Gewohnheitsrecht

Agenda 2011-2012: Union und SPD wollen Erneuerung – statt Reformen

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Martin Luther wollte 1517 mit seinen 95 Thesen die katholische Kirche nicht spalten, sondern reformieren. Eine Erneuerung wäre aufgrund der Macht des Papstes und Kardinäle unmöglich gewesen.

Lehrte, 09.03.2018. Wenn Union und SPD heute von Erneuerung sprechen, sollen sie diese in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions- und Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie dem Gott „Wirtschaftswissenschaft“ verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, dass Wirtschaftswachstum mit unbegrenzten Schulden zu fördern ist. Dem sind Staats- und Regierungschefs sowie Parteien bereitwillig gefolgt.

Seit 1969 Haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro (EUROSTAT) mehr ausgegeben als der Staat eingenommen hat. Im Jahresdurchschnitt wurden die Haushalte mit rund 45 Mrd. Euro Schulden gestützt. Das ist offensichtlich zum Gewohnheitsrecht der Regierungen geworden und setzt sich mit 45 Mrd. Euro aus dem Koalitionsvertrag fort. Mit einem Unterschied, diese 45 Mrd. Euro sollen bei den Haushalten eingespart werden, vorzugsweise bei den Kosten für Sozialleistungen.