an den Staatskosten gefordert. Die Wirklichkeit sieht anders aus:

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