Sanierungskonzept

Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die großen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben.

Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsmächten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor für die Zukunft sein würde. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan und dem Londoner Schuldenerlass von 19,1 Milliarden Euro, wurde dem Rechnung getragen. Parallel dazu beschloss die damalige Regierung die Gesetze zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich. und 1991 unter Kohl dem Soli, welche insgesamt zu über 1 Billionen Euro Einnahmen führten.

Die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Wirtschaftstheoretiker, Reiche, Unternehmen und sogenannte Experten forderten höhere Schulden, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Diesem Trend sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 bereitwillig gefolgt und haben 2.150 Euro (Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Der Astrophysiker Stefan Hawkins und ein Teil seiner Kollegen gaben im Herbst 2015 die Haltbarkeitsdauer für den Blauen Planeten noch mit 1.000 Jahre an. Das Auslaufdatum beträgt nunmehr nur noch 100 Jahre.

Lehrte, 19.07.2017. Hawkins plädiert für eine schnellstmögliche Umsiedlung auf andere Planeten, um dem Erdenschicksal zu entgehen. Wenn Staats- und Regierungschefs keine Vorschläge zur Rettung der Erde haben, kann man das von Astrophysikern kaum erwarten. Die haben wahrscheinlich keinen blauen Dunst vom Zustand des Planeten und der Zivilgesellschaft. Die Weltregierung haben die G-20-Staaten, die größten Industrienationen und Schwellenländer, übernommen. Die Finanzelite, Unternehmen und Konzerne haben das Sagen und Medien sind deren Sprachrohr. Für Werbeaufträge von vielen Milliarden vertreiben sie das ethische Gesülze der konservativen und kapitalistischen Weltverbesserer.

Merkel und Macron wollen der Welt neue Wege aus der Schuldenkrise weisen und sich stärker in die Europa- und Weltpolitik einbringen. Die Regierungen beider Staaten haben kein angespartes Kapital, sondern finanzieren Bleistifte und Toilettenpapier des öffentlichen Dienstes über Kredite. Sie haben, wie alle anderen Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten keine Antworten auf den Immobiliencrash 2008 in den USA und der 2009 daraus entstandenen weltweiten Schuldenkrise.

Am 16.09.2005 wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin des 16. Deutschen Bundestages gewählt. Aus einem politischen Aschenbrödel wurde die mächtigste Frau der Welt.

Lehrte, 14.07.2017. Deutschland hatte sich nach dem 2. Weltkrieg, in der Zeit von 1950 bis 1968, über Vollbeschäftigung zum Wirtschaftswunderland entwickelt. Das wurde durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich (1950), dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen, in dem die 3 Westalliierten Deutschland Schulden von 19,1 Mrd. Euro erlassen haben, ermöglicht. 1991 wurden diese Maßnahmen mit dem Gesetz zum Soli erweitert. Diese Maßnahmen spülten gleitend rund 1 Billion Euro in die Staatskasse. Ohne diese würden die Schulden 1.065 Mrd. Euro betragen.

Ende der 1960er, Anfang der 1970er Jahre haben sich deutsche Unterhemen dieser Entwicklung angepasst und ihre Erfolgssysteme gestraft. Sie setzten auf Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Synergieeffekte, Rationalisierung, Arbeitsplatzverlegung in Billiglohnländer und Marktanalysen. Das hatte zur Folge, dass hunderttausende Jobs verloren gingen. Parallel dazu setzen Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten auf grenzlose Schulden, um Wachstum zu erzeugen.

Agenda 2011-2012. Die Staats und Regierungschefs der Welt haben zugelassen, dass die Weltschulden seit 2008 von 100 auf 300 Billionen Euro gestiegen sind. Chaos ist die Antwort auf politisches Chaos.

Lehrte, 10.07.2017. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und die globalen Probleme der Welt. Sie und Unternehmen stehen für eine Weltwirtschaftsleistung (BIP) von 73.5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Sie sind darüber hinaus für 240 Bio. Euro Schulden zuständig, die sich aus Zahlungsversprechen, privaten Schulden, Schulden von Landeszentralbanken, Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Investments u. a. ergeben. Sie sind den Theorien von Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Unternehmen, Reichen und Experten gefolgt, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum verschrieben haben.

