Leistungsdefizit

Agenda 2011-2012 - eine sozial-, finanz- und wirtschaftspolitische Antwort auf Agenda 2010

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Lehrte, 18.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliotek Berlin hinterlegt. Unter dem Titel „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, bietet Autor Dieter Neumann komplexe Antworten zur Lösung der Schuldenkrise an. Das ist die Antwort auf Schröders Agenda, die von der Mehrheit der SPD-Mitglieder abgelehnt wird.

Für Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Medien und Experten bedeutet ein ständiges Wirtschaftswachstum das Maß aller Dinge. Die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gibt ihnen recht. Es ist seit 1970 von 300 Mrd. Euro auf 74.638 Mrd. Euro (Destatis) gestiegen und hat einen Umsatz von 149.276 Mrd. Euro bewirkt. Die Sache hat nur einen Haken. In diesem Zeitraum sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das ist die Schuldenkrise. Ein Leistungsdefizit oder Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro.