Arme

Agenda 2011-2012: Trump – Schulden und Ratlosigkeit

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Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenreiner Vertreter der Konservativen ist. 47 Millionen US-Bürger (15 %) leben in Armut, wobei die Mittelschicht immer ärmer wird. Die Menschen haben Sorgen und sehen in Trump den Retter der USA.

In seiner Wahlansprache gab sich Trump moderat und hat damit den befürchteten, weltweiten Absturz der Börsen verhindert - im Gegenteil. Seine Anhänger jubelten USA, USA… und nicht Trump! Quereinsteiger können ihr Glück kaum fassen. Nun wird er die versprochene Mauer zu Mexiko bauen und 17 Mio. Mexikaner, von denen 7 Mio. einen Job haben und Steuern zahlen, nach Mexiko Zwangsaussiedeln. Er wird die verhasste Gesundheitsreform von Obama stoppen, die Steuern von Reichen senken, von Beschäftigten nicht und Einfuhren mit höheren Zöllen belegen.

Union für Soziale Sicherheit - ein Programm stellt sich vor

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(Agenda News). Die CDU erreichte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gerade einmal 19 bzw. 18 % der Wähler, die SPD 30,6 und 23 Prozent. Das ist die Quittung für eine Politik, die immer unternehmerfreundlicher geworden ist und die Menschen nicht mehr mitnimmt. Ein Kontrastprogramm bietet die „Union für Soziale Sicherheit (UfSS)“.

Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde, Bildung, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Die Gesellschaft ist tief gespalten, die Politik zeigt ein zerrissenes Bild. Die UfSS will die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgabe und Staatseinnahmen, Kapitalismus/Konservatismus und Ungerechtigkeit überwinden.

Geld regiert die Welt. Daran kann und will die UfSS nichts ändern. Mit Hilfe von Bürgern will sie jedoch die Spielregel ändern! Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten wollen seit Jahrzehnten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Das will die UFSS auch! Mit einem wesentlichen, unvergleichbaren Unterschied, sie gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und deren Finanzierung:

Agenda 2011-2012: Beckenbauer – einfach schäbig

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Lehrte, 15.09.2016. So sind sie, die Reichen und Mächtigen. Nadelstreifentäter, die sich durch Macht-, Geldgier und Vorteilsnahme einen Namen gemacht haben. Einmal reich, immer reicher ist ihre Maxime - koste es, was es wolle. Ihre Spielwiese und die Ihrer Beraterunternehmen sind Betrug, Bestechung, Korruption und Vorteilsnahme zulasten anderer, in jeder nur erdenklichen Art und Weise. Ob IOC. IAAF, UEFA, DFB, Banken, ADAC, Krankenhäusern, Ärzten, Automobilkonzernen und Institutionen, sie bekommen den Hals einfach nicht voll! Sie nehmen überall dort ihre Vorteile wahr, wo schwache Regierungen versagen.

Saubermann Beckenbauer, der Kaiser der Nation, erhielt laut Spiegel für eine ehrenamtliche Tätigkeit 5,5 Mio. Euro. 4 Jahre später fiel das bei einer Steuerprüfung auf. Wäre er nicht geprüft worden, hätte er wahrscheinlich keine Steuern bezahlt. So schmutzig ist das Geschäft der Vorteilsnehmer nun mal. Ihr Verhalten richtet sich gegen die Gesellschaft. Gegen 16 Millionen Arme, darunter 2,5 Mio. arme Kinder, 13 Mo. Beschäftigte, die Tariflöhne von netto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro und deswegen nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro erhalten.

Kohl, Schröder, Merkel haben Deutschland kaputtgespart

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Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Was sie darunter verstehen, wird den Bürgern heute in der ganzen Tragweite bewusst. Kohl hat in seiner Regierungszeit (1982 bis 1998) konservative, unternehmerfreundliche Politik in den Mittelpunkt der Politik gestellt. Soziale Gerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben.

