Reiche

Agenda 2011-2012 plädiert für die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer

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Deutschland wird die Krise nur überwinden, wenn die Zivilgesellschaft, insbesondere Reiche, Dienstleister und Produzenten, angemessen an den Kosten des Staates beteiligt wird.

Lehrte, 24.08.2018. Das Ergebnis einer weltweit durchgeführten Umfrage zur stärkeren Besteuerung von Reichtum zeigt, dass zum Zeitpunkt der Erhebung 78 Prozent aller Befragten der Aussage zustimmten, dass in ihrem Heimatland Reichtum stärker besteuert werden sollte, um die Armen zu unterstützen. Unter den Befragten in Deutschland waren 81 Prozent dieser Ansicht (Statista). Was sind die Gründe dieser Forderungen?

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2.092 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. In den 48 Jahren fehlten dem Staat jährlich rund 44 Mrd. Euro Einnahmen, die durch Kredite ersetzt wurden. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf etwa 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet, aber nicht für einen Ausgleich gesorgt.

Agenda 2011-2012: Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent

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Laut einer Studie der Organisation Oxfam liegt in den Händen des reichsten 1 Prozents der Weltbevölkerung mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent besitzen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.

Lehrte, 31.07.2018. Bisher hält sich das Interesse der Medien und Politik bei diesem Thema vornehm zurück. Was soll Otto-Normalverbraucher dazu auch sagen? Wer sein Leben lang fleißig und ehrlich gearbeitet hat, hat andere Sorgen. Er sorgt sich vielmehr darum, dass der steuerpflichtige Anteil der Rente steigt – bis zu 100 Prozent. Infolge der Rentenerhöhung zur Mitte des Jahres wird jeder 4. Rentner steuerpflichtig. Wer im Jahr 2005 oder davor in Rente ging, muss 50 % Altersbezüge versteuern

Der Anteil erhöht sich bis 2020 um jährlich 2 % auf 80%, und danach um 1 % bis 2040 auf 100%. Bisherige Regierungen haben eine große Rentenreform nicht in Angriff genommen. Das Thema wird sich dadurch weiter verschärfen, dass bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0) und das Rentenniveau auf 40 % sinkt. Das führt in der Spitze bis zu 25 Millionen Hartz IV Empfänger, die gleitend in 43 Mio. Rentnerinnen und Rentner übergehen.

Agenda 2011-2012: Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent

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Laut einer Studie der Organisation Oxfam liegt in den Händen des reichsten 1 Prozents der Weltbevölkerung mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent besitzen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.

Lehrte, 31.07.2018. Bisher hält sich das Interesse der Medien und Politik bei diesem Thema vornehm zurück. Was soll Otto-Normalverbraucher dazu auch sagen? Wer sein Leben lang fleißig und ehrlich gearbeitet hat, hat andere Sorgen. Er sorgt sich vielmehr darum, dass der steuerpflichtige Anteil der Rente steigt – bis zu 100 Prozent. Infolge der Rentenerhöhung zur Mitte des Jahres wird jeder 4. Rentner steuerpflichtig. Wer im Jahr 2005 oder davor in Rente ging, muss 50 % Altersbezüge versteuern

Der Anteil erhöht sich bis 2020 um jährlich 2 % auf 80%, und danach um 1 % bis 2040 auf 100%. Bisherige Regierungen haben eine große Rentenreform nicht in Angriff genommen. Das Thema wird sich dadurch weiter verschärfen, dass bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0) und das Rentenniveau auf 40 % sinkt. Das führt in der Spitze bis zu 25 Millionen Hartz IV Empfänger, die gleitend in 43 Mio. Rentnerinnen und Rentner übergehen.

Agenda 2011-2012: Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent

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Laut einer Studie der Organisation Oxfam liegt in den Händen des reichsten 1 Prozents der Weltbevölkerung mehr Vermögen, als die übrigen 99 Prozent besitzen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer.

