Neonazis

PR-Experte Michael Oehme: Immobilien der rechten Szene in Brandenburg

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In welchen Immobilien sich Neonazis treffen

St.Gallen, 18.01.2016. Laut Verfassungsschutz gibt es allein in Brandenburg vier Immobilien, welche aufgrund rechtsextremer Aktivitäten unter Beobachtung stehen. „Wichtig ist es, eine Kontrolle darüber zu erlangen, was in diesen Immobilien wirklich vor sich geht“, erklärt PR-Experte Michael Oehme. „Hierbei geht es in aller erster Linie darum zu ermitteln, ob bei den jeweiligen Treffen oder Veranstaltungen Straftaten begannen werden oder nicht“. Bereits im November vergangenen Jahres hatte sich Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) zu Immobilien der rechten Szene geäußert: Dem Land sei bekannt, dass die rechte Szene Immobilien sucht, „die möglichst im Eigentum eines Anhängers oder zumindest Sympathisanten der rechten Szene sind, um Veranstaltungen wie z. B. Konzerte, Liederabende oder Schulungen möglichst ohne behördliche oder zivilgesellschaftliche Störungen durchzuführen.“ Jedoch gebe es keine „einheitliche Definition, wann eine Immobilie dem Extremismus zuzurechnen ist“.