Seit 1970 haben konservative Regierungen 1.280 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu 2.048 Mrd. Euro Staatsschulden geführt. Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1953 die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 % gesenkt und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt.

Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet, wovon sich der Staat bis heute nicht erholt hat. Das ist die hausgemachte Schuldenkrise. 2010, ein Jahr nach dem Beginn der Schuldenkrise, hat die Regierung 50 Mrd. Euro an Sozialausgaben gekürzt und weitere 20 Mrd. Euro in der Haushaltsplanung 2015 - 2020. Sparen bedeutet für Jedermann Vermögen schaffen. Die Regierungen haben auf Kosten von Steuerzahlern gespart - zu Gunsten von Vermögenden und Unternehmen. Sie haben keine Antwort darauf, wie sie den entstandenen Finanzbedarf von rund 3,2 Mrd. Euro kompensieren wollen.

Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen Arbeitslose

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(Lehrte, 10.06.2016) Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen und Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland im deutschen Arbeitsmarkt fehlen. Und nun der Super-GAU. Es fehlen nicht 15 Mio. Beschäftigte, sondern es gehen rund 20 Millionen Jobs verloren.

Künstliche Intelligenz, Rationalisierung, Computer, Roboter, Rationalisierung und Verlegung/Schaffung von Arbeitsplätzen ins Ausland sind die Wegweiser. In nationalen und internationalen Nachrichten wird dieser Trend beschrieben und von Zukunftsforschern, Arbeitgeber (4.0), School of London und Wirtschaftsinstituten wissenschaftlich belegt. Dadurch wird Armut rasant steigen.

In Deutschland leben 13 Mio. Bürger in Armut und an der Armutsgrenze darunter 2,5 Mio. arme Kinder. Ihnen wird eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. 2010, ein Jahr nach dem Beginn der Schuldenkrise, wurden 50 Mrd. Euro in sozialen Bereichen gekürzt und weitere 20 Mrd. Euro in der Haushaltplanung der Jahre 2015 bis 2020. 14 Mio. Beschäftigten wird der Mindestlohn verweigert, weil sie an tariflichen Stundenlöhnen von brutto unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind.

6 Jahre Agenda 2011-201 - 6 Jahre Reformvorschläge

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Seit 2009 haben Staats-und Regierungschefs keine Antwort auf die Schuldenkrise. Gerhard Schröder scheiterte mit dem Bertelsmann-Konzept, über Agenda 2010 entsprechende, weitreichende Impulse zur Lösung der Krise zu geben. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder ist ihm nicht gefolgt. Agenda 2011-2012 ist eine globale, komplexe und sozialpolitische Antwort auf die Schuldenkrise. Es werden Antworten auf die großen Probleme und Aufgaben gegeben und, was einmalig ist, deren Lösungen und Finanzierung angeboten.

Die Ursache der Schuldenkrise liegt darin, dass sie unter der Regie von Politikern, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftlern (Trio) entstanden ist und sich verselbstständigte. Die Politik hat sich in dem Umfang von den Bürgern entfernt, in dem sie die Kooperation mit Reichen und Interessensgruppen als Ziel der Politik formulierte. Sie hat zu keiner Zeit einen Konsens mit den neuen Partnern angestrebt und von ihnen eine angemessene Beteiligung an den Staatskosten gefordert. Die Wirklichkeit sieht anders aus:

Schuldenkrise Dank CDU, CSU, FDP und SPD

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(UfSS) Gemeinsam haben sie nicht verhindert, dass die Staatsausgaben seit 45 Jahren um 2.050 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Die Schulden haben rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet.

Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet.

Unter der Regie von Kohl wurde seit 1993 die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 % auf 42 Prozent gesenkt. Damit haben die folgenden Koalitionäre weitere Steuerverluste von rund 400 Milliarden Euro billigend in Kauf genommen.