Lehrte, 31.07.2018. Bisher hält sich das Interesse der Medien und Politik bei diesem Thema vornehm zurück. Was soll Otto-Normalverbraucher dazu auch sagen? Wer sein Leben lang fleißig und ehrlich gearbeitet hat, hat andere Sorgen. Er sorgt sich vielmehr darum, dass der steuerpflichtige Anteil der Rente steigt – bis zu 100 Prozent. Infolge der Rentenerhöhung zur Mitte des Jahres wird jeder 4. Rentner steuerpflichtig. Wer im Jahr 2005 oder davor in Rente ging, muss 50 % Altersbezüge versteuern

Der Anteil erhöht sich bis 2020 um jährlich 2 % auf 80%, und danach um 1 % bis 2040 auf 100%. Bisherige Regierungen haben eine große Rentenreform nicht in Angriff genommen. Das Thema wird sich dadurch weiter verschärfen, dass bis 2040 rund 20 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0) und das Rentenniveau auf 40 % sinkt. Das führt in der Spitze bis zu 25 Millionen Hartz IV Empfänger, die gleitend in 43 Mio. Rentnerinnen und Rentner übergehen.

Agenda 2011-2012: Eine Community bietet eine Lösung der Schuldenkrise zur Diskussion an

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Die Schulden von 188 UNO Staaten sind von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Eine der möglichen Lösungen wäre eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reiche, Dienstleister und Produzenten an den Staatskosten.

Lehrte, 02.04..2018. Union und SPD fordern dringend Erneuerungen der Parteien. Das sollen sie in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions-, Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie den Göttern „Wirtschaftswissenschaft“ und „Konzernen“ verpflichtet sind. Sie sind deren Leitsatz gefolgt, dass Wirtschaftswachstum mit unbegrenzten Schulden möglich sei.

Das hat dazu geführt, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 rund 2.140 Mrd. Euro (Quelle: EUROSTAT) mehr ausgegeben haben, als der Staat eingenommen hat. Im Jahresdurchschnitt wurden die Haushalte mit rund 46 Mrd. Euro Kredite pro Jahr gestützt. Das ist offensichtlich zum Gewohnheitsrecht der Regierungen geworden und setzt sich mit circa 46 Mrd. Euro Kosten aus dem Koalitionsvertrag fort. Diese 46 Mrd. Euro sollen bei den Haushalten und Sozialleistungen eingespart bzw. über Steuermehreinnahmen finanziert werden.

Angela Merkel – 6 neue Minister und eine kaputtgesparte Republik

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Agenda 2011-2012: Seit 1969 wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen draus. Parallel dazu haben die Regierungen 2.005 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen.

Lehrte, 27.02.2018. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1969 die Haushalte mit durchschnittlich 42 Mrd. Euro neue Schulden subventioniert. Hinzu kommen Schulden in Höhe von 424 Mrd. Euro für die Sozialversicherung oder gesamt 2.429 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer „ausgesetzt“.

Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch bis 2017 auf Steuereinnahmen von etwa 1.300 Mrd. Euro verzichtet. Angela Merkel schließt eine Wiedereinführung der nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer kategorisch aus. Auf dieser Basis werden dem Staat bis 2028 pro Jahr weitere 100 Mrd. Euro verloren gehen, gesamt 1.000 Mrd. Euro. Das nennen sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen.

Agenda 2011-2012 - Koalitionsergebnisse mit großen sozialen Handicaps

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Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen stehen nicht für mehr soziale Gerechtigkeit. Bei rund 16 Mio. Armen (20 %) und 4,5 Mio. armen Kindern, Niedriglohn-und Niedrigrentenempfängern ändert sich wenig.

Lehrte, 05.02.2018. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatseinnahmen und –ausgaben wird immer größer. Eine Gliederung, in einfacher Sprache, für jedermann leicht verständlich, umfasst folgende Punkte: 8,4 Millionen Menschen sind ohne Jobs. Darunter 2.285 Mio. Arbeitslose, rund 1.1.Mio. Alleinerziehende, 1.3 Mio. Langzeitarbeitslose, 1,1 Mio. arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger und seit 2015/16 rund 1 Mio. Migranten/Flüchtlinge.

Davon erhalten circa 5,5 Mio. Hartz IV Regelsatzempfänger monatlich 404 Euro für ihren Lebensunterhalt. Eine Steigerung in den letzten 5 Jahren von 1,01 % pro Jahr. Darin enthalten sind 13,5 % MWST. oder 52 Euro, 21.50 Euro Rundfunkgebühren und 1.8 % Inflationsrate oder 7,27 Euro. Für diese 80,27 Euro pro Monat können sie sich nichts kaufen. Im Hinblick auf gestiegene Mieten werden die Zuzahlungen des Staates steigen. Eine weitere stark benachteiligte Gruppe in Deutschland sind Rentner. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 und 5,45 Mio. eine Bruttorente von unter 700 Euro.