Die G20-Staaten ist ein Bündnis der größten Industriestaaten und Schwellenländer. Die größten Schuldner, Umweltsünder, Waffenlieferanten, Landwirtschaftssünder und betreiben einen radikalen Abbau von Arbeitsrechten und bis hin zu rückläufigen Arbeits-und Renteneinkommen. Sie haben sich in Hamburg versammelt, um Verbesserungsvorschläge zu beschließen, so wie bei ihren bisherigen Sitzungen. Dagegen protestieren in Hamburg und weltweit besorgte Bürger, Umweltverbände, soziale Netzwerke, Oppositionsparteien, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände.

Dieter Neumann: Die Welt sucht, bei einem Schuldenstand von 300 Billionen Euro, eine Lösung der Schuldenkrise – hier ist sie. Kein Traum, keine Fata Morgana, kein Hirngespinst, sondern pure Realität statistisch belegt.

Lehrte, 05.07.2017. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist das Kontrastprogramm dieser Entwicklung, ein internationales Finanzkonzept gegen Staatsschulden. Es beinhaltet präzise und komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 im Internet ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das ist menschlich, umweltfreundlich und real.

In 188 Staaten der Welt sind die Schulden seit 2008 von 100 Billionen auf 300 Billionen Euro gesteigert. Durch steigende Zinsen, sinkende Löhne, steigende Sozialausgaben und weitere Kredite werden die Schulden überproportional erhöht. Das ist keine Zufall sondern politischer Wille, weil es Staats-und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, die Finanzelite, Unternehmen, Konzerne, Wirtschaftsverbände, Wirtschaftsinstitute und Theoretiker es so wollen. Sie stehen für unbegrenzte Schulden – basta!

Korinthenkacker ist nicht emotional, sondern politisch, leicht satirisch und statistisch geprägt. Es trifft auch auf eine Kanzlerin zu, die gestern für eine Gewissensabstimmung in der Frage der Ehe war und diese heute gesetzlich ablehnt.

Lehrte, 03.07.2017. Politiker, insbesondere Parlamentarier, sind das fleißige Arbeitsvolk der Demokratie. Sie haben den Nachteil, dass sie nicht über den Tellerrand der Legislaturperiode sehen. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, weil ihre bevorzugten Partner, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Interessengemeinschaften das unterbinden. Eine Minderheit besitzt über 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlt keine Vermögensteuer, während über 3 Mio. Unternehmen für einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von 6,6 Billionen Euro stehen und keine Umsatzsteuern zahlen. Beide Gruppen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen - zu ihren Gunsten.

Einheitlich prognostizierten 2005 Meinungsforscher, Medien und Experten, dass die Union 40 % und die SPD 24 % der Wählerstimmen erhalten würde. Die Union erhielt 35,2 % und die SPD 34,2 %. Ihre heutige Prognose 40:23 %.

Lehrte, 29.06.2017. Dazwischen liegen 3 Legislaturperioden, in denen die SPD „gefühlt“ die parlamentarische Arbeit gemacht hat, während die Kanzlerin und Union Probleme ausgesessen bzw. auf die lange Bank geschoben haben. Von einer in Aussicht gestellten großen Steuer-, Renten- und Bundeswehrreform keine Spur. Es stellt sich die Frage, ist Angela Merkel zukunftsorientiert und –fähig? Sie hat eine grenzenlose Einwanderung von Flüchtlingen verfügt aber auf die Schuldenkrise, Armut, soziale Ungerechtigkeit und die Ängste und Sorgen der Menschen keine Antworten.

Der Demokratie scheint das Heft des Handelns aus den Händen genommen zu sein. Es haben sich neue Machtpositionen gebildet, die echte Gefahren für Deutschland und die Bürger darstellen. Eine angemessene Beteiligung aller Beteiligten der Zivilgesellschaft an den Kosten des Staates findet nicht mehr statt. Während Arbeitnehmer bis zu 42 % Lohnsteuern zahlen, Besserverdiener plus 3 % Reichensteuer, besitzt eine Minderheit Privatvermögen von über12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer.

Einheitlich prognostizierten 2005 Meinungsforscher, Medien und Experten, dass die Union 40 % und die SPD 24 % der Wählerstimmen erhalten würde. Die Union erhielt 35,2 % und die SPD 34,2 %. Ihre heutige Prognose 40:23 %.