Dadurch ist in der Staatskasse ein Vakuum von rund 3.200 Mrd. Euro entstanden. Das ist konservativer Wille, weil konservative Parteien das so gewollt haben! Donald Trump bringt es auf den Punkt: Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Gewerkschaften, keine Mindestlöhne und nicht in Sozialsysteme investieren. Das ist die Schuldenkrise.

Millionen Menschen aus der ganzen Welt sind in die USA eingewandert, was den Staat weitergebracht hat. Trump: „Das Migrantenpack soll zuhause bleiben.“ So sind sie, die Konservativen in den USA, im englischen Parlament, in Frankreich oder im Bundestag. Nun wollen sie auch noch ungelesen das Freihandelsabkommen TTIP unterschreiben.

Frau Merkel bereiten Sie dem Spuk ein Ende - oder treten Sie zurück

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(Agenda News) Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten), waren die großen Krisen des Jahrhunderts. Das, was man heute als globale Krise betrachtet, ist eine selbst gemachte Schuldenkrise. Die Staatsausgaben sind in den letzten 45 Jahren um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen verursacht hat (Staatsschulden 2.048 Mrd. Euro). In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft, Mindereinnahmen von rund 45 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Ab 1993 gingen 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen durch die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42 % verloren. Deutschland hat sich der NATO gegenüber verpflichtet, in der Zeit von 2002 bis 2030 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) an NATO-Beiträgen zu zahlen. Die BRD unterläuft die Bündnistreue und zahlt nur ein Prozent. Das heißt, es werden rund 750 Mrd. Euro zulasten anderer Staaten gespart. Dieser Entwicklung stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 300 Milliarden Euro gegenüber (inklusiv 28 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen). Aus diesem Haushalt werden jährlich die eine Milliarde Euro finanziert, die man Hoteliers schenkt.

Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren

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Trump ist ein Glücksfall, weil er schonungslos und unmissverständlich sagt, was Erzkonservative und Lobbyisten wollen. Klare Worte die Jedermann versteht und mit Entsetzen erfüllen.

(Agenda News) Bürger und Politiker erleben eine Demaskierung von Politik, Konservatismus, Kapitalismus und schauen dem Irrsinn ins Gesicht. Donald Trump, multireich, eine Mischung aus Prolet, Faschist, Bolschewik und Nazideutschland zeigt, was erzkonservative Republikaner in den USA und Konservative, Kapitalisten, Lobbyisten in europäischen Parteien wollen. Sie wollen Macht und Reichtum, keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne und keine Gewerkschaften.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren - die Gesundheitsreform von Obama wird als Verbrechen bezeichnet - sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalte keiner kennt. Das ist so, als würde man einen Blinden einen Vertrag unterschreiben lassen, dessen Inhalt er nicht kennt. Sie haben Reichen und Konservativen einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen.

Dieter Neumann - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft

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(Agenda 2011-2012) Es ist fast ein geflügeltes Wort geworden: „Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Wo sind die 13 Millionen Arme in Deutschland denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert? Man sieht sie nicht, man hört sie nicht. Da sie arm sind, sieht man sie nicht bei Sportevents, im Einzelhandel, im Hotel, bei Banken, Tanz-, Karnevalsveranstaltungen und noch nicht einmal auf der Straße - man erkennt sie nicht.

Man sieht sie in Suppenküchen, am Ende eines Wochenmarktes und in Geschäften, wenn es billige Angebote gibt, die kurz vor vorm Verfalldatum stehen. Eventuell noch im Sozialamt, bei der Bahnhofsmission und im Winter, wenn sie bei Eiseskälte Zeitungen austragen. Zu ihnen gehören 7 Millionen Regelsatzempfänger ohne Job, davon 2,8 Mio. Arbeitslose, arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger, junge Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Langzeitarbeitslose, Leute in Arbeitsförderungsmaßnahmen und 2,5 Millionen arme Kinder. Bei Flüchtlingen ist das anders – sie sind unübersehbar, ihnen gilt die ganze Hilfsbereitschaft und Zuwendung.

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