Hierarchie der Politik – Reiche, Lobbyisten, Gewerkschaften - Schlusslicht soziale Gerechtigkeit

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Gemeinsam stehen sie für Armut, die kein Zufall ist, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Auch dafür, dass Deutschland in der EU zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen ist.

Agenda 2011-2012. Bei Gebietskörperschaften spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Auch international werden bei Staaten und ihren Untergliederungen Haushaltspläne als Mittel der Finanzplanung eingesetzt. Den Haushaltsplänen der Regierungen liegt seit Jahrzehnten das zu erwartende Wirtschaftswachstum zugrunde, es ist weltweit das Maß aller Dinge.

Seit 1969 gaben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder 2.150 Mrd. Euro mehr aus, als sie eingenommen haben. Unterm Strich wurden dazu pro Jahr rund 47 Mrd. Euro Kredite aufgenommen. Das Haushaltsdefizit lag 1969 bei 39,6 Milliarden Euro, das der Länder 20,2 Milliarden Euro, das der Gemeinden 7,5 Milliarden Euro und das der Sozialversicherung 12,1 Milliarden Euro. Seit dieser Zeit sind Politiker immer unternehmerfreundlicher geworden. Gegenüber der EU vertreten in Brüssel 12.228 Lobbyisten die Interessen der Auftragsgeber.

EU Gipfel - Macron fordert Harmonisierung der Unternehmenssteuer

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Agenda News: Das könnte zur Revolution des 21. Jahrhunderts werden. Staats- und Regierungschefs wollen, dass Unternehmen die Umsätze in den Ländern landesüblich versteuern, in denen die Waren und Dienstleistungen hergestellt werden.

Lehrte, 02.10.2017. Macron fordert die Einführung der Finanztransaktionssteuer für alle EU-Staaten. Mit großen Augen, sprach- und ratlos haben die europäischen Regierungschefs zugesehen, wie die Steuerparadiese Luxemburg, unter Staatspräsident Juncker, und Irland entstanden sind. Nur die Nutznießer, Reiche, Unternehmen und Konzerne haben davon profitiert. Sie haben auf den neuen gesetzlichen Grundlagen der Steueroasen Billionen Euro Steuern gespart. Mit einer nie da gewesenen Brutalität und Menschenverachtung haben sie der Zivilgesellschaft diese Summen vorenthalten, „sie nicht darum betrogen“.

Mit der Schuldenkrise 2008 wurden 7 Billionen Euro verbrannt. Seit 2008 sind die Schulden von 188 Staaten von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Die Länder verfügen über ein Bruttoinlandprodukt (BIP) von 73,5 Bio. Euro und Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro sind globale Schulden. Alle Länder sind quasi pleite, weil Staatseinnahmen in dieser Höhe fehlen!

Agenda 2011-2012: Pressefreiheit ist ein hohes Gut – Medien nicht

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Medien stehen in Deutschland für einen Werbeumsatz von rund 26 Milliarden Euro (ZAW). Ihre Kunden und Freunde stehen für einen Umsatz von 6.600 Mrd. Euro. Ihr Markenzeichen: Konservatismus und Kapitalismus.

Lehrte, 04.09.2017 Medien und Kunden sind eine verschworene Gemeinschaft, geben sich seriös, tolerant als ethisches Vorbild und halten ihre Nester sauber. In den letzten Jahrzehnten lag die Rendite nach eigenen Angaben bei 32 % und kann sich nach dem Umbruch Papier-, Druck- und Internetpresse mit 12 % Rendite durchaus sehen lassen.

Die Medien werden so um Mitternacht aktiv, wenn Reuters, dpa und Bild die neuesten Nachrichten veröffentlichen. Dann erfahren die Bürger, was sich in der Welt ereignet hat. Vielfach werden die Nachrichten textgetreu übernommen und mit Quellennachweis übermittelt. Das hat das Format des Weitergabe-Journalismus aus DDR-Zeiten.

Medien, Unternehmen, Konzerne, Lobbyisten und Reiche bestimmen die Richtlinie der Politik - der Wirtschaftswissenschaft - und diese heißt, uneingeschränkte Schulden um jeden Preis, um das Bruttoinlandsprodukt zu erhöhen. Sie stellen fest, dass Deutschland ein Teil der globalen Veränderungen ist. Sie wollen daraus, wie die Parteien, das Beste machen. Sie stehen für Fortschritt und Innovation im Dienst der Menschen.

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