Lehrte, 29.06.2017. Dazwischen liegen 3 Legislaturperioden, in denen die SPD „gefühlt“ die parlamentarische Arbeit gemacht hat, während die Kanzlerin und Union Probleme ausgesessen bzw. auf die lange Bank geschoben haben. Von einer in Aussicht gestellten großen Steuer-, Renten- und Bundeswehrreform keine Spur. Es stellt sich die Frage, ist Angela Merkel zukunftsorientiert und –fähig? Sie hat eine grenzenlose Einwanderung von Flüchtlingen verfügt aber auf die Schuldenkrise, Armut, soziale Ungerechtigkeit und die Ängste und Sorgen der Menschen keine Antworten.

Der Demokratie scheint das Heft des Handelns aus den Händen genommen zu sein. Es haben sich neue Machtpositionen gebildet, die echte Gefahren für Deutschland und die Bürger darstellen. Eine angemessene Beteiligung aller Beteiligten der Zivilgesellschaft an den Kosten des Staates findet nicht mehr statt. Während Arbeitnehmer bis zu 42 % Lohnsteuern zahlen, Besserverdiener plus 3 % Reichensteuer, besitzt eine Minderheit Privatvermögen von über12 Billionen Euro und zahlt keine Vermögensteuer.

Agenda 2011-2012: Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 7 Millionen Menschen ohne Job bietet gute Möglichkeiten. Agenda 2011-2012 bietet dazu ein neues Finanzierungskonzept an:

Lehrte, 16.07.2017. Agenda 2011-2012 hat in den letzten Wochen 100 Arbeitgeber der Landwirtschaft, Kommunen, Gemeinden, Krankenhäusern, Dienstleister und anlässlich der Cebit Firmen befragt, ob sie für einen Stundenlohn von 3,50 Euro Regelsatzempfänger zusätzlich einstellen würden. Die Mehrheit stimmte nach den Gesprächen mit folgendem Inhalt für – ja.

Trotz historisch niedriger Arbeitslosenquote sinkt die Zahl der Hartz IV-Empfänger nicht. Ihre Zahl liegt nach öffentlichen Statistiken 2016 bei rund 7.2 Millionen Bedürftigen, die keinen Job haben. Nicht berücksichtigt sind dabei rund 800.000 Flüchtlinge. Pi mal Daumen kosten 1 Mio. Hartz IV-Bezieher dem Staat pro Monat, auf der Basis von 399 Euro (Ledige, Warenkorb) und 400 Euro Miete 799 Millionen Euro, jährlich mit diversen Ausnahmen rund 8 Mrd. Euro.

Zu keinem Zeitpunkt ist es in Deutschland zu Gesprächen zwischen Regierungen, Reichen und Unternehmen gekommen, die deren angemessene Beteiligung an den Kosten des Staates zum Inhalt hatten.

Lehrte, 11.06.2017. Deutschland ist nicht reich, das Land verfügt über kein eigenes angespartes Kapital. Die Bundesregierung verwaltet ein Schuldenvolumen von 20 Billionen Euro. Das sind 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Bio. Euro Zahlungsversprechen für Sozialsysteme u. a. Hinzu kommen private Schulden von 6.5 Bio. Euro und 6,5 Bio. Euro von Banken, Hedgefonds, Investments, Immobilienfonds usw.

Die Schulden sind in diesem Umfang nicht refinanzierbar, können durch Geldabwertung oder Sozialisierung reduziert werden. Das liegt u.a. daran, dass Politik und Wirtschaftswissenschaft die Leitlinie unbegrenzter Schulden als Basis für Wirtschaftswachstum sehen. Die EZB hat, um dieses Ziel zu erreichen, 2,3 Bio. frisch gedruckte Euro in die Märkte gepumpt, um sie zu beruhigen und Anleihen gekauft.

Die EZB strebt eine Inflationsrate von 2 % an, mit der Unternehmen in die Lage versetzt werden, Kostensteigerungen und Erträge in diesem Rahmen mit Lohnerhöhungen bis 2 % zu verrechnen. Mit der Nullzinspolitik hat sie Spareinlagen der Sparer von den Konten getrieben, um die Binnennachfrage zu steigern. Dieses Ziel wurde nicht erreicht, sie stagniert bei 52 %, wobei sie vergleichsweise in den USA ein Niveau von 72 % hat.